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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
06.12.2016 20:15:43 [Deutschlandfunk]
Todesfälle in der portugiesischen Armee: Die politische Elite schweigt
Bei starker Hitze starben im Spätsommer zwei Rekruten der portugiesischen Armee. Sie mussten extreme Übungen über sich ergehen lassen. Die Medien berichteten ausführlich über den Fall - auch die Staatsanwaltschaft kritisierte die unmenschlichen Trainingsmethoden. In politischen Kreisen hüllt man sich in Schweigen. 4. September 2016. Auf einem Trainingsgelände des Militärs in Alcochete, 20 Kilometer östlich von Lissabon, absolvieren 67 Rekruten die Härteprüfung einer Eliteeinheit der portugiesischen Armee. Bei bis zu 48 Grad im Schatten wird die körperliche Verfassung der jungen Männer stundenlang mit Fitness- und Kampfübungen getestet - ohne große Pausen, mit viel zu wenig Wasser. Wer zusammenbricht, wird in die Brombeerbüsche geworfen oder bekommt Sand in den trockenen Mund gerieben, um sicher zu gehen, dass die körperliche Schwäche nicht vorgetäuscht ist.

06.12.2016 20:14:20 [Richard Gutjahr]
Fighting Fake News: Wie wahr ist wahrscheinlich?
Wurde die malaysische Passagiermaschine tatsächlich von pro-russischen Militärs abgeschossen? Wer steckt wirklich hinter den Giftgas-Angriffen in Syrien? Ein Startup aus Israel hat eine Methode erarbeitet, um selbst in undurchsichtigen Situationen die Wahrheit ans Licht zu bringen. Dazu setzt rootclaim auf Crowdsourcing und die Unfehlbarkeit von Mathematik. Die Wahrheit ist irgendwo da draußen. Das Problem: die Lügen auch. Internet und Web 2.0 haben die Deutungshoheit der Medien ins Wanken gebracht.

  
06.12.2016 20:12:18 [Der HSV-Blog]
Eins, zwei, oder drei – der HSV muss sich entscheiden…
Fußball: Der HSV hat im Kalenderjahr 2016 noch nie zwei Bundesliga-Spiele nacheinander gewonnen – jetzt könnte es soweit sein. Erstmals wieder November 2015 (in Bremen und gegen Dortmund). Blöd nur, dass ausgerechnet jetzt der FC Augsburg kommt. 60 Prozent der bisherigen Bundesliga-Spiele gegen den FCA gingen verloren –das bedeutet einen Niederlagen-Anteil für den HSV, der ebenso hoch ist wie der gegen Bayern München! Augsburg hingegen feierte nur gegen Stuttgart mehr Siege (7) als gegen den HSV (6). Wobei: Nirgendwo siegte der FCA auswärts öfter als beim HSV (drei Siege) und nirgendwo sonst spielten die Schwaben auswärts so oft zu null (ebenso dreimal).

  
06.12.2016 20:10:41 [Neues Deutschland]
Rot-Rot-Grün ist unmöglich: Also versuchen wir es!
Die Wahlen in Europa und den USA lösen den unmittelbaren Impuls aus, sich unter der Bettdecke zu verkriechen: Trump oder Clinton? Fillon oder Le Pen? Hofer oder Van der Bellen? Brexit oder neoliberale EU? Die Bevölkerung darf sich aussuchen, ob sie in einem neoliberalen Weiter-so leben möchte, bestehend aus Arbeitslosigkeit, Dumping-Löhnen und EU-Türkei-Flüchtlingsdeals – oder ob sie den ultrarechten Pfad tief hinein in Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus will. Wo bleibt der linke Ausweg aus dem Dilemma?

  
06.12.2016 20:05:29 [Telepolis]
Gefährliches Waffenklirren in der Ägäis
Provokationen zwischen beiden traditionellen Erzfeinden, Griechenland und Türkei, machen einen bewaffneten Zwischenfall möglich. Die beiden traditionellen Erzfeinde, Griechenland und Türkei, eint ein gemeinsames Problem. In beiden Staaten sind die Wirtschaftsaussichten düster. Griechenlands Probleme sind chronisch. Die von der Kreditgebertroika obstruierte Lösung des Schuldenproblems, die stetige, durch "Reformen" genannte Steuererhöhungen in Kombination mit Renten- und Gehaltskürzungen am Leben gehaltene Rezession und die politische Misswirtschaft sind für die Griechen nichts Neues.

  
06.12.2016 20:03:51 [The European]
Steuergerechtigkeit - mit Schäuble nicht
Ich habe so langsam wirklich genug von dieser schwarzen Null! Fast jede Woche wirbt Finanzminister Schäuble für längeres Schuften statt gute Rente – und nun simuliert er auch noch Gerechtigkeit, indem Steuerentlastungen in Höhe von 15 Milliarden Euro angekündigt, die angeblich vor allem die Mittelschicht entlasten sollen. Unehrlich ist das schon deshalb, weil in der inzwischen über 11jährigen Regierungszeit der Union die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gegangen und gerade die Mittelschicht immer mehr unter die Räder gekommen ist.

06.12.2016 20:00:37 [Junge Welt]
Oetker halbiert sich
Familienkonzern verkauft Reedereisparte Hamburg Süd an Weltmarktführer Maersk. Was aus den Arbeitsplätzen wird, scheint gegenwärtig unklar. Die Nachricht kam nicht überraschend und wirbelt dennoch die Branche durcheinander: Der Bielefelder Mischkonzern Dr. August Oetker KG will seine traditionsreiche Reederei »Hamburg Süd« an den dänischen Weltmarktführer Ma ersk Line A/S verkaufen. Damit gibt das familiengeführte Unternehmen (Pudding, Brauereien der Radeberger-Gruppe) rund die Hälfte seines Umsatzes von zuletzt gut zwölf Mil­liarden Euro ab, weil die Sparte keine Gewinne mehr abwarf. Maersk würde seinen Anteil am globalen Containergeschäft damit von 15,7 auf 18,6 Prozent ausweiten. Das Problem: der Deal ist anrüchig von Anfang an.

06.12.2016 19:15:10 [Antikrieg.com]
Russland und China legen Veto gegen UNO-Forderung nach Waffenstillstand in Aleppo ein
Nach zwei Wochen bedeutender Verluste für die Rebellen im Osten der syrischen Stadt Aleppo versuchte heute der UNsicherheitsrat, einen Waffenstillstand in der Dauer von 7 Tagen für die Stadt zu erreichen, um weitere Niederlagen durch eine Offensive der Regierung zu verhindern, aber Russland und China legten ihr Veto gegen diese Maßnahme ein.

06.12.2016 19:02:10 [Ceiberweiber]
Van der Bellen und seine Wählerinnen
Es heißt, dass junge gebildete Frauen die Bundespräsidentenwahl entschieden hätten und man weist generell auf den höheren Bildungsgrad der Van der Bellen-Wähler hin. Dass Frauen sich eher „links“ entscheiden als Männer ist aber ebenso altbekannt wie die Zuschreibung von Qualifikationen und Berufswegen zu politischen Lagern. Dabei wird vernachlässigt, dass Frauen sich für einen Mann zerrissen haben und gerade „Gebildetere“ sich in dieser Wahlauseinandersetzung oft als resistent gegen Fakten erwiesen haben.

  
06.12.2016 18:59:28 [German Foreign Policy]
Krise in Italien: Eine Zeitbombe
Nach der Niederlage des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi im Referendum vom Sonntag drängt Berlin Rom zur raschen Bildung einer "handlungsfähigen Regierung" und zu weiterer Anpassung an das deutsche Austeritätsmodell. Es gelte, "die wirtschaftlichen Probleme an der Wurzel anzupacken", forderte Bundesbankpräsident Jens Weidmann am gestrigen Montag; deutsche Finanzexperten bringen ein Technokratenkabinett nach dem Modell der Regierung von Mario Monti ins Spiel. Monti regierte ab November 2011 eineinhalb Jahre lang, ohne demokratisch gewählt worden zu sein, und startete als überaus hart eingestufte Kürzungsprogramme. Es herrscht starker Zeitdruck: Die schon lange schwärende italienische Bankenkrise, die in starkem Maß durch Pleiten wegen der deutschen Kürzungsdiktate verursacht worden ist, droht zu eskalieren; die für diese Woche geplante Kapitalerhöhung bei der Traditionsbank Monte dei Paschi di Siena ist ganz akut in Gefahr. Ein baldiges Übergreifen der Bankenkrise auf andere italienische Kreditanstalten und auf deutsche Finanzhäuser ist nicht auszuschließen.
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Ramstein - das letzte Gefecht (ganzer Film)

Während ganz Europa von einer Flüchtlingskrise abgelenkt ist, in deren Folge immer mehr EU-Staaten politisch nach rechts rücken, bereitet sich die NATO mittels massiver Aufrüstung in Osteuropa offensichtlich auf einen Krieg gegen Russland vor. Und wie lief eigentlich noch mal genau der Machtwechsel in der Ukraine ab?


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (7)
  
06.12.2016 20:05:29 [Telepolis]
Gefährliches Waffenklirren in der Ägäis
Provokationen zwischen beiden traditionellen Erzfeinden, Griechenland und Türkei, machen einen bewaffneten Zwischenfall möglich. Die beiden traditionellen Erzfeinde, Griechenland und Türkei, eint ein gemeinsames Problem. In beiden Staaten sind die Wirtschaftsaussichten düster. Griechenlands Probleme sind chronisch. Die von der Kreditgebertroika obstruierte Lösung des Schuldenproblems, die stetige, durch "Reformen" genannte Steuererhöhungen in Kombination mit Renten- und Gehaltskürzungen am Leben gehaltene Rezession und die politische Misswirtschaft sind für die Griechen nichts Neues.

06.12.2016 18:44:41 [NachDenkSeiten]
Die Zeit der Schadenfreude über Clintons Niederlage ist vorbei.
Wir müssen uns jetzt der neuen (brutalen) Realität stellen: Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik. Gute Beobachter des Zeitgeschehens fanden die Aussichten auf Hillary Clinton so entsetzlich, dass sie aufatmeten, als Trump gewählt war. Reiner Braun hält das für nicht angebracht. Das Prinzip „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ sei hier erkennbar falsch. Der Präsident des Internationalen Friedensbüros hat am 24.11.2016 nüchtern skizziert, wen Trump in wichtige Ämter holt und was das für seine Außen-und Sicherheitspolitik bedeuten kann. Die NachDenkSeiten haben den Vortrag Brauns verschriften lassen. Das erleichtert Ihre Wahrnehmung. Die mit der Lektüre einhergehende Depression hätte ich Ihnen gerne erspart. Aber die Augen vor dem zu verschließen, was an Grauen auf uns zukommen kann, macht auch keinen Sinn.

06.12.2016 13:25:14 [WSWS]
Bundesregierung plant Massenabschiebungen
Die Bundesregierung weitet die Abschiebemaßnahmen stark aus und will eine regelrechte Deportationsmaschinerie aufbauen. Zu diesem Zweck hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Machbarkeitsstudie bei der Unternehmensberatung McKinsey in Auftrag gegeben, die für mehr und schnellere Abschiebungen plädiert. Nach einem Treffen der Innenminister des Bundes und der Länder steckte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vergangene Woche die Ziele der Abschiebepolitik für das Jahr 2017 ab. Er erklärte, dass von den eine Million Flüchtlingen, die 2015 und 2016 nach Deutschland gekommen sind, rund die Hälfte keine Anerkennung als Flüchtling bekommen haben oder bekommen werden.

