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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
01.06.2016 07:14:31 [Neues Deutschland]
Mietpreisbremse erhöhte sogar Mieten
Zweifel an der Mietpreisbremse der Großen Koalition gibt es schon länger. Nun zeigt erneut eine Studie: Das Instrument ist nicht nur wirkungslos, die Einführung ging sogar nach hinten los: Die »Süddeutsche« zitierte vorab aus einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach die Mietpreisbremse kurzfristig »sogar zu einem stärkeren Mietpreisanstieg« geführt habe.

01.06.2016 06:59:19 [Junge Welt]
Machtmaschine auf Touren
Frankreichs Regierungschef Valls nennt Demonstranten »Vereinigung von Kriminellen« – Intellektuelle schlagen mit Manifest zurück. Der Kampf um die Deutungshoheit darüber, wie der Widerstand der Franzosen gegen das neue Arbeitsrecht der sozialdemokratischen Regierung politisch und rechtlich einzuordnen sei, wird schärfer. Ungeachtet aller Umfrageergebnisse, die eine deutliche Mehrheit von bis zu 75 Prozent gegen das Vorhaben von Staatspräsident François Hollande und seinem Premierminister Manuel Valls nachweisen, halten beide Politiker daran fest, ihre Gegner im Volk, in den Gewerkschaften und bei den streikenden Lohnabhängigen als »Minderheit« abzutun.

01.06.2016 06:56:57 [Stern]
Größte Tafel Deutschlands: Das untere Ende der Gesellschaft
Manfred Baasner verteilt Essen, das sonst im Müll landen würde. Immer mehr Alte, Arme und Flüchtlinge kommen zu ihm. Der Verteilungskampf am unteren Ende der Gesellschaft eskaliert. Ein Besuch bei Deutschlands größter Tafel.

01.06.2016 06:55:47 [Der Lampiongarten]
Diese Sache, die die AfD und Donald Trump gemeinsam haben, wird Dich überraschen
In den letzten Wochen habe ich mich des Öfteren gefragt, warum eigentlich permanent und in hoher Frequenz über die Themen „AfD“ und „Donald Trump“ berichtet wird, als wären es die relevantesten Themen der Welt. Allein bei „Spiegel Online“ erschienen im letzten Jahr 340 Artikel über die Partei AfD (!!). Durchschnittlich ein Artikel pro Tag. Jeden Tag. Ein Jahr lang. Nur bei einem einzigen Medium.

01.06.2016 06:54:11 [Amerika 21]
Eine andere Perspektive
Jacquelin Jiménez, Erzieherin und Ordensschwester aus Venezuela, berichtet über die Knappheit an Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Grundbedarfsgütern

01.06.2016 06:53:12 [Hintergrund]
Von Kapitalismus und Krieg
Sahra Wagenknechts Rede auf dem Parteitag der Linken in Magdeburg hat es in sich. Sahra Wagenknecht ist eine gute Rednerin, daran ließ sie in ihrer fast 45-minütigen, frei gehaltenen Rede keinen Zweifel. Viel wichtiger ist, sie hat auch intellektuelle Substanz. Sie kann Polemik, aber sie sucht auch nach Erklärungen, die tiefer schürfen. Sie sucht nach Gründen für das, was ist. Damit zählt sie zu einer kleinen Minderheit von Politikern.

01.06.2016 06:50:06 [TAZ]
Neuregelungen von Hartz IV: Rechtswidrig und doch gültig
Sozialministerin Andrea Nahles will die Nachzahlung von zu niedrigen Jobcenter-Leistungen erschweren – unter anderem. Die Korrektur von rechtswidrigen Hartz-IV-Bescheiden soll weiter eingeschränkt werden. Das plant Sozialministerin Andrea Nahles (SPD). Anfang April hat Nahles einen Gesetzentwurf zur „Rechtsvereinfachung“ von Hartz IV vorgelegt. Auf 112 Seiten sind unzählige hochkomplexe Änderungsvorschläge enthalten, die das Recht sicher nicht einfacher machen.

01.06.2016 06:47:59 [Deutschlandfunk]
Flüchtlinge in Griechenland: Sport für die Würde
In Athen und Piräus leben fast zehntausend Flüchtlinge. Ihnen helfen zahlreiche Freiwillige - und zwar nicht mehr nur mit Nahrung und Kleidung, sondern auch mit Sport. Und der verändert nicht nur den Alltag der Flüchtlinge.

01.06.2016 06:46:55 [Opposition24]
Die kommenden Herrscher – Auslaufmodell „Demokratie“
Mir ist kein „westliches“ oder vorheriges Demokratiemodell bekannt, das den Namen „Wahre Demokratie“ jemals verdient hätte. Wahrhaft demokratisch ist im Grunde nur – rein theoretisch – ein demokratisches System im Augenblick seiner Geburtsstunde. Und auch das nur mit einer Einschränkung, nämlich dann, wenn sich eine Nation in freier Abstimmung für eine Verfassung entschieden hat.

01.06.2016 00:37:34 [Griechenland-Blog]
Verbraucher füllen in Griechenland die Kassen
Das Steueraufkommen in Griechenland rührt im Wesentlichen aus Verbrauchssteuern her, während das komplexe und ineffiziente Steuersystem sowohl die fiskalische Sanierung behindert als auch die Konjunktur hemmt.
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Statistik zum Arbeitsmarkt

An der zahl der Arbeitslosen hat sich in den letzten 10 Jahren nichts verändert!


