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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
03.05.2016 06:51:04 [Cicero]
AfD-Parteitag: Willkommen in der Antimoderne
Die AfD hat jetzt ein Grundsatzprogramm, aber diskutiert wurde in Stuttgart nicht. Lieber blieb die Partei im Ungefähren, um ihren Erfolg als Protestpartei gegen das „links-rot-grün verseuchte 68er-Deutschland“ bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu gefährden.

03.05.2016 06:49:35 [Tichys Einblick]
Flüchtlingskrise? Wir haben eine Lernkrise!
Etwas stimmt nicht mit dem Lernen in Deutschland. Liegt es an ungenügender Pädagogik? An ungenügendem Eingehen auf die jungen Leute? Die Organisation des Lernens tut sich schwer, wo sie Anpassungszwänge vermitteln muss und den Anforderungen des Arbeitslebens näherkommt. Der Realitätsschock beim Eintritt in die Arbeitswelt ist groß. Der Spalt zwischen der Lernwelt und der Arbeitswelt ist über Jahrzehnte immer größer geworden.

03.05.2016 06:48:27 [ZG-Blog]
»Mir doch egal!«
Ab sofort ist mir alles egal. Sollen die Finanzindustrie, global-agierende Konzerne und die korrupte Politik, die Welt ausbeuten und zerstören. Sollen doch Milliardäre, Bankster und kriminelle Institutionen ihren Reibach machen. Warum sollte ich mir auch Gedanken über etwas machen, was ich eh nicht ändern kann? Warum sollte ich überhaupt etwas ändern wollen? Mir geht es doch gut.

03.05.2016 06:47:18 [Das Nuf]
Verbote sofort verbieten
Er lungert schon lange in meinem Kopf: der Artikel zum Thema warum mir Kinderverbote nicht gefallen. Stichwort Kleinkindabteile der Bahn. Meiner schlampigen Recherche zufolge (4 Minuten) hat ein ICE durchschnittlich 750 Sitzplätze. Diese sind aufgeteilt in 1/3 Ruhezonen, 1/3 Handyzonen und 1/3 nicht weiter bezeichnete Bereiche.

03.05.2016 06:45:43 [Ossietzky]
Die Geschichte eines unendlichen Zweifels
Es ist die wohl am heißesten diskutierte Frage der Literaturgeschichte: Hat er oder hat er nicht? Die Rede ist von William Shakespeare (1564-1616), dessen Todestag sich am 23. April (nach dem damaligen Julianischen Kalender, nach dem heutigen Gregorianischen Kalender am 3. Mai) zum 400mal jährte. Noch heute ist er der meistgespielte, höchstgeschätzte und meistzitierte Dramatiker der Weltliteratur.

03.05.2016 02:58:13 [Barth-Engelbart]
2. Jahrestag des Massakers von Odessa / Fotos & Medienanalyse
Am 2. Mai 2014 haben die ukrainischen Faschisten des Gewerkschaftshaus in Odessa in Brand gesetzt, nachdem sie zuvor die dorthin geflohenen Teilnehmer eines antifaschistischen Camps bestialisch ermordet hatten. Wann endlich werden die deutschen Unterstützer dieser Massenmörder zur Rechenschaft gezogen ? Rebecca Harms, Frank-Walter Steinmeier, die Heinrich-Böll-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung ….. ? Den Angehörigen der Opfer wurde Gestern der Zugang zum Ta

03.05.2016 02:57:41 [Handelsblatt]
Überschuldet:Puerto Rico bittet US-Kongress um Hilfe
Das US-Territorium Puerto Rico sitzt auf einem Schuldenberg und muss einen umfangreichen Zahlungsausfall eingestehen. Doch das sei nur der Anfang, warnt die Regierung. Das Land fleht nun den US-Kongress um Hilfe an.

02.05.2016 22:21:39 [Neues Deutschland]
Sanktionen: Staat kürzt Erwerbslosen Milliarden
Erwerbslose in der Bundesrepublik werden durch die umstrittenen Sanktionen der Jobcenter um viel Sozialleistungen gebracht - jedes Jahr wird ihnen durch die Strafen ein dreistelliger Millionenbetrag vorenthalten. Seit 2007 haben Hartz-IV-Bezieher dadurch bereits 1,7 Milliarden Euro verloren. Diesen Betrag spart der Bund in seinem Haushalt: auf dem Rücken der Ärmsten.