  
06.12.2016 11:19:05 [Junge Welt]
Ambivalente Institution
Seitdem der Internationale Strafgerichtshof im Jahr 2002 seine Tätigkeit aufnahm, steht er in der Kritik. Vor allem ­afrikanische Staaten bemängeln die ­einseitige Ausrichtung der Ermittlungen. Gleichwohl bleibt die Organisation wichtig. Heute beginnt am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag der Prozess gegen Dominic Ongwen. Ongwen wurde als Kind von der ugandischen Lords’s Resistance Army (LRA) entführt und zum Kindersoldaten gemacht. Angeklagt wird er schwerster Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Bereits 2003 hatte sich Ugandas Staatspräsident Yoweri Museveni an den IStGH gewandt mit der Bitte, Druck auf die LRA auszuüben und sie zu Friedensverhandlungen zu bewegen. So lenkte er geschickt die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit ausschließlich auf die Verbrechen der LRA, während das Versagen und die Greueltaten der ugandischen Armee und Regierung unbeachtet blieben.

  
06.12.2016 09:26:29 [Telepolis]
Amerikanische und westeuropäische Rüstungskonzerne dominieren den Markt
Nach den Rüstungsausgaben und den Waffenverkäufen ist die "russische Gefahr" nicht sonderlich hoch, westeuropäische Rüstungskonzerne erleben einen Boom. Bewaffnete Konflikte und Spannungen, die zu solchen werden könnten, sind immer auch Geldmaschinen für die Rüstungsindustrie und die Länder, in denen sie angesiedelt sind. Kriege dienen bekanntlich zudem als Möglichkeiten, neue Waffensysteme zu testen und möglichen Interessenten vorzuführen. Es können letztlich auch staatliche Konjunkturprogramme sein, die Arbeitsplätze im Militär und vor allem in der Rüstungsindustrie erhalten und schaffen sowie für Steuereinnahmen sorgen.

06.12.2016 08:34:01 [Norbert Häring]
Reichsbürger Wolfgang Schäuble
In Artikel 5, Absatz 1 Grundgesetz ist das Recht auf Meinungsfreiheit geklärt. “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.” Eindeutig - sollte man denken. Aber dieses Recht soll zunehmend nur noch für Äußerung politisch korrekter Meinungen gelten. Vorneweg: ich bin weder Anhängerin der Reichsbürgerbewegung (die es nicht gibt), noch ein Freeman bzw. eine Freewoman, Freistaatlerin oder Anhängerin einer sonstigen Gruppe, die sagt, dass unser derzeitiger Staat (Deutschland oder Österreich) illegal sei. Das ist einfach ein Thema, mit dem ich mich nicht beschäftigen möchte. Ich persönlich akzeptiere, dass wir ein wie auch immer geartetes staatliches Konstrukt benötigen, um die innerhalb einer Gesellschaft notwendigen Spielregeln festzulegen.

  
06.12.2016 08:31:01 [Junge Welt]
Utopie und Realpolitik
In Barcelona gerät der Versuch einer alternativen Kommunalpolitik nicht nur durch ­fehlende Mehrheiten an seine Grenzen. Die Freude war groß, als nach den Kommunalwahlen im Mai 2015 mit »Barcelona en comú« (Barcelona gemeinsam) eine links-alternative Parteienplattform als stärkste Kraft in das Rathaus der katalanischen Metropole einzog. Die Tatsache, dass auch in anderen Städten Spaniens – wie Madrid und Cádiz – linke Zusammenschlüsse gewonnen hatten, ließ die ­Protagonisten zunächst hoffnungsvoll nach vorne blicken. Andererseits war klar, dass die Bildung einer Minderheitsregierung des Linksbündnisses, das nur über elf von 41 Mandaten im Stadtparlament verfügt, nicht einfach werden würde, und man hart um die Durchsetzung des angestrebten radikalen Wandels kämpfen müsste.
 Aktuelle Themen (9)
  
06.12.2016 18:59:28 [German Foreign Policy]
Krise in Italien: Eine Zeitbombe
Nach der Niederlage des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi im Referendum vom Sonntag drängt Berlin Rom zur raschen Bildung einer "handlungsfähigen Regierung" und zu weiterer Anpassung an das deutsche Austeritätsmodell. Es gelte, "die wirtschaftlichen Probleme an der Wurzel anzupacken", forderte Bundesbankpräsident Jens Weidmann am gestrigen Montag; deutsche Finanzexperten bringen ein Technokratenkabinett nach dem Modell der Regierung von Mario Monti ins Spiel. Monti regierte ab November 2011 eineinhalb Jahre lang, ohne demokratisch gewählt worden zu sein, und startete als überaus hart eingestufte Kürzungsprogramme. Es herrscht starker Zeitdruck: Die schon lange schwärende italienische Bankenkrise, die in starkem Maß durch Pleiten wegen der deutschen Kürzungsdiktate verursacht worden ist, droht zu eskalieren; die für diese Woche geplante Kapitalerhöhung bei der Traditionsbank Monte dei Paschi di Siena ist ganz akut in Gefahr. Ein baldiges Übergreifen der Bankenkrise auf andere italienische Kreditanstalten und auf deutsche Finanzhäuser ist nicht auszuschließen.

06.12.2016 17:10:59 [Rationalgalerie]
Blinde Intellektuelle rund um Aleppo
Einseitige Propaganda vor der russischen Botschaft in Berlin. Vor der russischen Botschaft in Berlin wollen sie den „Massenmord in Aleppo“ stoppen. Intellektuelle, wie Daniel Cohn-Bendit und Peter Schneider. Nicht vor der Saudischen Botschaft oder den Botschaften von Katar oder den USA, vor den Vertretungen jener Länder, die den Syrien-Krieg aus niedrigen Motiven seit fünf Jahren mit Geld, Waffen und Propaganda vorantreiben und befeuern. Das Internationale Literaturfestival in Berlin haben die bekannten Bellizisten Schneider und Cohn-Bendit für ihren Propaganda-Aufruf gekapert. Unterstützung fanden sie ebenso schnell wie freudig in den üblichen Massen-Medien.

  
06.12.2016 16:58:31 [Neues Deutschland]
So viel AfD steckt in der CDU
Dem Beifall war es anzuhören; über zehn Minuten dauerte er, als Merkel ihre Rede beendet hatte: Es würde ein gutes Wahlergebnis werden am Nachmittag. Dennoch war die Rede der bisherigen und nächsten CDU-Vorsitzenden in der Essener Grugahalle keine gewöhnliche gewesen. Unter einem solchen Druck hatte Merkel allenfalls gestanden, als sie vor 16 Jahren an gleicher Stelle zum ersten Mal zur Parteichefin gewählt worden war, damals als Hoffnungsträgerin für eine Selbstbefreiung der Partei aus einer Parteispendenaffäre. Ungewohnt emotional forderte Angela Merkel ihre Partei nun in Essen auf, sie zu unterstützen und erntete den Jubel der Delegierten. Zwar war Zustimmung erwartet worden, doch erschien Merkel im Anschluss erleichtert; Anzeichen dafür, dass die letzten Monate an ihr nicht spurlos vorübergingen.

  
06.12.2016 16:48:52 [N-TV]
Merkel mit schwachem Ergebnis wiedergewählt
Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden einen Dämpfer hinnehmen müssen. Beim Bundesparteitag in Essen stimmten 89,5 Prozent der Delegierten für sie, teilte die CDU mit. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis als CDU-Vorsitzende während ihrer Kanzlerschaft und ihr zweitschlechtestes Resultat überhaupt - 2004 kam sie auf 88,4 Prozent. Ihr bisher bestes Resultat erzielte sie 2012 mit 97,9 Prozent. Merkel sagte nach der Wahl: "Liebe Delegierte, ich nehme die Wahl an und freue mich über das Ergebnis. Herzlichen Dank für das Vertrauen." Die CDU wertet anders als andere Parteien die Enthaltungen bei der Abstimmung als ungültig. So fallen die Ergebnisse meistens etwas besser aus. Bezieht man die Enthaltungen mit ein, kommt Merkel diesmal auf 89,1 Prozent. Sie wurde zum neunten Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt.

  
06.12.2016 15:30:15 [Tichys Einblick]
Merkel hält Kurs als überparteiliche CDU-Kanzlerin
Die Delegierten auf dem Essener CDU-Parteitag taten, was von Ihnen erwartet wurde: Sie beklatschten die Rede ihrer Vorsitzenden elf Minuten lang, länger als auf dem Jubel-Parteitag vor einem Jahr. Hätten Sie es nicht getan, wäre das – so verrückt sind die Zeiten – von den meisten Medien als Mißtrauensvotum der Basis interpretiert worden. Aber den Gefallen tat die CDU ihnen nicht, auch wenn man spürte, dass sich der Beifall mit Blick auf die Uhr hinzog wie ein geschmacklos gewordener Kaugummi. Angelas Merkel hielt zur Vorbereitung ihrer 9. Wiederwahl als Parteivorsitzende eine typischen Merkel-Rede: solide, aber ohne rhetorische Highlights, an der Sache orientiert, aber ohne roten bzw. schwarzen Faden, mehr Kanzler-Duktus als Partei-Stakkato. Rednerin des Jahres wird Merkel nie werden; aber das stört sie auch nicht.

  
06.12.2016 15:16:28 [Aktuelle Sozialpolitik]
Eine bodenlose Frechheit
Eine bodenlose Frechheit: Die Bundesregierung verramscht hoheitliche Kernaufgaben an eine Unternehmensberatertruppe. Und die kassiert ein fettes Honorar - für Schaumschlägerei. Nein, das geht gar nicht. Das ist eine echte Schweinerei. Erst am 28. Oktober 2016 habe ich diesen Beitrag gepostet: "Ran an die mit Steuermitteln gefüllten Futtertröge". Darin wurde die gleichsam krakenhafte Durchdringung des Staates durch Unternehmensberater wie die von McKinsey beschrieben und ihr fortwährendes Eindringen in zentrale, hoheitliche Staatsaufgaben kritisiert. Und dann wird man mit so einer flapsig daherkommenden Überschrift konfrontiert: "McKinsey gibt Merkel Abschiebetipps". Als ob es hier um irgendwelche Kochtipps geht oder Ratschläge, die kommende Grillsaison betreffend. Es geht hier zum einen um einen im wahrsten Sinne des Wortes existenzielle Angelegenheit, zum anderen um eine Sache, die den Kernbereich des hoheitlichen Handelns unseres Staates berührt. Selbst wenn eine Abschiebung gerechtfertigt und notwendig ist - sie bleibt immer etwas, das alle daran Beteiligten beschädigt. Das ist nicht wie der Rauswurf aus einer Eckkneipe oder der Ausschluss auf irgendeinem Verein. Und wenn das passieren muss, dann ist der Staat dazu verpflichtet, seine hoheitlichen Rechte als Staat mit seinen Beamten durchzusetzen unter der kritischen Begleitung der anderen Akteuere unseres Rechtssystems. Kann man darüber ernsthaft diskutieren?

  
06.12.2016 13:28:02 [Cicero]
Die CDU: Immer grüner
Am Dienstag ist es also endlich so weit. Der wahnsinnig spannende Kandidatenfindungsprozess der Christdemokraten wird in die Wahl Angela Merkels zur Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidatin münden. Geschafft. Ob zumindest ihre eigene Partei damit glücklich ist? Es steht zu befürchten. Allerdings: Es gibt auch keine Alternative. Man male sich nur für einen kurzen, unterhaltsamen Moment aus, die Delegierten fassten sich ein Herz und würden ihr die notwendige Stimmenmehrheit verweigern: Die CDU befände sich in einer Krise, die in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartig wäre. Ein machtpolitisches Beben ungeahnten Ausmaßes wäre die Folge.