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (6)
31.05.2016 17:39:05 [German Foreign Policy]
Der deutsche Beitrag zum Genozid
Die für diese Woche im Bundestag angekündigte Resolution zum Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich betrifft auch Taten hochrangiger deutscher Offiziere. Wie Historiker nachgewiesen haben, hatten deutsche Soldaten, die im Rahmen einer damaligen Militärmission Berlins im Osmanischen Reich stationiert waren, nicht nur Kenntnis von dem Genozid; sie waren teilweise sogar aktiv in ihn involviert. Demnach amtierte ein deutscher Generalleutnant als Chef des Generalstabs der osmanischen Armee, als dieser am 27. Mai 1915 das Gesetz zur Deportation der armenischsprachigen Minderheit entwarf. Zudem hat ein deutscher Offizier eigenhändig einen Deportationsbefehl unterzeichnet.

31.05.2016 12:58:05 [Gert Flegelskamp]
Kinder alleine auf der Flucht
Wenn die Presse über die Flucht von Kindern rührende Artikel schreibt, wenn Politiker wie z. B. Kathrin Göring-Eckert von den Grünen palavert, wir müssten noch viel mehr Flüchtlinge von der Türkei aufnehmen, ist das in meinen Augen pure Heuchelei. Wenn Eltern, wie im ZEIT-Artikel so rührend dargestellt, ihre Kinder gegen teures Geld auf so eine gefahrvolle Reise schicken, dann wohl deshalb, um ihre Kinder aus der Gefahrenzone zu bringen und es kann gut sein, dass die Kosten für die Schlepper zu hoch sind, um auch noch selbst diese Flucht anzutreten.

31.05.2016 12:56:40 [Carta]
Mehr Gerechtigkeit wagen!
Ein Großteil der sozialen Ungleichheit ist das Ergebnis politischer Entscheidungen. So kann es nicht weitergehen. Ein neuer solidarischer Gesellschaftsvertrag muss her! Dringend.

31.05.2016 11:07:15 [Wetterkanal Kachelmann]
#Hochwatergate: Faulheit kostet Menschenleben
Stell Dir vor, es ist Naturkatastrophe in Deutschland, Menschen sterben, werden schwer verletzt. Und das ganze Leid, die ganze Katastrophe findet im Stillen statt. Kein Brennpunkt im Ersten, keine Sondersendungen in SWR und BR, wo das Desaster hauptsächlich stattgefunden hat, kein Trend bei Twitter und, wer hätte das gedacht: Bei Bild, das uns ein „Tornado-Wochenende“ angedroht hat, gab es erst ab 1 Uhr morgens ganz oben einen kleinen schwarzen Balken, dass es einen Toten gegeben hätte. Vorher: das schiere Nichts, wenn man von der routinierten Pflichterfüllung von Günter Jauch absieht in der Hoffnung, dass sich die dunklen Schubladen bei #fiesefriede nie gegen ihn öffnen mögen.

31.05.2016 09:08:23 [Seniora.org]
Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen
Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte und Normen der EU widersetzt. Es kann sich auch um künftige Werte handeln, die vom EU-Parlament erst bestimmt werden. Damit umgeht das EU-Parlament die in Artikel 7 des EU-Vertrags vorgesehene Prozedur, die zum Entzug der Stimmrechte bei schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten führen kann, und versucht, sich unmittelbar als Richter über die Mitgliedsstaaten zu erheben.

  
31.05.2016 08:44:35 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Prof. Thorsten Polleit im Interview: EZB von allen guten Geistern verlassen?
Im Interview mit Prof. Thorsten Polleit soll es etwas um die Geldpolitik und die Europäische Zentralbank (EZB) gehen. Die 1998 gegründete gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion gehört zu den mächtigsten Organisationen Europas. Die EZB hält alles zusammen, macht Politik und erklärt, sie ist unabhängig. Das alles hat Folgen...
 Aktuelle Themen (6)
  
31.05.2016 19:46:25 [Der Goldberg]
Ausgeblendete Brexit-Realität
In Sachen Brexit scheint es einen neuen Trend zu geben. So berichtete etwa der britische The Telegraph heute in aller Frühe auf seiner Internetseite über seine neueste Umfrage in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut ORB. Dabei ist die Zahl der Befürworter eines Austritts Großbritanniens aus der EU (Brexit) wieder deutlich gestiegen. Anders ausgedrückt;

31.05.2016 18:10:43 [TAZ]
Zum Tod von Rupert Neudeck: Der unermüdliche Aktivist
Es sagt eine Menge über Deutschland aus, dass hierzulande seit Jahren immer wieder darüber diskutiert wird, ob Helmut Kohl oder Angela Merkel nun vielleicht doch – endlich, endlich – den Friedensnobelpreis erhalten. Und dass über Rupert Neudeck in diesem Zusammenhang nicht einmal geredet wurde. Er hat ihn ja auch nicht bekommen. Was schade ist. Denn er hätte ihn verdient.

31.05.2016 14:39:39 [Deutschlandradio Kultur]
Rupert Neudeck ist tot
Der Mitbegründer der Hilfsorganisationen "Cap Anamur" und "Grünhelme", Rupert Neudeck, ist tot. Er starb im Alter von 77 Jahren im Krankenhaus nach einer Herzoperation.

31.05.2016 12:14:00 [Neues Deutschland]
Milchwahnsinn mit Methode
Es ist Wahnsinn mit Methode: Der Milchbauer erhält in Deutschland laut Berechnungen des Instituts für Ernährungswirtschaft in Kiel im Schnitt gerade noch 15,3 Cent pro Liter konventioneller Milch. Zu diesem Erlös kann kaum noch ein Milchbauer hierzulande auch nur kostendeckend produzieren, von Kleinbauern im Globalen Süden ganz abgesehen.