02.05.2016 22:20:17 [Der Freitag]
Konsensgebot der Not
Nach den Landtagswahlen bilden die Demokraten nun breite Koalitionen – ohne die AfD. Es gibt eine bessere Lösung.

02.05.2016 22:18:44 [Michael Bittner]
Über die Gratisschreiberei
Die Kapitalisten lieben die Menschen. Aber sie lieben die Menschen nur als Konsumenten, die Geld bezahlen. Als Arbeiter, die Geld verlangen, werden die Menschen weit weniger innig geliebt. Die Kapitalisten würden am liebsten ganz ohne Lohnarbeiter auskommen. „Wenn nur die Arbeiter gratis für mich arbeiteten!“, ruft in seinen kühnsten Träumen der Unternehmer. „Oder noch besser: Wenn die Arbeiter dafür bezahlten, für mich arbeiten zu dürfen!“ Solcher Träumerei ist in der Wirklichkeit eine Grenze gesetzt.
 Featured Multimedia
G. Krone-Schmalz: Russland, Medien, Verschwörungstheorie, AFD... April 2016

April 2016: Gabriel Krone-Schmalz über: Russland, Medien, Verschwörungstheorie, AFD und Putinversther.
#russland #medien #verschwöhrungstheoretiker #putin #kroneschmalz


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (5)
02.05.2016 18:52:28 [Egon W. Kreutzer]
GroKo Beißreflex
Die AfD hat nun also unter massivem Polizeischutz in Stuttgart ihr erstes Parteiprogramm beschlossen. Das ist gut, weil sich damit endlich die Möglichkeit ergibt, sich darüber zu informieren, was diese Partei will und wie sie diese Zielsetzung formuliert. Das ist gut, weil sich nun auch die Wähler, so sie denn daran interessiert sind, direkt an der Quelle informieren können und nicht mehr alleine auf ihr Bauchgefühl und die Einschätzungen der politischen Konkurrenz angewiesen sind. Ich kann mir vorstellen, dass dieses Programm einige der bisherigen Wähler und Sympathisanten abschrecken wird, weil sie sich an einer Stelle mehr, an der anderen weniger erwartet hätten, so wie es anderen erst die Option eröffnet, die AfD zu wählen, weil sie an einer Stelle mehr, an anderer Stelle weniger erwartet hatten.

02.05.2016 18:47:38 [The Vineyard of the Saker]
Ukraine: Zwei Jahre Schweigen
Dieses Jahr nur Schweigen. Vergangene Nacht wurde im UN-Sicherheitsrat eine von Russland eingebrachte Resolution abgelehnt, die die Aufklärung des Massakers fordert. Kein Ereignis der jüngeren Geschichte wäre einfacher aufzuklären. Stunden über Stunden Aufnahmen, dutzende der Täter bereits identifiziert. Nach wie vor sitzen die Opfer in Haft, laufen die Täter frei herum. Nur Schweigen.

02.05.2016 17:22:17 [German Foreign Policy]
Streit um die Russland-Sanktionen
In der Debatte um eine etwaige Einstellung der EU-Russland-Sanktionen werden in Berlin Forderungen nach einer Ausweitung der Maßnahmen auf "Millionen russischer Staatsbürger" laut. Die Sanktionen dürften keinesfalls aufgehoben werden, heißt es in einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Internationale Politik". Es gelte stattdessen, sie massiv zu verschärfen und beispielsweise um "Visaverbote für alle russischen Staatsbediensteten" zu ergänzen. Nur so könne man "die russische Mittelklasse" in eine breite "Protestbewegung" zum Sturz der Regierung hineinzwingen. Der Autor des Beitrags hat bereits im vergangenen Jahr behauptet, Russland werde nur dann politische Fortschritte erzielen, "wenn seine Gesetze von außen installiert werden".