  
06.12.2016 10:32:41 [N-TV]
Bund muss Energiekonzerne entschädigen
Das Bundesverfassungsgericht erklärt das Atomausstiegsgesetz von 2011 teilweise für verfassungswidrg. Die Kraftwerksbetreiber Eon, RWE und Vattenfall hatten wegen der beschleunigten Stilllegung von Atomkraftwerken nach der Katastrophe von Fukushima eine milliardenschwere Entschädigung gefordert. Den Energiekonzernen steht wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima eine "angemessene" Entschädigung zu. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall fest. Dem Urteil zufolge muss der Gesetzgeber bis Ende Juni 2018 eine entsprechende Regelung schaffen.

  
06.12.2016 06:40:13 [Makronom]
Q&A: Wie geht es nach dem Referendum mit Italien weiter?
Eskaliert die Bankenkrise, gerät der Staat in Finanzierungsengpässe und kommt vielleicht sogar der Italexit? Das gescheiterte Verfassungsreferendum hinterlässt nicht nur in Italien jede Menge Unsicherheit. Sieben Antwortversuche auf die drängendsten Fragen.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (12)
  
06.12.2016 20:03:51 [The European]
Steuergerechtigkeit - mit Schäuble nicht
Ich habe so langsam wirklich genug von dieser schwarzen Null! Fast jede Woche wirbt Finanzminister Schäuble für längeres Schuften statt gute Rente – und nun simuliert er auch noch Gerechtigkeit, indem Steuerentlastungen in Höhe von 15 Milliarden Euro angekündigt, die angeblich vor allem die Mittelschicht entlasten sollen. Unehrlich ist das schon deshalb, weil in der inzwischen über 11jährigen Regierungszeit der Union die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gegangen und gerade die Mittelschicht immer mehr unter die Räder gekommen ist.

06.12.2016 20:00:37 [Junge Welt]
Oetker halbiert sich
Familienkonzern verkauft Reedereisparte Hamburg Süd an Weltmarktführer Maersk. Was aus den Arbeitsplätzen wird, scheint gegenwärtig unklar. Die Nachricht kam nicht überraschend und wirbelt dennoch die Branche durcheinander: Der Bielefelder Mischkonzern Dr. August Oetker KG will seine traditionsreiche Reederei »Hamburg Süd« an den dänischen Weltmarktführer Ma ersk Line A/S verkaufen. Damit gibt das familiengeführte Unternehmen (Pudding, Brauereien der Radeberger-Gruppe) rund die Hälfte seines Umsatzes von zuletzt gut zwölf Mil­liarden Euro ab, weil die Sparte keine Gewinne mehr abwarf. Maersk würde seinen Anteil am globalen Containergeschäft damit von 15,7 auf 18,6 Prozent ausweiten. Das Problem: der Deal ist anrüchig von Anfang an.

  
06.12.2016 18:49:34 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Amazon eröffnet ersten Supermarkt ohne Kasse
Der Internethändler Amazon hat ein erstes Lebensmittel-Geschäft ohne Kassen eröffnet und damit einen neuen Wettbewerb mit den Supermarkt-Ketten in den Vereinigen Staaten losgetreten. Sensoren in dem Geschäft in Seattle registrieren, welche Waren zu welchen Preisen sich die Kunden aus den Regalen genommen haben. Die Summe wird dann automatisch über ihr Amazon-Konto abgebucht. Amazon war bereits zuvor in das Lebensmittelgeschäft eingestiegen und liefert über seinen Service „Amazon Fresh“ die Produkte den Kunden nach Hause.

06.12.2016 18:47:50 [Wirtschaftswunder]
Renaissance der Fiskalpolitik?
Jüngst mehren sich die Anzeichen, dass die Fiskalpolitik (endlich) stärker in den Vordergrund rückt. Am deutlichsten durch die Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten. Aber auch durch die jüngsten Äußerungen der EU-Kommission, die sich im November für eine stärkere Wachstumsunterstützung aus dieser Richtung ausgesprochen hat („Towards a positive fiscal stance for the euro area“, 16. November 2016). In der praktischen Politik kommt damit etwas an, was in der akademischen Diskussion schon seit geraumer Zeit heiß diskutiert wird: Geldpolitik taugt nicht als alleiniges Mittel der Konjunkturpolitik. Bei unterausgelasteten Kapazitäten kann der Zins noch so niedrig sein, die Pferde saufen dann nicht. Hält diese Situation länger an, erodiert auch das Produktionspotenzial. Etwa dadurch, dass neue Technologien viel langsamer adaptiert werden oder die Fähigkeiten und Fertigkeiten von Langzeitarbeitslosen erodieren.

  
06.12.2016 18:46:31 [Never Mind the Markets]
Ungleiches Europa
Politische Entscheidungen nur mit ökonomischen Faktoren erklären zu wollen, ist problematisch. Beim Brexit, der Trump-Wahl oder der Masseneinwanderungsinitiative ging es immer auch um Fragen der Souveränität, der Demokratie und der Identität. Gleichwohl ist es frappant, wie stark die ökonomischen Faktoren mit dem Stimmverhalten korrelieren. Nehmen wir das Beispiel Grossbritannien. Die regionalen Daten der europäischen Wirtschaft sprechen eine so eindeutige Sprache, dass man sich nicht mehr darüber wundern muss, warum die meisten Regionen ausserhalb Londons für den Brexit stimmten.

06.12.2016 18:40:07 [Makronom]
Auf diese Charts sollte Donald Trump dringend einen Blick werfen
Ein Telefonat mit der taiwanesischen Präsidentin, Vorwürfe via Twitter: Donald Trump scheint fest entschlossen, tatsächlich den im Wahlkampf angekündigten Konflikt mit China zu suchen. Die Faktenlage hat er dabei nicht an seiner Seite.

  
06.12.2016 15:11:54 [Kontext Wochenzeitung]
Mir gäbet nix
Wenn's um Geld geht – Sparkasse. Das mag für den schwäbischen Sparfuchs gelten, nicht aber für ihre Träger. Die Städte und Kreise kriegen immer weniger. Am wenigstens bekommen sie ausgerechnet in Baden-Württemberg, dem Mutterland der hohen Kante. Den Sparfuchs trägt der Abt im Namen: Anselm II. Schwab gilt als Finanzgenie seiner Zeit. In den 15 Jahren seiner Amtszeit am Kloster Salem (1746 bis 1761) soll er die Kirchengemeinde nicht nur um 400 000 Gulden reicher gemacht haben, was einer Kaufkraft von gut 20 Millionen Euro entspricht. Der Sohn einer Kaufmannsfamilie ist auch der Gründungsvater der Sparkassen: 1749 hat er die deutschlandweit erste, damals noch unter dem Namen Ordentliche Waisenkassa, ins Leben gerufen.

  
06.12.2016 09:27:31 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Trumpflation & Kollektiver Hirntod?
Nach dem überraschenden Wahlsieg von D. Trump katapultierte die Hoffnung auf ein nahendes Konjunkturwunder nicht nur die Inflationserwartungen binnen weniger Tage steil in die Höhe, auch sind sich die „Märkte“ nun zu 100% sicher, dass die US-Notenbank am 14. Dezember eine Leitzinsanhebung verkünden wird.

  
06.12.2016 08:36:12 [NachDenkSeiten]
Der Krieg gegen das Bargeld eskaliert
Der Krieg gegen das Bargeld ist hervorragend international koordiniert. Weniger als eine Woche nachdem die indische Regierung über Nacht die Nutzung von 80 Prozent des Bargelds verbot, erklärte die US-Großbank Citigroup, sie werde künftig in ihren Filialen in Australien Ein- und Auszahlungen von Bargeld nicht mehr akzeptieren. „Diese Umstellung auf bargeldlose Filialen unterstreicht unser Engagement für den digitalen Zahlungsverkehr“, kommentierte Janine Copelin, Chefin für Retailbanking der Citigroup. Nur einen Tag später veröffentlichte die Schweizer Großbank UBS eine Analyse, in der sie die australische Regierung auffordert, es Indien nachzutun und die größeren Geldscheine aus dem Verkehr zu ziehen. Was erleben wir hier? Zu dieser Frage sprach Jens Wernicke mit dem Wirtschaftsjournalisten und Autor zahlreicher populärer Wirtschaftsbücher Norbert Häring, der argumentiert, von der Öffentlichkeit weitgehend unbeobachtet ebneten die Eliten mehr und mehr den „Weg in die totale Kontrolle“, an dessen Ende die Bürger ihre soziale Existenz nur noch sicherstellen könnten, wenn die Zustimmung der Mächtigen hierzu besteht.

06.12.2016 06:44:55 [Herdentrieb]
Kapitalmarktunion – eine Gefahr für die Finanzmarktstabilität?
Der von der Finanzkrise geschwächte Bankensektor erholt sich nur zögerlich und die Kreditvergabe an Unternehmen und Haushalte kommt erst langsam wieder in Gang. Zudem hat die marktbasierte Unternehmensfinanzierung über Aktien, Risikokapital und anderes Beteiligungskapital in Europa traditionell ein geringeres Gewicht als zum Beispiel in den USA. Gleichzeitig stagniert die Investitionstätigkeit in der Europäischen Union. Um Sparern und Investoren neue Möglichkeiten zu eröffnen, hat die EU-Kommission einen Aktionsplan beschlossen, mit dem Ziel den Kapitalmarkt EU-weit besser zu integrieren.

  
06.12.2016 06:39:53 [Contra Magazin]
Mit Volldampf in die Yuanisierung der Welt
Seit Oktober ist der chinesische Yuan Teil der IWF-Währungsreserven. Auch sonst spielt die Währung Chinas eine immer größere Rolle auf der Welt und hat das Potential, den Dollar als Weltleitwährung abzulösen.

05.12.2016 22:04:16 [Tichys Einblick]
Das Wort für Gold ist Geld
Globale Konzerne, die schon Weltkriege überdauert haben, sind wie physisches Gold eine gute Wahl. Schuldverschreibungen in Fiatgeld dagegen eher weniger. Denken Sie mal darüber nach, ob Aktien wirklich so „riskant“ sind. Der Goldpreis fällt und fällt, dabei haben doch im Sommer viele schon wieder fantastische Kursziele in die Welt gesetzt. Selbst Renzis Scheitern, kann den Goldpreis am Anfang dieser Woche nicht in Bewegung setzen. „Manipulation!“ ruft da der klassische „Goldbug“ – böse Zungen sagen zu diesem Menschenschlag auch „Jünger des gelben Gottes“. Für diesen Typus gibt es auf alles immer nur eine Antwort: Gold.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (2)
06.12.2016 12:06:36 [Griechenland-Blog]
In Griechenland gingen 587 Mrd Euro verloren
Einem Bericht der Credit Suisse zufolge sank in den Jahren der Rezession in Griechenland das Privatvermögen der Bürger um 587 Milliarden Euro, während laut der deutschen Allianz die Mittelschicht des Landes inzwischen nur noch 20 Prozent der Bevölkerung ausmacht

  
06.12.2016 11:02:50 [Handelsblatt]
Griechenland: Eurozone gewährt Schuldenerleichterung
Die Euro-Finanzminister haben dem hoch verschuldeten Griechenland eine Reihe an Erleichterungen bei der Schuldentilgung zugestanden. Die Grundlagen dafür seien bereits im Mai gelegt worden, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Montagabend in Brüssel. Nun habe der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) Details vorgelegt, die von den Ministern bewilligt wurden.
 Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Medien, Journalismus, Zensur, Propaganda (8)
06.12.2016 20:14:20 [Richard Gutjahr]
Fighting Fake News: Wie wahr ist wahrscheinlich?
Wurde die malaysische Passagiermaschine tatsächlich von pro-russischen Militärs abgeschossen? Wer steckt wirklich hinter den Giftgas-Angriffen in Syrien? Ein Startup aus Israel hat eine Methode erarbeitet, um selbst in undurchsichtigen Situationen die Wahrheit ans Licht zu bringen. Dazu setzt rootclaim auf Crowdsourcing und die Unfehlbarkeit von Mathematik. Die Wahrheit ist irgendwo da draußen. Das Problem: die Lügen auch. Internet und Web 2.0 haben die Deutungshoheit der Medien ins Wanken gebracht.