31.05.2016 09:27:31 [Neues Deutschland]
Air France: Piloten stimmen für Streiks während der EM
Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich kündigen sich längere Pilotenstreiks bei der Fluggesellschaft Air France an. Die Mitglieder der Gewerkschaft SNPL stimmten im Grundsatz mit großer Mehrheit für Streiks mit einer Dauer von mehr als sechs Tagen, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. »Es wird im Juni zwangsläufig Aktionen geben«, sagte ein SNPL-Sprecher. 68 Prozent der SNPL-Mitgleider stimmten dafür, die Beteiligung lag bei 78 Prozent.

31.05.2016 08:44:09 [n-tv]
Brexit-Befürworter holen deutlich auf
Großbritannien stimmt am 23. Juni über den Verbleib in oder den Austritt aus der EU ab. Eine enge Entscheidung wird immer wahrscheinlicher, wie eine neue Studie des "Daily Telegraph" zeigt. Premier Cameron ist daran nicht unschuldig.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (10)
31.05.2016 20:48:36 [Egon W. Kreutzer]
Horrormeldung: Deutschland hoffnungslos abgehängt!
Nein, es geht nicht um die EM. Selbst dann nicht, wenn das erste Spiel der deutschen Mannschaft gegen die Ukraine ausgehen wird, wie das Hornberger Schießen, bzw. der European Song Contest. Es geht um das, was der Standort Deutschland am meisten braucht, nämlich internationale Wettbewerbsfähigkeit. Da ist Deutschland wegen seiner "Selbstzufriedenheit" jetzt aus der Rangliste der Top Ten herausgekegelt worden. Und wer hat's erfunden? Die Schweizer!

31.05.2016 20:45:43 [Der Freitag]
Mit dem Helikopter voran
In jeder großen Krise blüht er, der Weizen der Geldreformer und Zirkulationskünstler. Eine Finanzkrise, die kein Ende nehmen will, scheint ihren Ursprung im Geldsystem zu haben. Das Übermaß an Geld, das umläuft und gehortet wird, das rapide Anwachsen der Geldmenge in allen kapitalistischen Ländern, das das Tempo des Wirtschaftswachstums um ein Vielfaches übertraf, das unerhörte, für Normalsterbliche unvorstellbare Ausmaß der weltweiten Verschuldung, die spekulativen Blasen, die an den Finanzmärkten immer von Neuem aufblühten, alles weist darauf hin, dass etwas gründlich faul ist in unserem Geldwesen.

31.05.2016 16:31:55 [Telepolis]
Der Bundestag und das Geldsystem
Was passiert eigentlich im Finanzausschuss? Wie denken die Abgeordneten dort über das Geldsystem? Verstehen sie es überhaupt? Telepolis fragte nach und erhielt interessante Antworten - nur die SPD blieb stumm.

31.05.2016 16:10:42 [Makroskop]
Die Schweiz nach dem Frankenschock
Die Schweiz muss nach der Frankenaufwertung und anderen ökonomischen Schocks ein neues Wirtschaftsmodell finden. Die bisherigen Nischen verschwinden mehr und mehr.

31.05.2016 15:25:49 [Goldreporter]
Großbank HSBC verschärft Regeln für Schließfächer
Die britische Investmentbank HSBC will sich an ihrem Standort in Hongkong gegen die Nutzung ihrer Schließfachanlagen zu illegalen Zwecken absichern. Aber wen verdächtig man?

31.05.2016 14:21:48 [IKNews]
Vermögensherkunft: Beweislastumkehr im Gespräch
In den vergangenen Jahren wurde mehr und mehr die Rechtsstaatlichkeit beseitigt und ein Überwachungs- und Polizeistaat errichtet. In der Führungsetage der SPD wird nun ein neuer Vorstoß besprochen, der nicht nur Verbrecher in Schwierigkeiten bringen würde. Im Gegenteil, diese sind mittlerweile sehr gut darin ihr Geld zu waschen und die Herkunft zu verschleiern.

31.05.2016 12:02:48 [Lars Schall]
Im Auge des Hurrikane
Lars Schall sprach mit Marc Friedrich, Co-Autor des neuen Buchs “Kapitalfehler“, unter anderem über Warnsignale im globalen Finanzsystem, die Niedrigzinsphase der Zentralbanken, die Ursprünge des Gelds im Kulttempel, die Bezahlung alter Schulden mit neuen Schulden, und die seltsame Eigenkapitalsteigerung der Credit Suisse durch die Geldschöpfung aus dem Nichts.

31.05.2016 11:31:14 [Beyond the Obvious]
„‘Print the Money’: Trump’s ‘Reckless’ Proposal Echoes Franklin and Lincoln“
Heute mal ein Beitrag, wo ich mir Hilfe von meinen aktiven Kommentatoren erhoffe! Es geht um eine Diskussion, losgetreten vom US-Präsidentschaftskandidaten Trump, zum Umgang mit den US-Staatsschulden. Während die Schlagzeilen lauteten, er würde diese einfach nicht bedienen, meinen andere Beobachter, er hätte einen genialen Plan in der Tasche, der nicht nur funktionieren würde, sondern auch auf einem historischen Beispiel fußt.

31.05.2016 10:01:30 [J. Jahnke]
Der Fluch der bösen Tat: 10 Jahre Dauerkrise und kein Ende in Sicht
Die meisten fortgeschrittenen Industrieländer, vor allem die USA, Deutschland und Großbritannien, haben über die vergangenen Jahrzehnte ihr soziales Gewissen eingestampft und - so neoliberal gewandelt - die Löhne durch Import billigster Arbeitskraft (ex China u. Co.) und forcierte Automatisierung stark unter Druck gesetzt. Hemmungslose Globalisierung galt fortan als Wundermittel. Im Ergebnis hat sich das Arbeitseinkommen der Haushalte seit Mitte der 70er Jahre total von der Produktionsleistung entkoppelt, wie das Beispiel der USA zeigt.