02.05.2016 15:45:44 [Rationalgalerie]
ARD: Frohsinn in Mexiko
Programmbeschwerde: Es war einer dieser Hamburger Tage am Hugh-Greene-Weg, da wo die Büros der Tagesschau auf das trübe Hamburger Wetter blicken. Eintritt Dr. Gniffke, Herr des Frohsinns und von ARD-aktuell. Auf dem Tisch: Nachrichten aus Mexiko. Dr. Gniffke beginnt eine Zeile seiner Lieblingsmelodie zu singen: “Der Puppenspieler von Mexiko, war einmal traurig und einmal froh“. Keine Hand rührt sich. Gniffke. „Was ist den los?“ Jemand aus dem Hintergrund: „Da ist doch der Mord an den Studenten.“ - Ja und? Da haben wir doch drüber berichtet, da ist ein flüchtiger Vize-Polizeichef festgenommen worden. Das war´s dann wohl!“

02.05.2016 13:59:15 [Correctiv]
Die Staatsaffäre
Im Sommer 2015 redete das ganze Land über die Internetseite netzpolitik.org. Der Verfassungsschutz hatte Anzeige erstattet, der Generalbundesanwalt ermittelte wegen Landesverrats. Alle dachten, dies sei ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit. In Wahrheit ging es aber gegen das Parlament.
 Aktuelle Themen (8)
03.05.2016 06:51:04 [Cicero]
AfD-Parteitag: Willkommen in der Antimoderne
Die AfD hat jetzt ein Grundsatzprogramm, aber diskutiert wurde in Stuttgart nicht. Lieber blieb die Partei im Ungefähren, um ihren Erfolg als Protestpartei gegen das „links-rot-grün verseuchte 68er-Deutschland“ bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu gefährden.

02.05.2016 17:51:40 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Nachruf auf Uwe Friedrichsen
Er spielte in Gustaf Gründgens’ legendärer „Faust“-Inszenierung und machte intelligentes Fernsehen mit Herz. Zum Tod des großen Hamburger Schauspielers Uwe Friedrichsen.

02.05.2016 14:04:45 [Netzpolitik]
TTIP: Intransparenz, Protest und Winkekatzen
Der konsolidierte Verhandlungstext des Freihandelsabkommen TTIP ist auf ttip-leaks.org veröffentlicht worden – gegen den Willen der Verhandlungspartner. Erstmals eröffnet sich nun die Chance, das 800 Millionen Menschen betreffende Abkommen durchzulesen und zu bewerten.

02.05.2016 13:02:27 [Zeit Online]
AfD: Was deutsch ist, soll es ewig bleiben
Der Programmparteitag zeigt: Für die AfD endet die Freiheit des Einzelnen dort, wo sie dem Willen einer angeblichen deutschen Mehrheit widerspricht.

02.05.2016 11:38:43 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
TTIP: Umwelt-Standards können rückwirkend ausgehebelt werden
Eine Greenpeace-Analyse ergibt, dass das TTIP Umwelt- und Konsumentenstandards auch rückwirkend aushebeln kann. Greenpeace fordert den sofortigen Stopp der Verhandlungen zum TTIP.

02.05.2016 11:03:43 [Rationalgalerie]
Merkels Drang nach Osten: Türken an die Litauen-Front
Ein Satz wie in Pudding gegossen: "Hier sind einige Verstärkungen möglich, die werden wir im Augenblick auch prüfen“. So schwiemelt die Bundeskanzlerin über die neue deutsche Führungsrolle im Kampf gegen Russland. Die Bundeswehr soll die Führung eines neuen NATO-Bataillons in Litauen übernehmen, das „den Russen“ abschrecken soll – zwei Steinwürfe vom russischen Kaliningrad entfernt. „Möglich prüfen“: Das ist im Merkel-Deutsch so gut wie beschlossen. Auch die verdrehte NATO-Logik klingt nach Merkel: Weil die NATO mehr Truppen ins Baltikum verlegt, bedroht „uns“ der Russe.