06.12.2016 17:07:59 [Medienwoche]
Zensur ist nicht die Antwort
Zum gesellschaftlichen Umgang mit Fake News. Seit der Trump-Wahl vernimmt man verstärkt die Forderung, die Verbreitung von erfundenen und bewusst irreführenden Meldungen («Fake News») zu unterbinden. Das ist weder zielführend, noch entspricht es der Vorstellung einer freien Gesellschaft. Informationsunterdrückung ist Zensur und kann sich auch gegen jene wenden, die heute meinen auf der «richtigen» Seite zu stehen. Kürzlich haben die Feministin Franziska Schutzbach und der SP-Jungpolitiker Dimitri Rougy einen Beitrag zur Gewalt an Frauen veröffentlicht und ihn so aussehen lassen, als ob er von Constantin Seibt im Tages-Anzeiger geschrieben worden wäre. Der Artikel wurde rege geteilt. Genauso ein völlig anders gelagerter Beitrag ein paar Tage vorher, der dem umstrittenen SVP-Nationalrat Andreas Glarner einen Schiessbefehl unterstellte und sich danach als Fake herausstellte.

  
06.12.2016 16:43:22 [Telepolis]
Die Trump-Angst grassiert
Internet Archive will Mirror in Kanada anlegen. Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA bewegt nicht nur Menschen dazu eine Auswanderung nach Kanada zu erwägen, auch Daten sollen durch Migration ins Ausland vor Trump geschützt werden: Brewster Kahle, Begründer des seit 1996 existierenden Internet Archive, das neben Websites auch andere digitale Daten, wie Audiomitschnitte, Scans oder Bilder für die Nachwelt erhalten will, schlägt in einem Posting vor, einen Mirror, sprich eine Kopie des Archives in Kanada anzulegen.

06.12.2016 16:41:14 [The European]
Was ist dran am Vorwurf „Lügenpresse“?
Selten gelogen, aber oft einseitig berichtet. Der Begriff „Lügenpresse“ suggeriert, dass Journalisten bewusst die Unwahrheit sagen. Das dürfte jedoch selten der Fall sein. Nicht weniger gefährlich als eine bewusste Lüge, die man einfach widerlegen kann, ist eine tendenziöse Berichterstattung. Das spiegelt sich beispielsweise in der Sprache wider, wenn pauschal in Medien alle Einwanderer als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden, auch wenn viele davon gar keine sind. Oder wenn in den „tagesthemen“ überproportional oft weinende Flüchtlingsmädchen gezeigt werden, obwohl das vermutlich die kleinste Gruppe unter den Zuwanderern ist. Oder wenn über jede Lüge von Donald Trump breit und im Brustton der Entrüstung berichtet wird, über die Lügen von Hillary Clinton jedoch viel weniger und ohne empörenden Tonfall.

06.12.2016 11:17:36 [Seniora.org]
KenFM im Gespäch mit: Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer
Die Tagesschau ist das bekannteste Presseerzeugnis des Nachkriegsdeutschlands. Am 26. Dezember 1952 ging die Sendung zum ersten mal on Air und wurde schnell das, was der VW Käfer auf der Straße wurde. Kult. Die Tagesschau hat später ganze Generationen medial geprägt, denn, was in der Tagesschau gezeigt wurde, war mehr als ein Bericht, es war für die meisten Menschen einfach die Wahrheit. Die Tagesschau hatte damit die Wochenschau der NAZIS dahingehend ersetzt, dass man es schlicht nicht wagte, sie zu hinterfragen.

06.12.2016 07:09:48 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Fake News Plugin warnt vor deutscher Satire-Website „Postillon“
Die deutsche Satire-Website „Der Postillon“ ist auf eine Fake News-Liste geraten, auf der US-Leser vor Russen, Iranern, Rassisten und Alternativmedien gewarnt werden. In den USA gibt es seit einigen Tagen ein Plugin, mit welchem die Leser vor sogenannten „Fake News“ gewarnt werden sollen. Das Plugin namens „B.S. Detector“, das laut Motherboard „von dem Aktivisten und unabhängigen Journalisten Daniel Sieradski entwickelt wurde“, beruht nach Angaben des Entwicklers auf einer „Liste der nicht vertrauenswürdigen Nachrichtenseiten“, die „aus verschiedenen Online-Quellen erstellt“ wurde. Aktuell enthält die Liste 560 verdächtige Sites. Wenn sie bei Facebook geteilt werden, wird automatisch eine Warnung erstellt: „Diese Website ist keine vertrauenswürdige Nachrichtenquelle.“

06.12.2016 07:05:30 [Blauer Bote Magazin]
#FakeNews: Nachrichtenfälscher Marc Drewello
Marc Drewello ist Nachrichtenredakteur des Stern und produziert als solcher Falschmeldungen zu Propagandazwecken. Einen solchen haarsträubenden Fake, den neben Drewello noch unzählige andere Qualitätsjournalisten verbreiteten, ist die Geschichte um ein angeblich siebenjähriges Mädchen namens Bana Alabed, welches angeblich aus den von den “Rebellen” gehaltenen Teilen Aleppos twittert. Letzteres natürlich immer stramm gegen die syrische Regierung und auch gegen Russland.

  
06.12.2016 06:47:05 [Neue Zürcher Zeitung]
Das Problem der Medien: Journalismus ist kein Umerziehungsprogramm
Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA, der überlange Präsidentschaftswahlkampf in Österreich, die Ernüchterung über die „Willkommenskultur“, das Erstarken der Rechten in West- und Mitteleuropa, der massive Glaubwürdigkeitverlust der Politik und von sonst fast allem, was irgendwie nach „Establishment“ riecht: All das, darüber herrscht inzwischen kaum noch Zweifel, hat auch mit den Medien zu tun. Aber was genau hat es eigentlich mit „den“ Medien zu tun? Was ist das Problem der Medien, und gibt es das überhaupt, „die Medien“?
 Gold, Silber, Rohstoffe, Ressourcen (2)
06.12.2016 15:09:15 [Gold-Silber.biz]
Gold: Erholung macht Pause
Erneut mussten Zinssorgen als Ursache für den instabilen Preis des Goldes herhalten. Die hohe Probabilität für eine Erhöhung der US-Leitzinsen am 14. Dezember schlug auf das Gemüt an den Metallbörsen. Dem Preis des Goldes fehlen weiter die Impulse und so schwankt das Edelmetall seit Längerem zwischen der Hilfe bei rund 1.160 Dollar und dem Widerstand bei 1.180 Dollar.

06.12.2016 11:00:32 [Goldreporter]
Gold-Engpass gegen Ende des Jahrzehnts befürchtet
Die Goldminen-Betreiber weltweit stehen nach wie vor vor großen Herausforderungen. Die Probleme werden größer, wenn der Goldpreis demnächst nicht deutlich steigt.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (2)
  
06.12.2016 13:18:39 [Spiegel Online]
Tabakkonzern Philip Morris sponsert Parteien im großen Stil
Wenn die CDU in den nächsten beiden Tagen ihren Parteitag veranstaltet, darf auch der Tabakkonzern Philip Morris in der Essener Grugahalle nicht fehlen. Wie schon in den vergangenen Jahren ist der Zigarettenhersteller (unter anderem von Marlboro) mit einem Stand vertreten, um die anwesenden Christdemokraten von den Vorzügen des Qualmens zu überzeugen. Philip Morris lässt sich das Parteisponsoring einiges kosten, wie die Organisation Lobbycontrol herausgefunden hat. Zwischen 2010 und 2015 hat das Unternehmen demnach rund 544.000 Euro für Veranstaltungen von CDU, CSU, SPD und FDP sowie deren parteinahe Organisationen ausgegeben - Grüne und Linke tauchen in der Liste nicht auf. In den Rechenschaftsberichten der betroffenen Parteien sind die Beträge des Tabakriesen nicht aufgeführt.

  
06.12.2016 06:54:29 [LobbyControl]
Wie der Tabakkonzern Philip Morris die Parteien sponsert
Heute beginnt der CDU-Parteitag in Essen. Wieder als Sponsor mit dabei: Philip Morris. Der Tabakkonzern überweist den Parteien deutlich mehr Sponsoring-Gelder als Spenden: 2014 und 2015 übertrafen die Sponsoring-Zahlungen die Parteispenden um mehr als das Doppelte. Die CDU bekam davon am meisten. Doch diese Geldflüsse finden sich nicht in den Rechenschaftsberichten der Parteien. Denn für Sponsoring fehlen Transparenzregeln wie für Parteispenden. Einsehbar sind die Zahlen nur, weil der Konzern seine Sponsoring-Zahlungen ausnahmsweise freiwillig veröffentlicht.
 Üœberwachung, Daten, Geheimdienste, Bevölkerungskontrolle, Sicherheit (3)
06.12.2016 15:05:48 [Junge Welt]
Eine monströse Maschinerie
Warnung vor »Linksextremisten«: Zigtausende Polizeibeamte sollen OSZE-Gipfel in Hamburg schützen. Hamburg probt den Ausnahmezustand. Zur Absicherung der am Donnerstag in der Hansestadt beginnenden OSZE-Ministerratskonferenz haben die Behörden eine monströse Maschinerie angeworfen. Die »Frontberichterstatter« der lokalen Presse listeten bereits auf, was Polizei und Bundeswehr aufbieten: Im Einsatz seien rund 13.200 Polizeibeamte, 37 Polizeipferde und 62 Diensthunde, zehn Hubschrauber und 35 Boote der Wasserschutzpolizei, bereit stünden »Alarmrotten« der Luftwaffe, die Polizei könne 6,3 Kilometer Absperrgitter aufbauen. Gerüstet seien auch Hamburgs Berufsfeuerwehr, die Freiwilligen Wehren und Hilfsorganisationen.

06.12.2016 12:14:32 [Netzpolitik]
Privacy Shield: Microsoft und Facebook dabei, Apple noch nicht
Seit Juli steht der EU-US-Datenschutzschild („Privacy Shield“), der die Rechtsgrundlage für den Transfer personenbezogener Daten europäischer Bürger in die USA bildet. Nun tauchen auf der vom US-Handelsministerium eingerichteten Webseite, über die sich US-Unternehmen zertifizieren lassen können, nach und nach Teilnehmer auf. Unter den derzeit mehr als 1.1000 aufgeführten Firmennamen befinden sich beispielsweise Microsoft, Amazon oder Facebook. Andere prominente Konzerne wie Apple sucht man hingegen noch vergebens.