31.05.2016 09:06:35 [Finanzmarktwelt]
Russland hat im „Kalten Krieg“ am Anleihemarkt einen Fehler gemacht
Zum ersten Mal seit dem Start der westlichen Sanktionen vor 3 Jahren hat Russland am internationalen Kapitalmarkt wieder eine Anleihe ausgegeben. Die Aktion verlief aber in einem Fiasko, das aber hätte verhindert werden können. Man wollte zeigen: Wir sind noch da, die Anleger wollen unsere Anleihen kaufen.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (2)
01.06.2016 00:37:34 [Griechenland-Blog]
Verbraucher füllen in Griechenland die Kassen
Das Steueraufkommen in Griechenland rührt im Wesentlichen aus Verbrauchssteuern her, während das komplexe und ineffiziente Steuersystem sowohl die fiskalische Sanierung behindert als auch die Konjunktur hemmt.

31.05.2016 20:47:24 [Junge Welt]
Portugal folgt nicht
Versuchter Ausbruch aus dem Sparzwang: Regierung trotzt Forderungen Brüssels und beschließt sozial gerechtere Maßnahmen.
 Netzpolitik, Internet, Medien, Journalismus, Propaganda (6)
31.05.2016 20:44:48 [Gulli]
Microsoft gibt Tipps zum Schutz vor Ransomware: Windows 10 installieren!
Microsoft warnt vor einer neuen Ransomware: Zcryptor wird auch über USB-Sticks übertragen. Doch das Unternehmen hat gleich einen Tipp parat, wie man sich vor der Schadsoftware schützen kann: Man soll am besten Windows 10 installieren!

31.05.2016 19:38:35 [Cicero]
Facebook-Investor Peter Thiel: Er ist die Macht, die das Gute will und das Böse schafft
Ein bizarrer Rechtsstreit hält die US-Nachrichtenbranche in Atem. Der Milliardär Peter Thiel will das Klatschportal „Gawker“ in den Ruin treiben. Seine edlen Motive könnten verheerende Folgen haben.

31.05.2016 17:37:18 [EJO - European Journalism Observatory]
Britische Medien sind für den Brexit
Die Briten stimmen am 23. Juni über einen Austritt Großbritanniens aus der EU ab. Ein Großteil der britischen Medienberichte spricht sich im Vorfeld des Referendums stark zugunsten eines Brexits aus, wie eine Studie zeigt.

31.05.2016 13:00:37 [Rationalgalerie]
Tagesschau: Einzug der Ehrlichen. Wie Golineh Atai den Gniffke-Journalismus perfektioniert
Programmbeschwerde über die ARD-Berichterstattung zur Ukraine: Misst man die Realität an diesen Vorschriften, dann ergibt sich, dass ARD-aktuell nur punktuell über die Ukraine berichtet, in der Regel mit der Tendenz zur Schönfärberei und dem Ausblenden wichtiger Ereignisse, offensichtlich mit dem Ziel, das von den USA und der EU vereinnahmte Land der deutschen Bevölkerung realitätsfern und desinformativ darzustellen. Statt Informationen über den bedrückenden Alltag der Ukrainer, die zunehmende Verarmung, um sich greifende Korruption in Staat und Wirtschaft, das üble Treiben der Oligarchen, den wachsenden Einfluss und die Rechtsbrüche der Faschisten und den konfligenten Politikstil des Präsidenten liefert ARD-aktuell Nachrichtenschnipsel über unwichtige Events und malt Ukraine-Bildchen in bunten Farben.

31.05.2016 12:21:59 [Heise]
Upgrade auf Windows 10: Drückermethode wird noch aggressiver
Die neueste Variante des Windows-10-Downloaders GWX kehrt ein altes Prinzip der PC-Bedienung einfach um: Fenster weglicken heißt jetzt "Ja, ich will".

31.05.2016 11:33:10 [Conservo]
„Gauland hat Boateng…“ – Was hat er wirklich…? Wahrheit und Dementi
Die Qualitätsmedien sind voll von Berichten über die „Affaire Gauland“: „Beleidigung von Boateng“. Nun hat sich auch die Bundesregierung eingeschaltet. Diese Beleidigung sei „niederträchtig“, ließ Kanzlerin Merkel ausrichten. Der betroffene Nationalspieler reagiert dagegen gelassen auf das „Nachbar“-Zitat des AfD-Politikers.
 Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen, Energie, Atomkraft, Atomenergie (1)
31.05.2016 12:13:25 [Goldseiten.de]
Gold nippelt im Mai 100 USD ab! Trendwende abgewürgt?
Der Monat Mai war so gar nicht nach dem Geschmack der Goldbullen. Stieg Gold vor vier Wochen noch stramm der Sonne entgegen und kratzte kurz an der Marke von 1.300 USD, so ging es ab Anfang Mai wieder kontinuierlich abwärts auf erst gestern erreichte 1.200 USD. Was nun? Ende Gelände? Doch keine Friede-Freude-Eierkuchen-Mega-Hausse auf 10.000 USD?
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (1)
31.05.2016 23:17:51 [Tagesspiegel]
Der Bundestag schwärzt seine Zugangsregeln
Es sollte etwas transparenter zugehen im Bundestag, nachdem der geheime Zugang für Lobby-Vertreter kürzlich versperrt wurde. Doch noch immer gibt die Parlamentsverwaltung die im Februar geänderten „Zugangs- und Verhaltensregeln für den Bereich der Bundestagsliegenschaften“ nur in einer teilweise geschwärzten Fassung für die Öffentlichkeit frei.
 Überwachung, Zensur, Daten, Sicherheitspolitik, Geheimdienste, Bevölkerungskontrolle (1)
31.05.2016 15:30:12 [Netzpolitik]
Ein Fall für FindFace? EU-Polizeidatenbanken sollen Fingerabdrücke, Gesichtsbilder und DNA-Daten speichern
Biometriebasierte Datenbanken von EU-Sicherheitsbehörden verschmelzen derzeit zu einem „Kernsystem“. Nun sollen durchsuchbare Gesichtsbilder hinzukommen, auch DNA-Daten sind im Gespräch. Die Neuerungen betreffen zuerst Asylsuchende.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär, Staatsaffären (4)
31.05.2016 17:33:17 [Infosperber]
Ein Kriegsverbrechen, das niemand verfolgt
Noch nie gab es so viele kriegerische Angriffe auf Spitäler. Dennoch wird kaum jemand dafür zur Verantwortung gezogen. Im Oktober 2015 bombardierten die USA ein Spital in Kunduz, Nordafghanistan. Der Angriff kam am frühen Morgen und dauerte etwa eine halbe Stunde. Während des Angriffs, bei dem 42 Personen starben, 27 Angestellte und viele Patienten verwundet wurden, versuchten Ärzte und Angestellte verzweifelt den Angriff durch Telefonate und Textnachrichten zu stoppen.