02.05.2016 07:15:57 [Junge Welt]
Gegen soziale Spaltung
1. Mai: Hunderttausende in der BRD für gerechten Lohn auf der Straße. Neonazis stören Rede von Justizminister Maas. Brutaler Polizeieinsatz in Istanbul.

02.05.2016 06:54:48 [TAZ]
Freihandelsabkommen mit Kanada: Ceta durchdringt alles
Immer wieder versucht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), KritikerInnen der transatlantischen Handelsabkommen TTIP und Ceta den Wind aus den Segeln zu nehmen. Doch immer wider tauchen Zweifel an seinen Aussagen auf. Von einem Privatisierungsdruck auf öffentliche Einrichtungen durch den europäisch-kanadischen Wirtschaftspakt Ceta könne keine Rede sein, sagte er etwa beim Besuch der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland in Berlin.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (12)
02.05.2016 21:21:35 [Tichys Einblick]
Euro: Reingezwungen, reingelockt und abgezockt
Selber schuld! EZB-Chef Mario Draghi zeigt ein seltsames Verhältnis zum Sparer. Wir sparen falsch! Was er absichtlich übersieht: So einfach ist es nicht, aus dem Sparkäfig auszubrechen.

02.05.2016 18:46:15 [Finanzmarktwelt]
Was Sigmar Gabriel falsch macht, wird in den USA richtig gehandhabt
Wir erinnern uns. Sigmar Gabriel als unser aller Bundeswirtschaftsminister hatte im Januar die Erlaubnis erteilt, dass Edeka Kaiser´s Tengelmann übernehmen darf. Obwohl Kartellamt und Monopolkommission eindeutig dagegen waren, wies Gabriel auf die Wichtigkeit des Erhalts der Arbeitsplätze hin – daher müsse Edeka die Übernahme erlaubt werden. Aber das Argument greift viel zu kurz.

02.05.2016 15:39:58 [Griechenland-Blog]
Die größte Bedrohung für die Weltwirtschaft ist Europa
Der renommierte Wirtschaftwissenschaftler und ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vertritt, Europa sei eine existente und klare Gefahr für die Weltwirtschaft.

02.05.2016 15:38:56 [Der Freitag ]
Raubzug der Reichen
Cum-Ex Banken und Milliardäre haben den Fiskus mit Aktiengeschäften um Milliarden betrogen. Dubios ist dabei die Rolle von Ministern, Beamten und Lobbyisten – noch

02.05.2016 14:02:14 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Wettbewerbsfähigkeit 2.0 – ein alternatives Konzept des EWSA
Eine breite Mehrheit im Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss verabschiedete eine kritische Stellungnahme zum Vorschlag, nationale Wettbewerbsausschüsse einzurichten. Zu Recht wird darin die bisherige einseitig auf preisliche Wettbewerbsfähigkeit orientierte europäische Wirtschaftspolitik kritisiert.

02.05.2016 13:56:32 [Makronom]
Schlechter Witz mit gelungener Pointe?
Mario Draghi nimmt tatsächlich die Einladung des Bundestages an und wird dem deutschen Parlament Auskunft über die EZB-Geldpolitik geben. Allerdings könnte das Anzetteln dieser Farce Draghis schärfsten Kritikern auf die Füße fallen.

02.05.2016 12:22:38 [Süddeutsche Zeitung]
Realität der TTIP-Verhandlungen übertrifft die dunklen Ahnungen noch
Das Freihandelsabkommen führt zu globalen Wohlstandsgewinnen, sagen die Befürworter. Die TTIP-Papiere zeigen aber, dass die Befürchtungen der Gegner nicht aus der Luft gegriffen sind. Im Gegenteil, die Dokumente zeigen: Sie haben Substanz.

02.05.2016 12:20:44 [Tichys Einblick]
EU – wie Europas Werte tiefgreifend verändert werden
Mit dem Design der Euro-Münze exakt nach dem früheren französischen Franc wurde wohl auch der finanzpolitische Inhalt geprägt. So dass wir, ohne es zu wollen, mit dem Euro nicht nur auf die D-Mark sondern auch auf den ihr zugrundeliegenden Kraftquell, unsere Soziale Marktwirtschaft, verzichtet hätten. Nicht nur die EZB als neue Macht verändert Europa und unser Leben.