06.12.2016 11:22:42 [Lars Schall]
Die NSA und „die Kontrolle der Zukunft“
Die Aktivitäten der National Security Agency (NSA) lassen sich insbesondere vor dem Hintergrund langfristig eher geringer, denn größer werdender Finanzmittel der öffentlichen Hand erklären, die den USA zum Führen von Überseekriegen zur Verfügung stehen. Vor dem Hintergrund langfristig eher geringer, denn größer werdender Finanzmittel der öffentlichen Hand, die zum Führen von Überseekriegen zur Verfügung stehen, lässt sich die Aktivität der National Security Agency (NSA) erklären, wie der US-Historiker Alfred McCoy nahelegt. Über die Informationsschwemme, die durch den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden in ausgesuchten Organen der internationalen Presse Mitte / Ende 2013 enthüllt wurde, schreibt McCoy, dass „niemand auf die Kombination von Faktoren (hinwies), die die Erweiterung der NSA-Programme zur Beobachtung der Welt zu einer Slam Dunk-Entwicklung für Washington machten“.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär (7)
06.12.2016 20:15:43 [Deutschlandfunk]
Todesfälle in der portugiesischen Armee: Die politische Elite schweigt
Bei starker Hitze starben im Spätsommer zwei Rekruten der portugiesischen Armee. Sie mussten extreme Übungen über sich ergehen lassen. Die Medien berichteten ausführlich über den Fall - auch die Staatsanwaltschaft kritisierte die unmenschlichen Trainingsmethoden. In politischen Kreisen hüllt man sich in Schweigen. 4. September 2016. Auf einem Trainingsgelände des Militärs in Alcochete, 20 Kilometer östlich von Lissabon, absolvieren 67 Rekruten die Härteprüfung einer Eliteeinheit der portugiesischen Armee. Bei bis zu 48 Grad im Schatten wird die körperliche Verfassung der jungen Männer stundenlang mit Fitness- und Kampfübungen getestet - ohne große Pausen, mit viel zu wenig Wasser. Wer zusammenbricht, wird in die Brombeerbüsche geworfen oder bekommt Sand in den trockenen Mund gerieben, um sicher zu gehen, dass die körperliche Schwäche nicht vorgetäuscht ist.

06.12.2016 19:15:10 [Antikrieg.com]
Russland und China legen Veto gegen UNO-Forderung nach Waffenstillstand in Aleppo ein
Nach zwei Wochen bedeutender Verluste für die Rebellen im Osten der syrischen Stadt Aleppo versuchte heute der UNsicherheitsrat, einen Waffenstillstand in der Dauer von 7 Tagen für die Stadt zu erreichen, um weitere Niederlagen durch eine Offensive der Regierung zu verhindern, aber Russland und China legten ihr Veto gegen diese Maßnahme ein.

06.12.2016 15:10:42 [NuoViso]
Kriegsvorbereitungen: Warum die Bundesregierung in Ramstein wegschaut wie bisher
Es war eine dieser langweiligen Regierungsbefragungen im Deutschen Bundestag. Die meisten Abgeordneten zogen es an jenem trüben 30. November 2016 vor, dem Parlament fern zu bleiben, da verkündete ein kleiner Staatsminister eine lang ersehnte Nachricht: Nach zweieinhalb Jahren des Verschweigens und Vertuschens der skandalösen Drohnen-Operationen auf der Ramstein Air Base räumte die Bundesregierung erstmals öffentlich ein, über die Rolle der Satcom-Relaisstation auf der Luftwaffenbasis Bescheid zu wissen – doch Konsequenzen lehnt die Regierung ab. Grund für NuoViso, den Druck zu verstärken

06.12.2016 13:22:30 [RT Deutsch]
Sergei Lawrow: „Ein ernsthaftes Gespräch mit unseren US-Partnern klappt nicht“
Der russische Außenminister Sergei Lawrow zeigte sich darüber besorgt, dass der Westen die syrische Opposition zu radikalen Handlungen anstachele. Dies sagte er nach seinem Treffen mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, am Dienstag in Moskau bei einer Pressekonferenz. Als Beispiel führte Sergei Lawrow die jüngste Attacke auf ein russisches Feldlazarett in Aleppo an. Dem Diplomaten zufolge sei der Angriff eine im Voraus geplante Aktion gewesen.

  
06.12.2016 11:15:49 [RT Deutsch]
Großbritannien verdoppelt mithilfe der USA seine Drohnenflotte
Großbritannien verdoppelt seine bewaffnete Drohnenflotte im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen im Nahen Osten. London will Drohnen der neuesten Generation aus den USA für 127 Millionen US-Dollar erwerben. Das teilte die britische Regierung am Sonntag mit. Verteidigungsminister Michael Fallon sagte bei einer Rede vor dem Reagan-Verteidigungsforum in Kalifornien, die Regierung plant, neue Protector-Drohnen mit Panzerabwehrraketen vom Typ Brimstone und intelligenten Bomben vom Typ Paveway auszurüsten.

06.12.2016 10:17:10 [Gegenfrage]
Im Jemenkrieg kämpfen beide Seiten mit US-Waffen
Saudi-Arabien greift mithilfe amerikanischer Waffen den Jemen an, der sich mithilfe amerikanischer Waffen gegen die Invasion verteidigt. In dem Krieg geht es wieder mal um Macht, Öl und Waffendeals, fernab aller Menschenrechte.

05.12.2016 22:01:49 [N-TV]
Deutsche Waffenschmieden verkaufen mehr
Trotz der vielen militärischen Konflikte und politischen Spannungen sind die Waffenverkäufe 2015 weltweit das fünfte Jahr in Folge zurückgegangen. Nach einem Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri in Stockholm haben die 100 größten Rüstungsproduzenten Waffen und militärische Dienstleistungen für insgesamt 370,7 Milliarden US-Dollar (350 Milliarden Euro) verkauft. Das sind 0,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Die großen deutschen Hersteller widersetzten sich allerdings dem Trend und erhöhten ihre Umsätze teils deutlich.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (2)
06.12.2016 16:35:30 [Contra Magazin]
Eurozone: Bald ohne Italien und Griechenland?
In Italien könnten bei Neuwahlen die Karten zugunsten der Euro-Gegner gemischt werden und Griechenland sitzt bald wieder auf dem Trockenen. Die Chance auf einen Euro-Ausstieg beider Länder wächst.

06.12.2016 06:52:36 [Cicero]
Europa: Aufatmen ist nicht
Österreich hat sich für einen grünen Bundespräsidenten entschieden, Italien das Verfassungsreferendum des links-liberalen Ministerpräsidenten Renzi aber abgelehnt. Was heißt das nun für Europa? Eines ist sicher: Die EU ist noch lange nicht aus der Krise raus. Ist Europa endgültig gescheitert? Oder hat es, im Gegenteil, gezeigt, dass es seine Zukunft nicht im Unheil einer Renationalisierung sieht? Die Ausgänge der Abstimmungen in Österreich, wo ein linksliberaler Kandidat die Präsidentschaftswahl gegen einen sogenannten Rechtspopulisten gewann, und in Italien, wo ein ebenfalls linksliberaler Ministerpräsident sein Verfassungsreferendum verlor, geben Anlass zu den üblichen medialen Übertreibungen.
 International (9)
06.12.2016 18:56:29 [Luftpost]
Wie kommt die Demokratische Partei aus ihrem tiefen Loch?
Senator Bernie Sanders, der wegen Hillary Clinton nicht Präsidentschaftskandidat der Demokraten werden konnte, fragt, wie es mit den USA und der Demokratischen Partei weitergehen soll: Millionen von US-Bürgern haben bei der Wahl gegen ein wirtschaftliches und politisches System protestiert, das die Interessen der Reichen und der Konzerne über die Probleme der einfachen Leute stellt. Ich habe Hillary Clinton in ihrem Wahlkampf kräftig unterstützt, weil ich sie für die richtige Kandidatin gehalten habe. Nun wird aber Donald J. Trump ins Weiße Haus einziehen, weil er sich in seiner Wahlkampagne zum Sprecher der gerechtfertigten Wut gemacht hat, die auch viele traditionelle Wähler der Demokraten umtreibt. Ich bin traurig, aber das Wahlergebnis hat mich nicht überrascht. Es war kein Schock für mich, dass Millionen Wähler für Herrn Trump gestimmt haben, weil sie unsere wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse und das Verhalten der Medien nicht mehr ertragen.

06.12.2016 16:56:40 [BüSO]
Chinesisches Weissbuch dokumentiert erfolgreichen Kampf für das unveräußerliche Recht auf Entwicklung
Das Informationsamt des chinesischen Staatsrats veröffentlichte am 1.12. ein neues Weißbuch mit dem Titel Das Recht auf Entwicklung: Chinas Philosophie, Praxis und Beitrag , in dem die Pläne und Grundsätze der Regierung in dieser Frage dargelegt werden.

06.12.2016 16:41:57 [WSWS]
Krise zwischen Indien und Pakistan verschärft sich
Die Beziehungen zwischen Indien und Pakistan sind weiterhin extrem angespannt. Die beiden rivalisierenden südasiatischen Atommächte stehen so kurz vor einem offenen Krieg wie zuletzt in der zehnmonatigen Periode von 2001 bis 2002, in der Indien fast eine Million Soldaten entlang der Grenze zu Pakistan mobilisiert hatte. Der Waffenstillstand entlang der Line of Control (LoC) zwischen dem indisch kontrollierten und dem pakistanisch kontrollierten Teil von Kaschmir, der nach der Kriegskrise von 2001-2002 ausgehandelt wurde, ist offenkundig gescheitert. In den letzten zwei Monaten haben sich indische und pakistanische Truppen entlang der LoC fast täglich heftige Schusswechsel mit Artillerie und Feuerwaffen geliefert. Die Militärführung und die Regierungen der beiden Länder behaupten zwar weiterhin, sie wollten keinen Krieg, stoßen aber regelmäßig beängstigende Drohungen gegeneinander aus.

06.12.2016 15:07:32 [Telepolis]
USA: Undokumentierte Flüchtlinge fürchten Massenabschiebungen
Die Zahl der "sanctuary cities", die Flüchtlinge dulden, ist gestiegen, Donald Trump will weiter schnell Millionen abschieben. In den Gemeinden und Vierteln mit Immigranten, besonders bei denen, die sich undokumentiert in den USA aufhalten, geht die Angst um. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt einwandererfeindliche und antimuslimische Sprüche gerissen - Stichwort Mauerbau an der Grenze zu Mexiko, Massenabschiebungen und die Zwangsregistrierung von Muslimen. Jetzt, nach seinem Wahlsieg, bekräftigte er bei seinen "victory tours" durch mehrere Swing States, dass es ihm damit ernst ist.

  
06.12.2016 13:21:11 [Telepolis]
Wird Trump das Atomabkommen mit Iran zurücknehmen?
In der Frage könnte es der neue US-Präsident ernst meinen. Es ist nicht besonders einfach, die Politik Donald Trumps vorauszusagen. Erst recht nicht die Außenpolitik des designierten US-Präsidenten. Nicht weil sich Trump nicht zu allen relevanten und irrelevanten Themen geäußert hätte, sondern weil er so ziemlich alles und dessen Gegenteil behauptete: Mal unterstützte er den Krieg im Irak, dann wieder nicht. Mal kündigte er an, die Folter von Gefangenen wieder einzuführen. Dann wollte er davon nichts wissen. Mal begrüßte er den Angriff auf Libyen, dann kritisierte er ihn. Mal wollte er die Nato abschaffen und dann doch lieber wieder behalten.

  
06.12.2016 10:43:52 [Spiegel Online]
Türkei: Erdogan will per Dekret regieren
Die türkische AKP will ein Präsidialsystem errichten, um Recep Tayyip Erdogan mehr Macht zu geben. Über die genaue Ausgestaltung ist bisher nicht viel bekannt. Jetzt kündigte Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu auf einem Flug nach Moskau an, in einem Präsidialsystem solle Erdogan Gesetzesdekrete erlassen dürfen. Damit würde die Gesetzgebungspraxis im seit dem Putschversuch vom Juli geltenden Ausnahmezustand zum Normalzustand.

06.12.2016 08:32:31 [Süddeutsche Zeitung]
Amnesty: Türkei hat im Südosten eine halbe Million Menschen vertrieben
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den türkischen Behörden vorgeworfen, etwa eine halbe Million Menschen im Südosten des Landes vertrieben zu haben. Die Anwohner seien innerhalb eines Jahres als Folge eines "brutalen Vorgehens der türkischen Behörden" aus ihren Häusern gezwungen worden, schreibt Amnesty. Das käme einer "kollektiven Bestrafung" gleich. Diese ist laut humanitärem Völkerrecht verboten. Der Bericht "Vertrieben und enteignet" konzentriert sich auf die Vertreibung der Einwohner des historischen Viertels Sur in der Kurdenmetropole Diyarbakır.