31.05.2016 17:32:02 [VoltaireNet]
Die russische Hyperschall-Verteidigung
Der russische Generalstab hat die Achillesferse der US-Angriffspläne identifiziert: Die USA können keinen einzigen Hyperschall-Flugkörper in der Mesosphäre abfangen. Russland hat also neue Hyperschall-Waffen entwickelt um die herum es seine neue Verteidigungsdoktrin ausgearbeitet hat.

31.05.2016 16:07:16 [NachDenkSeiten]
Wie Obama den Westen verlor
Es war höchste Zeit, dass ein amerikanischer Präsident den Opfern von Hiroshima seinen Respekt erweist. Die ebenso überfällige Entschuldigung war dagegen nicht drin. Neben japanischen Empfindlichkeiten liegt das am tiefsitzenden Zwiespalt der westlichen Staaten gegenüber der Atombombe. Einerseits wünschen sie sich in ferner Zukunft eine „Welt ohne Atomwaffen“. Andererseits sind Atombomben für die NATO-Militärstrategen nicht wegzudenken. Dagegen rebelliert jetzt der Rest der Welt: 127 Staaten wollen Atomwaffen einfach verbieten. Deutschland gerät zwischen die Fronten.

31.05.2016 14:53:42 [Spiegel Online]
Bundeswehrprojekt "Euro Hawk": Drohnen-Debakel kostet weitere 300 Millionen Euro
Die Drohne flog nicht, die Kosten explodierten - also stoppte die Bundesregierung den "Euro Hawk". Nun soll der Bundestag weitere Millionen für die Nachwehen des Debakels bewilligen.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (8)
01.06.2016 06:59:19 [Junge Welt]
Machtmaschine auf Touren
Frankreichs Regierungschef Valls nennt Demonstranten »Vereinigung von Kriminellen« – Intellektuelle schlagen mit Manifest zurück. Der Kampf um die Deutungshoheit darüber, wie der Widerstand der Franzosen gegen das neue Arbeitsrecht der sozialdemokratischen Regierung politisch und rechtlich einzuordnen sei, wird schärfer. Ungeachtet aller Umfrageergebnisse, die eine deutliche Mehrheit von bis zu 75 Prozent gegen das Vorhaben von Staatspräsident François Hollande und seinem Premierminister Manuel Valls nachweisen, halten beide Politiker daran fest, ihre Gegner im Volk, in den Gewerkschaften und bei den streikenden Lohnabhängigen als »Minderheit« abzutun.

01.06.2016 06:47:59 [Deutschlandfunk]
Flüchtlinge in Griechenland: Sport für die Würde
In Athen und Piräus leben fast zehntausend Flüchtlinge. Ihnen helfen zahlreiche Freiwillige - und zwar nicht mehr nur mit Nahrung und Kleidung, sondern auch mit Sport. Und der verändert nicht nur den Alltag der Flüchtlinge.

31.05.2016 21:46:43 [DiePresse]
Erdogan will Gülen-Bewegung als Terrorismus einstufen
Anhänger von Erdogans Widersacher Fethulla Gülen sollen als "Terror-Gruppe" eingestuft werden. Auch gegen Gezi-Demonstranten greift Erdogan durch.

31.05.2016 20:00:21 [Radio Utopie]
E.U.-Ratspräsident: Zentralstaat über den Kontinent „Illusion“ und „Utopia“
„Besessen von der Idee der sofortigen und totalen Integration“: Harte Landung für die paneuropäischen Ideologen bei Treffen der Staats- und Parteikader der „Europäischen Volkspartei“ in Luxemburg.

31.05.2016 19:37:22 [RT Deutsch]
Ehemaliger NATO-Generalsekretär Rasmussen heuert in Kiew als "Sonderberater" für Poroschenko an
Petro Poroschenko verpflichtet den ehemaligen Nato-Chef Rasmussen als „Sonderberater“. Ausgerechnet der einschlägig Propaganda-Lügen überführte Rasmussen soll nun den westlichen Partnern und Geldgebern der Ukraine erklären, dass in dem Land tatsächlich „Reformen“ stattfinden. Wie hoch die Aufwendungen der ukrainischen Steuerzahler für diesen fragwürdigen Berater ausfallen, wurde bisher nicht öffentlich bekannt gegeben.