02.05.2016 10:44:06 [Norbert Häring]
In Deutschland werden keine 100 Mrd. Euro Schwarzgeld gewaschen
"In Deutschland wird schwarzes Geld im Umfang von etwa 100 Milliarden Euro gewaschen" hieß es Anfang Februar in allen Medien. Quelle der spektakulären Zahl war das Finanzministerium in Berlin, das sich auf eine selbst in Auftrag gegebene Studie berief. Folgerung: Eine gesetzliche Barzahlungsobergrenze ist nötig. Nun stellt sich heraus: nichts an den angeblichen 100 Mrd. Euro Geldwäsche stimmt.

  
02.05.2016 09:36:53 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Bitte nur die halben japanischen Verhältnisse!
Die Renditen vieler europäischer Staatspapiere sind negativ. Da die Zinsen nicht steigen dürfen, obwohl alle jammern, dass sie zu niedrig sind, schaut man einfach mal zu, wie lange alles so bleiben kann, wie es ist. Das ganze wird noch lange gut gehen, hört man...

02.05.2016 08:19:31 [Hinter den Schlagzeilen]
Entwicklungshilfe ist tödlich
Wir wissen, z.B. von Jean Ziegler, dass von den armen Ländern weit mehr Geld in die reichen fließt als umgekehrt – trotz so genannter Entwicklungshilfe. Es liegt vor allem an der hohen Verschuldung der Länder des globalene Südens – verbunden mit absurd hohen Zinszahlungen. Bisher gehen die meisten Menschen davon aus, dass Entwicklungshilfe auch wirklich hilft, wenigstens als Tropfen auf den hießen Stein. Nicht einmal dies ist in einer Welt, die von perverser Profitlogik beherrscht wird, jedoch sicher. Maschinen- und Saatguthersteller aus dem Norden wollen gewiss helfen, allerdings vor allem ihrem eigenen Geldbeutel.

02.05.2016 07:07:37 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Geheime TTIP-Papiere zeigen: USA üben massiven Druck auf EU aus
Der Druck, den die USA wegen TTIP auf die EU ausüben, scheint erheblich zu sein: So sollen die Amerikaner Exporterleichterungen für deutsche Autos davon abhängig machen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (2)
02.05.2016 22:17:32 [Flassbeck Economics]
Warum mit Kapitalexporten die Eurokrise nicht erklärt werden kann
„Kapital“, das, wie behauptet, einen Investitionsboom zu initiieren erlaubt, ist ganz wesentlich kein Bargeld, sondern Buchgeld. Onkel Dagobert sitzt daher auch nicht auf Säcken von Geld, sondern sein Girokonto bei einer Geschäftsbank weist ein Guthaben aus. Geld in dieser Form wird auch nicht physisch von einer Person an eine andere weitergegeben, sondern, indem dem Zahlungsempfänger ein Betrag x gutgeschrieben und dem Auftraggeber der Überweisung derselbe Betrag x belastet wird.

02.05.2016 12:19:07 [Griechenland-Blog]
Verhandlungen kosten Griechenlands Wirtschaft einen hohen Preis
Griechenlands Wirtschaft macht die infolge der endlosen Verhandlungen mit den Gläubigern des Landes herrschende Ungewissheit schwer zu schaffen, die Investitionen einfrieren und eine neue Welle der Unternehmensschließungen befürchten lässt.
 Netzpolitik, Internet, Medien, Journalismus, Propaganda (3)
02.05.2016 22:15:57 [Meedia]
Weit und breit kein digitales Geschäftsmodell für die Tageszeitungsbranche
Es ist die Frage, die nach wie vor alle in der Tageszeitungsbranche umtreibt: Wie umgehen mit der Digitalisierung? In einem Gastbeitrag beschreibt Franz Sommerfeld, der frühere Chefredakteur des Kölner Stadt-Anzeigers und ehemalige Vorstand bei DuMont, die existenziellen Probleme der Gattung Tageszeitung mit dem Digitalen.