  
06.12.2016 08:29:08 [Telepolis]
Russland-Sanktionen ohne politische Wirkung?
Die Maßnahmen gegen Russland im Zusammenhang mit der Krim und dem MH17-Abschuss haben sich weitgehend aus den Nachrichten verflüchtigt und keine Seite will etwas unternehmen, um sie zu beenden - eine Lösung ist in weite Ferne gerückt. Von den USA und der EU wurden seit dem Jahre 2014 als Folge der Vorgänge auf der Krim und dem danach erfolgten und bis heute nicht aufgeklärten Abschuss des Malaysian Airlines-Flugs MH17 Sanktionen gegen einzelne Personen und Firmen in Russland verhängt. Die inzwischen erfolgten regelmäßigen Verlängerungen dieser Sanktionen gegen Russland fallen in den täglichen Nachrichten kaum noch auf. Dies betrifft auch die in den letzten Tagen geforderten zusätzlichen Sanktionen in der Folge des Eingreifens Russlands in den Syrienkonflikt.

06.12.2016 06:38:48 [Nachrichten heute]
Zukünftiger US-Präsident Donald Trump und seine gezielten Provokationen
Loren Thompson, Verteidigungsexperte und einst Dozent an der Georgetown Universität in Washington DC, schrieb in einem Gastbeitrag für das US Magazin Forbes, dass Donald Trump aussenpolitisch positive Auswirkungen haben, und sogar einen Dritten Weltkrieg verhindern könne. In das gleiche Horn tutete auch der SPIEGEL-Miteigentümer und Journalist Jakob Augstein. Wenn man das weglässt, was Trump während des Wahlkampfs alles von sich geben hat, einschliesslich der Ankündigung der Verhaftung von Mitbewerberin Hillary Clinton, dann reicht es, sich auf das „danach“ zu konzentrieren, um, zu erkennen: Trump will Amerika gross machen, indem er andere versucht kleinzumachen, und dabei die Konflikte mit den Atommächten China und Russland sucht.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (3)
06.12.2016 15:03:28 [Deutschlandradio Kultur]
Deutsches Bildungssystem: Lernunfähige Schulen
Heute werden in Berlin die Ergebnisse der neuesten PISA-Studie vorgestellt. Verändern wird sich dadurch aber nur wenig, meint der Historiker Ulrich Heinemann. Denn das deutschen Bildungssystem sei alles - nur leider wenig lernfreudig. Alle drei Jahre führt die OECD internationale Schulleistungsuntersuchungen durch. In Deutschland hat das schlechte Abschneiden in der Vergangenheit zu zahlreichen Absichtserklärungen geführt: chancengerechter, leistungsstärker, zukunftsfester sollten deustche Schulen werden, so das Ziel, seit vor rund 15 Jahren die erste PISA-Studie veröffentlicht wurde. Geklappt hat's leider nicht, meint der Historiker Ulrich Heinemann.

  
06.12.2016 12:20:49 [Süddeutsche Zeitung]
Altersarmut "Wenn ich niemanden treffen könnte, würde ich verrückt"
(Kommentar v. NNE: "Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut“ (Zitat von Angela Merkel in der Haushaltsdebatte)). Was andere Menschen wegwerfen, ist für Eugen K. ein Schatz. Entsorgte Pflanzen holt er sich aus dem Müllcontainer der kleinen Wohnanlage. Überall in seinem Ein-Zimmer-Appartement blüht und grünt es. Auf dem Holzregal steht ein kleiner Kaktus, in Vasen auf dem Boden wachsen Orchideen, und in größeren Kübeln stehen kleine Palmen. "Die Leute werfen einfach alles weg", sagt Eugen K., lacht und fügt hinzu: "Lachen ist gesund und kostet nichts." Kaufen könnte sich der 87-Jährige keine der Pflanzen, wie auch: Zum Leben bleiben ihm nur ein paar Euro am Tag.

05.12.2016 22:01:01 [Telepolis]
Immer mehr Wohnungslose in Deutschland
335.000 Menschen sind in Deutschland wohnungslos. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. Im Jahr 2010 waren in Deutschland noch 248.000 Menschen von Obdachlosigkeit betroffen. Bei einem Großteil der Wohnungslosen handelt es sich um Männer (220.000). Aber auch 29.000 Kinder sind laut Bundesregierung ohne ein festes Zuhause. Als Ursache sieht die Regierung verschiedene Gründe. "Wohnungslosigkeit liegt vielfach nicht in fehlendem Wohnraum begründet, sondern hat in der Regel eine Reihe anderer sozialer und zum Teil auch psychosozialer Ursachen", so die Bundesregierung laut Zeit Online. Die Fraktions-Vorsitzende der Linken, Sabine Zimmermann, will dieser Erklärung nicht folgen.
 Umwelt, Ökologie, Energie, Oel, Atomkraft, Atomenergie, Klima, Agrarwirtschaft, Gentechnik (1)
  
06.12.2016 10:18:31 [Deutschlandfunk]
Atomausstieg: Karlsruhe urteilt über Entschädigung der AKW-Betreiber
Nach der Fukushima-Katastrophe vollzog die Bundesregierung eine Wende beim Atomausstieg. Die Atomkraftwerksbetreiber fühlen sich enteignet und verlangen Entschädigung. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Auch die klagenden Energiekonzerne wollen den Atomausstieg nicht aufhalten. Das betonte am Rand er mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht im März auch E.ON-Chef Johannes Teyssen: "Ich bin heute hier im Interesse von tausenden von Kleinanlegern, die gespart haben in E.ON-Aktien, die ihre Rente in E.ON-Aktien angelegt haben, und die um einen fairen und gerechten Ausstieg aus der Kernenergie bitten. Also um Entschädigung des Vermögens, das man uns aus politischen Gründen entzogen hat."
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (9)
  
06.12.2016 16:56:03 [einartysken]
Mehrere gute Nachrichten: Schlacht um Aleppo kurz vorm Ende; Lizzy Phelan lebt und „The Syrian Girl“ auch
Der britische Geheimdienst packt seine 7 Sachen zusammen – u. a. das Twitter Konto eines 7-jährigen Mädchens – und der britische Außenminister entblödet sich nicht, den bevorstehenden Sieg von Damaskus als belanglos darzustellen. Die Amis bringen es in ihrer grenzenlosen Frechheit fertig, nochmals in der UNO eine Feuereinstellung durchsetzen zu wollen, was natürlich von China und Russland rundheraus abgelehnt wurde.

06.12.2016 13:23:49 [Polit Platsch Quatsch]
Frontbegradigung: Die AfD regiert schon mit
Am Ende eines langen Kampfes sind alle ermattet. Nahezu zwei Jahre Zustrom, Zäune, Diskussionen um Staats- und Medienversagen haben nicht nur die zuvor laufende Diskussion um eine dringend notwendige Rettung oder auch Neugründung Europas komplett verstummen lassen. Sondern gleichzeitig dazu geführt, dass Fernsehdiskussionen, in denen es nicht um den Islam geht, sondern um etwas Profanes wie die Rente, in Programmzeitschriften wirken wie aus der Zeit gefallen. Haben wir denn wirklich noch andere Probleme als die Syrer? Afghanen? Gambier?

06.12.2016 13:19:52 [Anderwelt Online]
500 Jahre Reformation – KEIN Grund zum Feiern!
Man mag von den Pfaffen und der Macht der katholischen Kirche im Mittelalter halten, was man will, es war ein Ordnungsfaktor und Stabilisator der Gesellschaft. Betrachtet man Luther, seine Reformation und die Folgen unvoreingenommen, müssten deren Anhänger als Fundamentalisten bezeichnet werden, mit ähnlich schrecklichen Folgen, die auch heute Fundamentalisten der verschiedenen Religionsrichtungen anrichten. Zwietracht, Mord und Totschlag, der Dreißigjährige Krieg und Konflikte, die bis in die Neuzeit reichen. Es ist notwendig zu beleuchten, was ursächlich die Reformation ausgelöst hat. In der Schule haben wir gelernt, dass die Geldgier der Kirche und der Ablasshandel auslösend für Luthers Aufstand waren. Das ist wieder einmal zu kurz gegriffen. Es ging ein Ereignis voraus, von dem kaum jemand Kenntnis hat, weil es nicht gelehrt wird: Der „Ewige Pfennig“.

06.12.2016 12:16:49 [Carta]
Trumps Sieg. Alles-Erklär-Formel Big Data Psychogramm?
Alle teilen wie wild diesen Artikel über diese super Profiling-Methode. Vor allem Leute, von denen ich denke, sie müssten es eigentlich besser wissen, aber nein: irgendwas mit Big Data, wissenschaftlichem Geruch („OCEAN-Modell“? Das gibt es gar nicht) ein bisschen Verschwörung und dem Wunsch, dass es vielleicht doch einen elaborierten Plan oder ein Mastermind hinter Trumps Sieg oder dem Erfolg der Brexit-Kampagne gibt, scheint kurzsichtig zu machen. Sei´s drum. Da nun also dieser Artikel dennoch gerade wie (Anti-)Werbung für Social Profiling rumgeht, möchte ich ein bisschen mäßigend drauf eingehen

06.12.2016 12:08:08 [Konjunktion.Info]
Migrationskrise: Wenn Helfer zu Opfern werden - Der Versuch eines Blicks hinter die Kulissen der Rettungsboote der NGOs im Mittelmeer
"Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten." – Gaddafi im Februar 2011 Dieses Zitat Gaddafis kennen viele, die sich mit der Thematik Migrationskrise etwas näher beschäftigt haben. Wir wissen heute, dass Gaddafis Aussage Realität ist. Wir wissen auch, dass Gaddafi von der EU Geld bekam, damit er die libysche Grenze schloss, so dass keine Migranten den Weg gen Europa nehmen konnten. Libyen und Gaddafi waren für die EU und insbesondere Italien „gute Partner“, wenn es um die Verhinderung von massiven Flüchtlingsbewegungen ging.

06.12.2016 11:14:25 [FirstLife]
„Dann ist das nicht mein Land…“
Ich verschluckte mich beinahe an meinem Brot, als ich noch leicht verschlafen die Tagesthemen des gestrigen Tages sah. Deutschlandweit werden in den nächsten Sendungen Personen um ihre Meinung zum Thema Geflüchtete gebeten. Mir war klar: Die Stimmung im Land ist nicht rosig. Die Menschen haben eine Abwehrhaltung. Doch was ich an diesem Morgen sah, ließ mich meine Meinung revidieren.

  
06.12.2016 10:34:04 [Querdenkende]
USA: John Kerrys Bundesverdienstkreuz fragwürdig
Wahre Freundschaft nur Mittel zum Zweck. Immerhin lagern hierzulande US-Atomwaffen, sind rund 36.000 US-amerikanische Soldaten nach wie vor in der BRD stationiert. Gerade in dem neu entflammten Kalten Krieg inzwischen eine sich wiederholende Rechtfertigung, nebst Truppenverlegungen gen Ostgrenzen zusammen mit den NATO-Streitkräften.

06.12.2016 09:18:04 [Wunderhaft]
Angela Merkels milde Diktatur
Die Mainstream-Medien porträtieren die deutsche Kanzlerin als Hüterin der freiheitlich demokratischen Werte des Westens. Die Europäer sollen glauben, daß die deutsche Regierungschefin auf den Wegen von Philosophen der Aufklärung, wie Thomas Paine, Jefferson oder ihrem Landsmann Wilhelm Humboldt, wandelt. Und sie setzt bestimmt nicht die Tradition der Tyrannei ehemaliger ostdeutscher Herrscher, wie Walter Ulbricht oder Erich Honecker, fort. Oder etwa doch?