31.05.2016 15:28:27 [Sein]
Europas Schande: Der EU-Türkei-Pakt und die Abschottung Europas
Endlich habe die EU wieder Stärke und Einigkeit gezeigt, endlich sei sie wieder in der Lage, ihre Außengrenzen zu sichern, so die offiziellen Verlautbarungen nach dem EU-Gipfel. Doch der EU-Türkei-Pakt ist tatsächlich ein Tag der Schande für Europa. Es ist ein Triumph der Zyniker, ein Kniefall vor den Rassisten in der EU, eine vollständige Preisgabe der angeblich europäischen Werte.

31.05.2016 11:32:05 [Griechenland-Blog]
Verstimmung über Putins Besuch in Griechenland
Die anlässlich des Besuchs des russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin in Griechenland seitens der griechischen Regierung demonstrierte Bereitschaft zu Kooperationen mit Russland wurde in Berlin mit Missfallen verzeichnet.

31.05.2016 08:43:10 [Konjunktion.Info]
Brexit: IWF warnt vor einem Ausstieg und wirtschaftlichem Chaos
Mit seinen 189 Mitgliedsländern ist der IWF für viele Börsianer ein wichtiger Stimmungsmacher auf dem Parkett und jener IWF malt gerade ein äußerst düsteres Bild, sollte Großbritannien die Europäische Union verlassen. Ein “Ja” am 23. Juni für einen Ausstieg aus der EU würde laut IWF signifikante und negative Effekte auf die Wirtschaft Großbritanniens haben.
 Deutschland (3)
01.06.2016 07:14:31 [Neues Deutschland]
Mietpreisbremse erhöhte sogar Mieten
Zweifel an der Mietpreisbremse der Großen Koalition gibt es schon länger. Nun zeigt erneut eine Studie: Das Instrument ist nicht nur wirkungslos, die Einführung ging sogar nach hinten los: Die »Süddeutsche« zitierte vorab aus einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach die Mietpreisbremse kurzfristig »sogar zu einem stärkeren Mietpreisanstieg« geführt habe.

01.06.2016 06:53:12 [Hintergrund]
Von Kapitalismus und Krieg
Sahra Wagenknechts Rede auf dem Parteitag der Linken in Magdeburg hat es in sich. Sahra Wagenknecht ist eine gute Rednerin, daran ließ sie in ihrer fast 45-minütigen, frei gehaltenen Rede keinen Zweifel. Viel wichtiger ist, sie hat auch intellektuelle Substanz. Sie kann Polemik, aber sie sucht auch nach Erklärungen, die tiefer schürfen. Sie sucht nach Gründen für das, was ist. Damit zählt sie zu einer kleinen Minderheit von Politikern.

31.05.2016 17:35:35 [WSWS]
Cem Özdemir konfrontiert Jörg Baberowski mit dessen menschenverachtenden Forderungen
Am Donnerstag konfrontierte der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, Prof. Jörg Baberowski in der Talkshow „Maybrit Illner“ mit dessen Forderung, im Kampf gegen Terroristen die Methoden des Vernichtungskriegs anzuwenden. Die Sendung mit ungefähr drei Millionen Zuschauern lief unter dem Titel „Einbruch, Diebstahl, Überfall – Kriminalität ohne Grenzen?“ und war darauf ausgelegt, die Aufrüstung des Polizeiapparats zu rechtfertigen.
 Ausland (3)
01.06.2016 06:54:11 [Amerika 21]
Eine andere Perspektive
Jacquelin Jiménez, Erzieherin und Ordensschwester aus Venezuela, berichtet über die Knappheit an Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Grundbedarfsgütern

31.05.2016 17:34:19 [Jungle World]
Imperium im Ölkrieg
Es ist wie ein Ritual: Keine Woche vergeht, ohne dass irgendein höherrangiger Funktionär der Islamischen Republik Iran sich bei einer Ansprache ausgiebig dem großen regionalen Rivalen Saudi-Arabien widmet. So warnte Amir Ali Hajizadeh, Kommandeur der Luftwaffe der Revolutionsgarden, am Pfingstmontag vor den Versuchen der Saudis und »bestimmter anderer arabischer Staaten«, die Sicherheitslage im Iran zu destabilisieren. Solche Bemerkungen zielen auf die Aktivitäten arabischer und belutschischer Aufständischer im Iran.

31.05.2016 12:00:20 [Contra Magazin]
Türkei: Der wirkliche Grund hinter Erdogans Anti-Verhütungsrede
Gläubige Türkinnen sollten mehr Kinder bekommen und auf Verhütung verzichten, so Präsident Erdogan. Grund dafür ist aber nicht nur die Religion, sondern auch die demographische Verschiebung im Land. Denn die Kurden könnten bald schon die Bevölkerungsmehrheit stellen.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (6)
01.06.2016 06:56:57 [Stern]
Größte Tafel Deutschlands: Das untere Ende der Gesellschaft
Manfred Baasner verteilt Essen, das sonst im Müll landen würde. Immer mehr Alte, Arme und Flüchtlinge kommen zu ihm. Der Verteilungskampf am unteren Ende der Gesellschaft eskaliert. Ein Besuch bei Deutschlands größter Tafel.

01.06.2016 06:50:06 [TAZ]
Neuregelungen von Hartz IV: Rechtswidrig und doch gültig
Sozialministerin Andrea Nahles will die Nachzahlung von zu niedrigen Jobcenter-Leistungen erschweren – unter anderem. Die Korrektur von rechtswidrigen Hartz-IV-Bescheiden soll weiter eingeschränkt werden. Das plant Sozialministerin Andrea Nahles (SPD). Anfang April hat Nahles einen Gesetzentwurf zur „Rechtsvereinfachung“ von Hartz IV vorgelegt. Auf 112 Seiten sind unzählige hochkomplexe Änderungsvorschläge enthalten, die das Recht sicher nicht einfacher machen.