02.05.2016 06:57:46 [Cicero]
Infratest dimap: Hier gibt es für fehlerhafte Analysen noch Boni obendrauf
Zum Jahresende läuft der Vertrag der ARD mit dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap aus. Das wäre die Gelegenheit, die Dienstleistung vor dem Bundestagswahljahr neu auszuschreiben. Denn Beobachter halten einige Analysemethoden für „höchst fragwürdig“. Dafür zahlt der Sender dem Institut auch noch Boni.

02.05.2016 06:53:22 [Medien-Korrespondenz]
Forderung: Netzneutralität durch Bundesgesetz absichern
Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag fordert, die Ende Oktober 2015 vom EU-Parlament verabschiedete Verordnung zur Netzneutralität durch ein Bundesgesetz zu präzisieren. Da die Verordnung ungenaue Bestimmungen und Ausnahmeregelungen enthalte, seien klare Vorgaben notwendig, „um Maßnahmen des Verkehrsmanagements und der Priorisierung von Diensten zu begrenzen und das Prinzip der Netzneutralität zu wahren“, heißt es in dem Antrag der Linken (Drucksache 18/6876), der am 14. April im Bundestag in erster Beratung debattiert wurde.
 Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen, Energie, Atomkraft, Atomenergie (1)
02.05.2016 15:37:17 [Goldreporter]
So entwickelt sich der Goldpreis im Mai
Der vergangenen Monat lief mit einem Kursplus von 3,5 Prozent erneut positiv für Goldbesitzer im Euroraum. Was ist im Mai vom Goldpreis zu erwarten?
 Überwachung, Zensur, Daten, Sicherheitspolitik, Geheimdienste, Bevölkerungskontrolle (2)
02.05.2016 17:21:07 [TAZ]
Kameras in Rauchmeldern: Der Feind im Schlafzimmer
Im Internet wird seit Monaten vor der Überwachung durch das Gerät gewarnt. „Ich bin entschieden dagegen, das letzte bisschen Privatsphäre, das ich noch habe, unter staatliche Dauerkontrolle zu stellen“, schreibt eine Frau zum Thema Rauchmelder in einem Ratgeberforum.

02.05.2016 17:17:54 [Ver.di Publik]
Smarte Berufskleidung: Ein Hemd für viele Fälle
Ein simples T-Shirt, ausgerüstet mit Sensoren, soll Pflegekräfte darüber informieren, wenn sie falsche Handgriffe tätigen. Aber die Daten werden zudem zentral gesammelt. Und auch bei anderer, aufgerüsteter Berufskleidung stellt sich die Frage nach Nutzen und Risiken. Ein Blick in die Zukunft, die teils schon in der Gegenwart angekommen ist
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär, Staatsaffären (4)
03.05.2016 02:58:13 [Barth-Engelbart]
2. Jahrestag des Massakers von Odessa / Fotos & Medienanalyse
Am 2. Mai 2014 haben die ukrainischen Faschisten des Gewerkschaftshaus in Odessa in Brand gesetzt, nachdem sie zuvor die dorthin geflohenen Teilnehmer eines antifaschistischen Camps bestialisch ermordet hatten. Wann endlich werden die deutschen Unterstützer dieser Massenmörder zur Rechenschaft gezogen ? Rebecca Harms, Frank-Walter Steinmeier, die Heinrich-Böll-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung ….. ? Den Angehörigen der Opfer wurde Gestern der Zugang zum Ta

02.05.2016 19:51:47 [fit4Russland]
Russland empfiehlt den Amerikanern, sich doch besser nicht immer wieder neu im Spiel „Anschleichen“ zu versuchen
Die USA und Russland tauschten miteinander wieder einmal ordentlich Sticheleien aus. Die Amerikaner mögen es scheinbar nicht, dass die russischen SU-27 Abfangjäger immer wieder mal ein schmähendes "Fassrolle"-Manöver über der Ostsee rund um ihre Flugzeug-Aufklärer vorführen, fliegerische Visitenkarten, hinterlassen von Steuerknüppel-Meistern eben.