  
05.12.2016 22:05:46 [Stützen der Gesellschaft]
Der V.Beck´sche Lustgarten der Berliner Aristokratie
Die Zeiten sind hart. Kaum, dass man mal ein Tütchen, möglicherweise gefüllt mit Luststoffen kauft und bekannt wird, dass man vor ein paar Jahrzehnten, in einen dionysischen Zeitalter, recht lockere Sichtweisen zur Strafverfolgung mittlerweile verrufenen Sexualpraktiken hatte – schon schicken die eigenen Freunde einen nach langen Jahren im Establishment in die Wüste. Und da ist die höfische Jagd auf Andersdenkende noch nicht einmal berücksichtigt. Das wird ganz unsentimental gemacht, das Eigeninteresse dominiert, und die eigene Dienerschaft muss sich einen neuen Herrn suchen. Ob der dann gewillt ist, ihre Ausfälle gegen klassenbewusste Hofnarren Frankfurter Depeschen zu bezahlen, muss sich auch erst noch zeigen.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (12)
  
06.12.2016 20:10:41 [Neues Deutschland]
Rot-Rot-Grün ist unmöglich: Also versuchen wir es!
Die Wahlen in Europa und den USA lösen den unmittelbaren Impuls aus, sich unter der Bettdecke zu verkriechen: Trump oder Clinton? Fillon oder Le Pen? Hofer oder Van der Bellen? Brexit oder neoliberale EU? Die Bevölkerung darf sich aussuchen, ob sie in einem neoliberalen Weiter-so leben möchte, bestehend aus Arbeitslosigkeit, Dumping-Löhnen und EU-Türkei-Flüchtlingsdeals – oder ob sie den ultrarechten Pfad tief hinein in Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus will. Wo bleibt der linke Ausweg aus dem Dilemma?

06.12.2016 19:02:10 [Ceiberweiber]
Van der Bellen und seine Wählerinnen
Es heißt, dass junge gebildete Frauen die Bundespräsidentenwahl entschieden hätten und man weist generell auf den höheren Bildungsgrad der Van der Bellen-Wähler hin. Dass Frauen sich eher „links“ entscheiden als Männer ist aber ebenso altbekannt wie die Zuschreibung von Qualifikationen und Berufswegen zu politischen Lagern. Dabei wird vernachlässigt, dass Frauen sich für einen Mann zerrissen haben und gerade „Gebildetere“ sich in dieser Wahlauseinandersetzung oft als resistent gegen Fakten erwiesen haben.

06.12.2016 18:52:57 [Streifzüge]
„Unser Präsident der Mitte“
So viel Aufmerksamkeit war selten. Wusste bis vor einigen Monaten in Europa kaum jemand, dass es überhaupt einen österreichischen Bundespräsidenten gibt, und noch weniger wie er heißt, so stand dieser Wahlkampf unter internationaler Beobachtung. Kippt Österreich schon in den Faschismus oder kann er gerade noch abgewendet werden, so ungefähr lautete die überzogene, aber stets aufgeheizte Befürchtung, die da durch die globalen Medien geisterte. Nun allerdings ist alles eitel Wonne. Das Ergebnis ist nicht einmal knapp ausgefallen, sondern deutlich zugunsten Alexander Van der Bellens. Der rechtspopulistische Kandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Norbert Hofer, konnte abgewehrt werden. Das Land hat wieder eine positive Nachrede, ja sogar den ersten grünen Präsidenten in Europa. Alles passt.

  
06.12.2016 18:51:12 [Tichys Einblick]
Angela Merkel „Schutzheilige der Flüchtlinge“
Die kommende Bundestagswahl könnte eine Geisterwahl sein. Zur Wahl steht Merkel mit ihrem Heiligenschein und die konkrete tägliche Realität bleibt außen vor. Eingeklemmt zwischen Heiligenschein und Realität steigt Merkel wieder in die Bütt und empfiehlt sich ihrer großteils mit der Einwanderungspolitik der Groko unzufriedenen Parteibasis auf dem heute beginnenden Parteitag in Essen als Parteilenkerin für die parteiinterne Wahlperiode 2016-2018. Die CDU hat sich in die Startblöcke gestellt. Die K-Frage ist zu Gunsten Merkels entschieden und jetzt zählt, koste es, was es wolle, nur noch der anvisierte Sonntag im September 2017, an dem der Wähler für einen Tag zum Souverän wird.

06.12.2016 17:09:38 [Novo Argumente]
Aufstand gegen die Technokraten
Dass die italienischen Wähler eine illiberale Verfassungsreform abgelehnt haben, ist positiv. Jetzt müssen echte Alternativen zur Politik des Establishments entwickelt werden. Eine allzu vereinfachte mediale Berichterstattung will uns glauben machen, der europäische Liberalismus sei stark vom wachsenden Populismus bedorht. In Wirklichkeit gibt es wenig, was die europaweiten Bewegungen der EU-Gegner verbindet. Italiens Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle) hat wenig mit dem Front National Frankreichs gemein. Beide Parteien unterscheiden sich stark von Österreichs FPÖ, welche ihrerseits wiederum nichts mit der Brexit-Bewegung zu tun hat.

  
06.12.2016 10:27:45 [Tichys Einblick]
Die Botschaft von Essen steht schon fest: Wir wollen regieren – egal mit wem
Im Fußball würde man sagen: 2016 war für die CDU ein Seuchenjahr. Das alles ist für die leidgeprüfte Parteibasis nicht neu. Seit 2005 bekommt die CDU/CSU das eherne Gesetz zu spüren, wonach in den Ländern verliert, wer im Bund regiert. Peter Tauber, als Generalsekretär eigentlich die verbale Speerspitze der CDU, ist faktisch eher ein “Background Singer” Angela Merkels, also eine der Nebenstimmen, die seine Parteivorsitzenden begleiten. Das ist fast immer ein gedämpfter Kanzlerinnen-Sound, kein schriller Vorsitzenden-Ton. Jetzt hat der Sekretär-General mal eine Schippe draufgelegt. Die CDU werde ihre “eigenen Werte mit breitem Kreuz” vertreten, kündigte Tauber am Vorabend des CDU-Bundesparteitags an.

  
06.12.2016 10:22:19 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Frankreich: Cazeneuve wird neuer Regierungschef
Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wird neuer Ministerpräsident des Landes. Das teilte der Élyséepalast am Dienstag in Paris mit. Der 53 Jahre alte Cazeneuve folgt auf Manuel Valls. Dieser hatte am Montagabend angekündigt, sein Amt niederzulegen, weil er für die Nachfolge von Staatspräsident François Hollande kandidiert und sich auf den Wahlkampf konzentrieren will.

  
06.12.2016 09:20:16 [Der Freitag]
Renzis tausend Tage
Demokratie ist unberechenbar. Wer heute Referenden abhält, muss wissen, was er riskiert. Es geht nur allzu schnell ums Ganze und die große Abrechnung. Eine überlieferte chinesische Weisheit sagt, wer „eines Landes Übel“ auf sich nimmt, sei es wert, „Herr der Altäre zu sein“. Wer gar „eines Landes Unglück“ auf sich nimmt, habe verdient „Herr der Welt“ zu sein. Matteo Renzi könnte sich vom Selbstverständnis her bescheinigen, zumindest versucht zu haben, gegen Italiens „Übel“ und „Unglück“ vorgegangen zu sein. Etwas dagegen unternommen zu haben, dass sich ein Land wie dieses so schwer regieren lässt. Aber er wird auf keinen Altar gehoben. Und die Welt liegt ihm schon gar nicht zu Füßen – dort findet sich eher ein Scherbenhaufen, dem zu entrinnen unmöglich ist.

06.12.2016 06:48:26 [LinksNet]
Operation »Verschrottung« gescheitert
Der selbsternannte »rottamattore« ( »Verschrotter«) der alten politischen Kaste, Matteo Renzi, hat das Referendum über eine Verfassungsreform eindeutig verloren und wird seinen Platz in der ersten politischen Reihe räumen. Bei hoher Wahlbeteiligung (68%) wurde die Verfassungsreform von ca. 60% der WählerInnen abgelehnt. Renzi, der selbst in der demokratischen Partei nicht alle für die Reform mitnehmen konnte, erklärte: »Wir haben sie nicht überzeugen können. Die Nein-Front hat auf unglaubliche Weise gewonnen. Wir haben es versucht und haben den Italienern eine Chance zur Modernisierung gegeben. Wir haben Millionen von Stimmen erhalten. Ich übernehme die Verantwortung für die Niederlage. Wer für ein Ideal kämpft, kann nicht verlieren.«

06.12.2016 06:45:43 [Deliberation Daily]
Ein Versagen der Umfrageinstitute?
Die Umfrageinstitute haben sich eine ganze Menge Häme anhören müssen. Sie alle sagten unisono einen Sieg Clintons voraus; in den Wahrscheinlichkeitsrechnungen lag die Chance eines Clinton-Sieges zwischen 70% (beim hier recht konservativen 538) bis 99,8% (bei der Huffington Post). Im popular vote führte Clinton in Umfragen rund drei bis vier Prozent, im electoral college mit im Schnitt 300-310 Stimmen. Offensichtlich ist es so nicht gekommen. Zeigt dies aber wirklich ein komplettes Versagen der Demoskopie, wie allenthalben zu lesen war und ist? Oder lässt sich der Unterschied zwischen Vorhersage und Realität erklären, ohne gleich eine völlige Bedeutungslosigkeit der Institute zu postulieren? Tatsächlich scheint mir letzteres der Fall zu sein, und ich will im Folgenden erklären weshalb.

  
06.12.2016 06:41:40 [N-TV]
Präsidentenwahl in Österreich: And the winner is: FPÖ
Norbert Hofer wird also nicht die Gelegenheit bekommen, seine Ankündigung wahr zu machen. "Sie werden sich wundern, was alles gehen wird", sagte er im Frühjahr in einer TV-Debatte zu seinen Kompetenzen als Bundespräsident. Der Satz klang wie eine Drohung und könnte dazu beigetragen haben, dass sich die Mehrheit der Wähler dann doch lieber für den Grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen entschieden hat, der im Endspurt des Wahlkampfs den Slogan plakatierte: "Wählen, nicht wundern!

05.12.2016 22:07:05 [Fliegende Bretter]
Hofburg, zweiter Versuch
Dass gestern bei der österreichischen Präsidenten(stich)wahl der von der FPÖ aufgestellte Norbert Hofer nicht gewonnen hat, ist eine gute Nachricht, das lasse ich mir um keinen Preis wegdiskutieren. Wäre es nämlich anders ausgegangen, dann hätte diese Wahl, einem verbreiteten Bonmot zum Trotze, sehr wohl so einiges verändern können. Keine Frage, nicht nur im südöstlichen Nachbarland muss Leben in die muffige Bude des einseitig neoliberal verfilzten Politbetriebs, doch gibt es andere, muss es andere Wege geben, den etablierten Parteien Feuer zu machen, als einem Rechtsaußen mit Faible für Austrofaschismus in eine Position zu hieven, in der er zwar nicht viele Befugnisse hat, aber im Gegensatz zum deutschen Bundespräsidenten doch welche, mit denen er so einiges anrichten kann.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (1)
06.12.2016 06:43:50 [ScienceBlogs]
Die PKV, ihre Versicherten und ihre Beschäftigten, und Äpfel und Birnen
Vor ein paar Tagen ging eine Studie des Berliner IGES-Instituts durch die Medien, die im Auftrag der Hans Böckler-Stiftung erstellt wurde. In der Studie geht es um die Auswirkungen einer Bürgerversicherung auf die Versicherten, den Versicherungsmarkt und die Beschäftigten der privaten Krankenversicherung (PKV). Ein in den Medien vielzitiertes Ergebnis war, dass eine Bürgerversicherung zum Verlust von zehntausenden Beschäftigten bei der PKV führt. Ausgangspunkt der Argumentation ist die Feststellung von IGES, dass es im Jahr 2014 in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 135.950 Beschäftigte gab und in der PKV 42.500.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, Fernsehen, Film, Musik (2)
  
06.12.2016 17:06:10 [Deutschlandradio Kultur]
Vor 25 Jahren: Der Angriff auf Dubrovnik
Als "Perle der Adria" wurde Dubrovnik einst besungen, 1991 wird die kroatische Hafenstadt zum Kriegsschauplatz: Die Jugoslawische Volksarmee beschoss die historische Altstadt mit Granaten und Raketen. Doch dieser Angriff sollte nicht zum erhofften Ergebnis führen. 650 Mörsergranaten gingen am 6. Dezember 1991 auf die historische Altstadt von Dubrovnik nieder, sogar Lenkraketen setzte die Jugoslawische Volksarmee ein. Mehr als die Hälfte der Häuser erlitt Schäden, ein Prozent brannte ganz nieder. Militärisches Objekt war Dubrovnik keines. Statt Soldaten hielten sich unbewaffnete Beobachter der Europäischen Union in der Stadt auf.