31.05.2016 19:40:54 [Neues Deutschland]
Lokführer streiken bei der Saarbahn
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer hat die Mitarbeiter der Saarbahn erneut zum Streik aufgerufen. Die GDL fordert die Übernahme des Flächentarifvertrags für das Zugpersonal in Deutschland. Nach Angaben der Gewerkschaft verdienen die Lokomotivführer der Saarbahn 13 Prozent weniger als ihre Kollegen bei der Deutschen Bahn. »Die Zwei-Klassen-Gesellschaft für Lokomotivführer muss beendet werden«, erklärte der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky.

31.05.2016 15:27:12 [Die Welt]
Die bittere Wahrheit über das deutsche Jobwunder
Deutsche Arbeitgeber haben schon 1,5 Millionen Mitarbeitern Teilzeitverträge mit flexiblen Einsatzzeiten aufgedrückt. Ministerin Andrea Nahles schaut dem Vormarsch der "Arbeit auf Abruf" tatenlos zu.

  
31.05.2016 11:09:20 [Querdenkende]
Hartz IV: Geplante Reform ein Desaster – Interview mit Martin Behrsing
Hoffnung oder Resignation? Was meint der Presse-Sprecher des ELO-Forums zur weiteren Entwicklung durch Frau Nahles, sowie zum Rechtsruck?

31.05.2016 10:04:21 [Süddeutsche Zeitung]
Digitaler Wandel: Kampf der Skeptiker gegen Visionäre
Der moderne Mensch kennt kein verführerischeres Wesen als die Zukunft. Die Gegenwart mag ihm Weltwissen, sozialen und medialen Anschluss in Gestalt des Smartphones in die Hand gelegt haben. Nichts davon kann jedoch mit der erstaunlichen Faszination der Frage mithalten, wohin das alles noch führen mag.
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (7)
01.06.2016 06:55:47 [Der Lampiongarten]
Diese Sache, die die AfD und Donald Trump gemeinsam haben, wird Dich überraschen
In den letzten Wochen habe ich mich des Öfteren gefragt, warum eigentlich permanent und in hoher Frequenz über die Themen „AfD“ und „Donald Trump“ berichtet wird, als wären es die relevantesten Themen der Welt. Allein bei „Spiegel Online“ erschienen im letzten Jahr 340 Artikel über die Partei AfD (!!). Durchschnittlich ein Artikel pro Tag. Jeden Tag. Ein Jahr lang. Nur bei einem einzigen Medium.

01.06.2016 06:46:55 [Opposition24]
Die kommenden Herrscher – Auslaufmodell „Demokratie“
Mir ist kein „westliches“ oder vorheriges Demokratiemodell bekannt, das den Namen „Wahre Demokratie“ jemals verdient hätte. Wahrhaft demokratisch ist im Grunde nur – rein theoretisch – ein demokratisches System im Augenblick seiner Geburtsstunde. Und auch das nur mit einer Einschränkung, nämlich dann, wenn sich eine Nation in freier Abstimmung für eine Verfassung entschieden hat.

31.05.2016 19:39:58 [Metropolico]
Desinformation heute
Schlaglicht: Wie schädigt man eine Partei, die mit deutlich zweistelligen Umfragewerten den etablierten, platt gesessenen und entscheidungsarmen Großkoalitionären das Fürchten lehrt? Man diskreditiert sie.

31.05.2016 16:04:44 [Freiwillig Frei]
Die größten Verräter der Freiheit – Metastasen des politischen Krebsgeschwürs
Einst zog der Libertarismus eine klare Trennlinie zwischen dem freiwilligen und dem erzwungenen Weg in eine freiheitliche Gesellschaft. Inzwischen ist die sogenannte „freiheitliche Szene“ vollkommen durchsetzt von anti-freiheitlichen Metastasen des politischen Krebsgeschwürs. Politiker, Parteien, Geringübelwähler, Minimalstaatler usw. die sich als „freiheitlich“ bzw. „libertär“ bezeichnen reden vordergründig über Freiheit und im gleichen Atemzug befürworten sie Gewalt als Mittel zum Zweck.

31.05.2016 11:41:51 [Novo Argumente]
Dampfen als lästige Konkurrenz
Liquidverdampfen (E-Zigarette) steht genau wie Rauchen auch deshalb am Pranger, weil Pharmakonzerne, die Entwöhnungspillen und Nikotinprodukte herstellen, an der Tabakbekämpfung beteiligt sind. Der heutige „Weltnichtrauchertag“ müsste eigentlich auch „Weltnichtdampfertag“ heißen, denn wesentliche Akteure der Tabakbekämpfung (Tobacco Control) stemmen sich ebenso der sogenannten Elektronischen Zigarette entgegen.

31.05.2016 08:43:04 [Duckhome]
Solche Kommunisten wollte ich nicht
Es ist sehr selten, dass man sich selbst dabei zuschauen kann, wie man an Erkenntnis gewinnt. Noch seltener ist es wenn drei voneinander völlig unabhängige Facebookthreads am gleichen Tag sich zu dieser Erkenntnis zusammenfügen. Aber Wunder gibt es immer wieder. Leider kann ich das Ganze nicht in drei Worten erklären.