02.05.2016 18:51:20 [RT Deutsch]
"Dragon Pioneer 2016": USA planen im Mai Militärmanöver in Moldawien
Die Reihe militärischer Manöver in unmittelbarer Nachbarschaft zur Russischen Förderation wird fortgesetzt. Im Mai planen US-Amerikanische Militärs zusammen mit den Truppen Moldawiens das Manöver "Dragon Pioneer 2016" in Moldawien. Dies kündete die offizielle Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Moldawien, Alla Diakonu, an. Zuvor hatten zahlreiche NATO- oder US-Manöver in Skandinawien und dem Baltikum stattgefunden.

02.05.2016 10:45:44 [Telepolis]
Aleppo: Jaish-al-Islam, Wolf im Schafspelz
USA und Russland: Verhandlungen über eine Waffenruhe und die "moderate Opposition" beim Kriegshandwerk.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (2)
02.05.2016 16:35:31 [Ceiberweiber]
Was kommt nach dem 1. Mai?
Kaum ist Bundeskanzler Werner Faymann auf richtigen Kurs und schiebt endloser Masseneinwanderung einen Riegel vor, konfrontieren ihn „Parteirebellen“ mit Rücktrittsaufforderungen und Buh-Rufen. In ihrer Vorstellungswelt ist wohl alles auch für die SPÖ wieder in Ordnung, wenn jemand Parteichef und Kanzler wird, der „refugees welcome“ über alles andere stellt

02.05.2016 09:35:52 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die Europäische Union ist anti-europäisch
2.5.2016 – von Louis Rouanet. Was ist Europa? Anscheinend gibt es keine eindeutige Antwort auf diese Frage. Europa ist nicht wirklich ein Kontinent. Europa ist auch keine politische Einheit oder Vereinigung. Es ist kein vereintes Volk. Die beste Definition mag daher tatsächlich sein, dass Europa das Ergebnis eines langen historischen Prozesses ist. Dieser Prozess brachte nicht nur einzigartige Institutionen hervor, sondern auch eine einzigartige Vision, wie Menschen leben und sein sollten. Es
 Deutschland (7)
02.05.2016 15:43:19 [Ossietzky]
Verfassungsbruch per Bundeswehr
Einschneidende Tabubrüche wie die Wiederbewaffnung und die Notstandsgesetze, zu denen Grundgesetzänderungen erforderlich waren, konnte die CDU/CSU nur mit Hilfe der SPD, so in der Großen Koalition der 1960er Jahre, durchsetzen. Später folgten der Wiedereintritt Deutschlands in den Kreis der Krieg führenden Länder und der radikale Raub im Bereich der Renten und der Arbeitslosenversicherung, genannt Agenda 2010.

02.05.2016 13:00:48 [Netzpolitik]
Studien des Justizministeriums zum Urheberrecht: Auswege aus Fiasko fehlender und fehlgeleiteter Reformen
„Die digitale Urheberrechtsreform versackt im Fiasko“ betitelte Stefan Krempl seinen Bericht bei heise.de über die jüngste öffentliche Debatte zum Urheberrecht im Justizministerium. Und in der Tat ist diese Einschätzung sehr gut wissenschaftlich fundiert, war doch die Präsentation zweier umfassender Studien im Auftrag des Ministeriums Anlass für die Veranstaltung.

  
02.05.2016 10:20:04 [Querdenkende]
1. Mai in Plauen: Aufwind des Rechtspopulismus beflügelt Gewaltszenarien
„Nationaler Sozialismus“ erneut auf dem Vormarsch? Der 1. Mai in Plauen bestätigt dies. Aufwind des Rechtspopulismus beflügelt Gewaltszenarien.

02.05.2016 09:36:18 [Lost in EUrope]
Links blinken, rechts fahren
Die EU-Kommission wollte die Grenzkontrollen im Mai beenden. Doch nun hat es sich Berlin – das freie Fahrt für freie Lkw gefordert hatte – anders überlegt: Die Kontrollen bleiben, auch wenn es nichts zu kontrollieren gibt!