  
06.12.2016 15:01:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Würdiger Widerstand: Fred Breinersdorfer wird 70
Man kann mit Fug und Recht - der Jubilar ist auch Jurist - behaupten: Er hat nichts unversucht gelassen. Als talentierter Tausendsassa hat Fred Breinersdorfer seine eigene Form des Widerstands geschaffen - gegen Zahlenherrschaft, Indoktrinierung und Vergessen. In seinem ersten Leben ist der 1946 in Mannheim geborene Fred Breinersdorfer Anwalt mit dem Spezialgebiet Hochschulzulassung. In den siebziger Jahren macht er sich für Studenten stark, deren Studium, oft der Medizin, der Numerus clausus im Weg steht.
 Sport (9)
  
06.12.2016 20:12:18 [Der HSV-Blog]
Eins, zwei, oder drei – der HSV muss sich entscheiden…
Fußball: Der HSV hat im Kalenderjahr 2016 noch nie zwei Bundesliga-Spiele nacheinander gewonnen – jetzt könnte es soweit sein. Erstmals wieder November 2015 (in Bremen und gegen Dortmund). Blöd nur, dass ausgerechnet jetzt der FC Augsburg kommt. 60 Prozent der bisherigen Bundesliga-Spiele gegen den FCA gingen verloren –das bedeutet einen Niederlagen-Anteil für den HSV, der ebenso hoch ist wie der gegen Bayern München! Augsburg hingegen feierte nur gegen Stuttgart mehr Siege (7) als gegen den HSV (6). Wobei: Nirgendwo siegte der FCA auswärts öfter als beim HSV (drei Siege) und nirgendwo sonst spielten die Schwaben auswärts so oft zu null (ebenso dreimal).

  
06.12.2016 16:38:37 [Süddeutsche Zeitung]
Becker und Djokovic: "Es war eine unglaubliche Zeit"
Tennis: Schon seit Längerem wurde spekuliert, ob diese Verbindung weitergehen würde, sie tauchten ja immer seltener zusammen auf. Natürlich waren Gespräche nötig hinter den Kulissen, die Tage gingen ins Land, so konnte die Öffentlichkeit nichts anderes tun, als geduldig zu warten, bis die Entscheidung gefallen war. Nun also steht es tatsächlich fest: Boris Becker trennt sich von seinen drei Autohäusern. Im Zuge seines kometenhaften Aufstieges Mitte der Achtzigerjahre hatte Deutschlands erfolgreichster Tennisspieler die Kfz-Branche als Wertanlage für sich entdeckt, doch gibt diese, nach 23 Jahren, im Laufe des ersten Quartals 2017 an die Brinkmann Gruppe weiter.

  
06.12.2016 16:37:13 [Mia san rot]
Thomas Müller: Wo ist eigentlich das Problem?
Thomas Müller wird aufgrund seiner einmaligen Art oftmals unterschätzt. Speziell in dieser Saison, in der der Nationalspieler ein scheinbares Tief durchschreitet, zeigt sich aber, wie abhängig die Münchner von ihrem Angreifer sind. In dieser Analyse soll zunächst ein subjektiver Eindruck vermittelt und anschließend mit Hilfe von Statistiken geprüft werden. Statistiken bilden einen Ausschnitt der Realität ab und ermöglichen durch Interpretation einen Blick auf die Realität – in dieser Analyse sind sie wichtiger Indikator für die Leistungsbewertung von Thomas Müller.

06.12.2016 14:59:30 [Ballesterer]
Rekordmoral
Der größte Datensatz, der reichste Sportler, der tiefste Fall des Fußballs – ohne Superlative kommen die „Football Leaks“ nicht aus. Dabei wären die Geschichten über Steuerflucht im Fußball mit weniger moralischer Verurteilung noch interessanter. Am Freitagabend kündigte das Recherchenetzwerk European Investigative Collaboration, zu dem unter anderem der Falter gehört, unter dem Label „Football Leaks“ ihre Berichterstattung zu den Steuerfluchtmodellen von Fußballprofis, Spielerberatern und Vereinen an. Neben Retweets und freundlichen „Bin gespannt“-Reaktionen folgte in den sozialen Netzwerken auch schnell Kritik: Reiche, die jede Möglichkeit nutzen, noch reicher zu werden, moralisch abgewirtschaftete Stars, ein schmutziges Geschäft, aber innerhalb der Grenzen des Erlaubten – wo da denn bitte der Neuigkeitswert und die Sensation seien?

  
06.12.2016 14:57:34 [Die Welt]
Gerüchte um Timo Werner: Brauchen die Bayern einen zweiten Stürmer?
Früher hat der FC Bayern immer einen vielversprechenden Stürmer auf der Bank gehabt. Unter Carlo Ancelotti setzen sie nur auf Robert Lewandowski – und werden auch im Winter keinen Torjäger kaufen. Knapp 600 Millionen Euro. So viel ist der Kader des FC Bayern Schätzungen zufolge wert. Zu diesem enormen Wert tragen viele Offensivstars mit ihren hohen Marktwerten bei – doch an „echten“ Mittelstürmern haben die Münchner ausschließlich Robert Lewandowski. Eine Seltenheit in der europäischen Spitze.

06.12.2016 12:13:30 [Fokus Fußball]
Der Schiedsrichter im Sportrecht
Am 16. November dieses Jahres fand in der Aula I der Universität zu Köln die Sonderveranstaltung »Der Schiedsrichter im Sportrecht« statt, und zwar im Rahmen der Sportrechtsvorlesung von Dr. Jan F. Orth an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät (weitere Informationen dazu gibt es hier). Wir hatten das große Vergnügen, gemeinsam mit dem Dozenten sowie dem Bundesliga-Schiedsrichter Sascha Stegemann daran mitwirken zu dürfen. Nun ist die Aufzeichnung der Uni online.

  
06.12.2016 12:11:32 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Chapecoense bekommt Südamerika-Cup-Titel
Der Verein Chapecoense hat seine besten Fußballspieler beim Flugzeugabsturz in Kolumbien verloren. Nun wird den Toten posthum der Titel der Copa Sudamericana verliehen – auf Vorschlag des Gegners. 2009 spielte „Chape“ noch in der vierten Liga, danach legte der Club einen rasanten Aufstieg hin. 2014 gelang der Sprung in die erste brasilianische Liga, die Serie A. Der Einzug ins Finale der Copa Sudamericana war der bisher größte Erfolg – zuvor waren das fünf Titel im regionalen Wettbewerb Campeonato Catarinense.

06.12.2016 09:25:09 [Seitenwahl]
Gemischtes Vergnügen
Fußball: Als die Vorrunde zur Champions League 2016/17 ausgelost wurde, gab es etwas gemischte Emotionen. In die Freude darüber, auf die Supportegende aus Glasgow und zwei der stärksten Teams Europas zu treffen mixte sich die Befürchtung, was die stärksten Mannschaften Europas mit einer der weniger starken Mannschaften anfangen können. Nach fünf Spieltagen kann man durchaus sagen, dass Borussia Mönchengladbach sich ordentlich geschlagen hat. Die Befürchtung vor dem sechsten ist erneut, dass es danach vielleicht weniger schön aussieht. Borussia Mönchengladbach ist aktuell in keiner guten Verfassung. Die einstige Mixtur aus Heimsiegen und Auswärts-Punktverlusten-Meistniederlagen wurde nicht dahingehend behoben, dass von den Auswärtstouren gelegentlich mehr Punkte mitgebracht wurden. Stattdessen hat die eindrucksvolle Heimbilanz der letzten Jahre ein abruptes Ende gefunden mit nun fünf sieglosen Spielen in einer Reihe, Derbypleite inbegriffen.

  
06.12.2016 09:22:18 [Zeit Online]
Football Leaks: Der Fußball ist moralisch immun
Die Enthüllung der Steuertricks Ronaldos und anderer Fußballer ist ein Sittengemälde der Gier. Obwohl Hass auf Eliten in Mode ist, lösen sie keine Empörung aus. Warum? Im Geschäft Profifußball ist man auf vieles gefasst. Ein Detail der jüngsten Story hat aber selbst Insider erstaunt: Cristiano Ronaldo wirbt gleich für zwei Automarken. Rund 2 Millionen Dollar hat Toyota gezahlt, um gut ein Jahr lang mit dem portugiesischen Weltfußballer zu werben. Toyota darf das aber nur im Nahen Osten, in Algerien, Marokko und Afghanistan. Die Werberechte in China hat sich der Konkurrent Honda gesichert, für etwa die gleiche Summe.
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (3)
  
06.12.2016 18:42:04 [Der Postillon]
Verstößt gegen Folterverbot der Genfer Konventionen: UNO verbietet
(Satire): Das Abspielen des Weihnachtsliedes \"Last Christmas\" ist Folter und verstößt gegen die Genfer Menschenrechtskonvention. Zu dieser Einschätzung kam heute der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in einer Sondersitzung. \"Last Christmas\" darf damit bis auf Weiteres weder abgespielt noch nachgesungen werden. Das Verbot betrifft nicht nur die Originalversion von Wham, sondern auch alle Coverversionen.

  
06.12.2016 13:29:57 [QPress]
Merkel bleibt die Alternativlosigkeit für Deutschland
Der Bundesparteitag der CDU ist nie und nimmer für Überraschungen gut. Das liegt schlicht an der guten Vorbereitung und der wunderbaren Inszenierung aller Abläufe durch gelernte Fachkräfte, die das Handwerk der Agitation und Propaganda von der Pike auf gelernt haben. Insoweit können wir bereits nach dem ersten Vormittag dieser Veranstaltungsreihe ein entsprechendes Resümee ziehen. Nur die übrige Presse ist gehalten noch ein wenig Brimborium darum zu machen, damit es nicht so auffällt.

  
05.12.2016 22:08:22 [QPress]
Neues US-Flüchtlingskonzept für Europa, jetzt vermehrt Trojanische Stuten
Das aktuell laufende Flüchtlingsdrama in Europa ist sehr komplex und wird von unterschiedlichsten Instanzen und Interessenkreisen beackert. Aus wahltaktischen Gründen muss das ganze derzeit ein wenig zurückgefahren werden. Auch in Übersee macht man sich viele Gedanken über die friedliche Realisierung eigener Ziele hier in Europa. Letzteres dürfte zu einer signifikanten Umgestaltung des Flüchtlingsstroms ab der Herbst/Winter-Saison 2017 führen.
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