31.05.2016 08:42:53 [RT Deutsch]
Blockchain: Eine Technologie will die Welt verändern
Die Kryptowährung Bitcoin ist vielen Menschen bereits ein Begriff. Weitaus weniger bekannt ist allerdings, was die Blockchain-Technologie, auf der Bitcoin basiert, noch so alles kann. Seit der Entwicklung von Ethereum überschlagen sich die Ereignisse. Nun erblickte mit „The DAO“ das erste Unternehmen, das nur im virtuellen Raum existiert, das Licht der Welt. Das dazugehörige Crowdfunding, bei dem über 130 Millionen Dollar gesammelt wurden, ist das erfolgreichste in der Geschichte des Inte
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (6)
31.05.2016 21:47:45 [n-tv]
"Damit gewinnt man keine Wahlen": Mütter, der Bodensatz des Arbeitsmarktes?
Wieder weniger Arbeitslose, wieder eine niedrigere Quote - die Zahlen sind so gut wie lange nicht. Doch die Statistik hat einen Haken: Die Zahl der unter 15-Jährigen, die Hartz IV bekommen, ist gestiegen. Wo leben diese Kinder?

31.05.2016 19:42:17 [The European]
Welche Demokratie ist besser?
Es gibt unterschiedliche politische Regierungssysteme. Sie folgen unterschiedlichen Leitideen. Aber welche Idee ist besser und warum?

31.05.2016 16:09:12 [Junge Welt]
Fehlwahrnehmung
Der Magdeburger Parteitag der Linkspartei widmete sich dem Rechtsruck. NATO und neoliberale SPD plus Grüne waren aber nicht gemeint.

31.05.2016 14:41:51 [Luftpost]
Die Republikanische Partei streitet über Donald Trumps Kandidatur
Mit der von Donald J. Trump mit Hilfe von Millionen Unterstützern am Dienstagabend in den Vorwahlen höchst wahrscheinlich ertrotzten Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner ist etwas bisher nicht Vorstellbares passiert: die feindliche Übernahme einer der beiden großen politischen Parteien der USA.

  
31.05.2016 12:01:25 [GEOLITICO]
Patzelt sieht AfD an der CDU-Seite
Politikwissenschaftler Werner Patzelt erläutert das PEGIDA-Phänomen, die Fehler der CDU im Umgang mit der Protestbewegung und der AfD sowie das Ende der 68er.

31.05.2016 10:06:17 [Norbert Häring]
Das Grundgesetz verbietet die vorläufige CETA-Anwendung
Die vorläufige Anwendung nach EU-Recht unterscheidet sich wesentlich von dem herkömmlichen völkerrechtlichen Institut. Man könnte von einem Formenmißbrauch sprechen.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (Weltweit) (1)
31.05.2016 09:30:41 [Junge Welt]
Belgien kämpft
Fast täglich neue Streiks. Heute Ausstand bei Bahnen und erneut Großdemonstration in Brüssel gegen Kürzungspolitik.
 Wissenschaft, Technik, Forschung, Weltraum, Astronomie (1)
31.05.2016 16:08:24 [Telepolis]
Über die Moral der Maschinen und eine programmierte Ethik
Der Philosoph und Wirtschaftsinformatiker Oliver Bendel zu Maschinen als einem merkwürdigen neuen Subjekt der Moral.
 Kultur, Geschichte, Bücher, Film, Musik, Rezensionen, Sport (2)
31.05.2016 16:24:43 [Zeitgeisterjagd]
Die Schlandschaft
Der Kader steht. Nun gilt es herauszufinden, ob er die viel beschworenen „deutschen Tugenden“ zeigen kann. A propos „deutsch“: Ich habe mal nachgesehen, wie „deutsch“ die Mannschaft ist: Und für all jene, die klare Zuordnungen und homogene Gruppen lieben und Angst vor Unübersichtlichkeiten und Vermischungen haben, gibt es schlechte Nachrichten.

31.05.2016 10:10:52 [German-China]
Einkaufstour: Chinesische Investoren haben Europas Fußball im Visier
Investoren aus China gehen im britischen und europäischen Profifußball auf beispiellose Einkaufstour. Motiviert sind sie auf zweifache Weise: Sie wollen im Ausland investieren und gleichzeitig Präsident Xi Jinpings erklärtem Ziel, China zu einer Fußballmacht zu machen, gerecht werden.
 Termine, Veranstaltungen, Aktionen, Petitionen, Alternative Projekte (1)
31.05.2016 18:54:23 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Aufruf: NATO-Gipfel in Warschau bereitet Krieg vor – Höchste Zeit, aus der NATO auszutreten!
Der folgende Aufruf wird in ganz Europa zirkuliert – bitte helfen Sie mit, ihn weitmöglichst zu verbreiten! Der bevorstehende NATO-Gipfel am 8.-9. Juli in Warschau ist allein schon eine weitere Provokation gegenüber Rußland. Mit diesem Aufruf sagen wir, die Unterzeichner, „Stopp!“ zu dieser nuklearen Eskalation, bevor Irreparables geschieht.
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (1)
31.05.2016 10:38:08 [Hinter den Schlagzeilen]
Die passen einfach nicht zu uns!
Wir sind ein antifaschistisches Webmagazin, o.k. Aber man muss es ja nicht übertreiben. Wer sich dem unaufhaltsamen Zeitgeist zu lange entgegenstemmt, wird von ihm fortgespült. Daher lassen wir hier auch fairerweise die „andere Seite“ zu Wort kommen. Man muss den Menschen aufs Maul schauen, ihre Sorgen ernst nehmen. Und bestimmte Dinge wird man ja wohl noch sagen dürfen, oder? Unser Mann aus dem Volk spricht aus, was fast alle fühlen, aber kaum jemand zu sagen wagt, angesichts der Meinungsdiktatur der Gutmenschen und Bahnhofsklatscher.
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