  
02.05.2016 09:35:32 [GEOLITICO]
Millionen-Posse um Militär-Museum
Wo soll Ursula von der Leyen mit alter Wehrtechnik hin? Der Rechnungshof will das Bundeswehr-Museum in Koblenz schließen. Pläne der Politik kosten zwölf Millionen Euro…

02.05.2016 07:22:33 [Neues Deutschland]
Fassungslosigkeit über Polizeigewalt in Schwerin
Das Bündnis »Rostock Nazifrei« hat sich »fassungslos und erschüttert« über den Polizeieinsatz in Schwerin gezeigt. Dort hatten Initiativen, Vereinen, Verbänden, Parteien und zahllose Menschen gegen die rechtsextreme NPD protestiert - doch die Sicherheitskräfte gingen dazwischen. »Von einem halben Dutzend Kundgebungen und Demonstrationen mussten zwei nach wenigen Metern beendet und aufgelöst werden, da durch massive Polizeieinsätze die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer*innen nicht mehr gewährleistet werden konnte«, so das Bündnis.

02.05.2016 06:59:47 [Telepolis]
Kölner Silvesternacht: Geheime Dokumente belegen Behörden-Chaos
Unglaublich: Wegen des "sensiblen Themas rund um die Flüchtlings-Thematik" verzichtete die Kölner Polizei am Neujahrstag auf eine Pressemitteilung zu den unerhörten Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof und schob diese erst am 2. Januar um 17:00 Uhr nach. In der Silvesternacht war es in der Kölner City massenhaft zu Straftaten gekommen.
 Ausland (5)
03.05.2016 02:57:41 [Handelsblatt]
Überschuldet:Puerto Rico bittet US-Kongress um Hilfe
Das US-Territorium Puerto Rico sitzt auf einem Schuldenberg und muss einen umfangreichen Zahlungsausfall eingestehen. Doch das sei nur der Anfang, warnt die Regierung. Das Land fleht nun den US-Kongress um Hilfe an.

  
02.05.2016 15:40:15 [Jasminrevolution]
Brasilien: Kalter Putsch für Goldman Sachs?
Der laufende Versuch, Präsidentin Rousseff wegen angeblicher „Verstöße gegen das Haushaltsrecht“ zu stürzen, soll einen Kandidaten der Oligarchen an die Macht bringen. Und einen Mann von Goldman Sachs zum Chef der Zentralbank Brasiliens machen, der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt. Ein abgekartetes Spiel. Doch unsere ARD-Medien wiederholen stereotyp die Behauptungen von Rousseffs „Korruption“ -ohne die tatsächliche Korruption ihrer Gegner zu erwähnen.

02.05.2016 09:47:43 [Konjunktion.Info]
Welches Ziel verfolgen die USA beim Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff?
Während die Welt nach Syrien, in die Ukraine und nach Armenien blickt, bahnt sich in einem anderen Land ein weiterer Regime Change an. Auch dort soll ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt durch eine andere Gruppe korrupter Politiker ersetzt werden. Und diese Politiker – welch Zufall – geniessen das Wohlwollen Washingtons. Das Land und das Staatsoberhaupt von dem ich spreche ist Brasilien mit Dilma Rousseff als Präsidentin.

02.05.2016 08:06:04 [Der Freitag]
Libyen im April
Libyen. Was geschah… eine unvollständige Auflistung April 2016: Fajis al-Sarradsch, designierter Premierminister der GNA (Government of National Accord/Einheitsregierung) verlässt die Bu Sita Marinebasis und geht im Zentrum von Tripolis spazieren. Sarradsch verfügt aber über keine Hausmacht – außer den ausländischen Sonderkommandos, die der Westen nach Libyen entsandte. Er ist Premierminister von Martin Koblers Gnaden, dem Sonderbeauftragten der UN für Libyen, der als starker Mann hinter Sarradsch gilt.

02.05.2016 07:01:51 [WSWS]
US-Vizepräsident reist zu Krisengesprächen in den Irak
US-Vizepräsident Joseph Biden traf am Donnerstag zu Krisengesprächen mit Vertretern der irakischen Regierung in Bagdad und kurdischen Vertretern in der Regionalhauptstadt Irbil ein. Dass der Besuch aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus angekündigt wurde, zeigt, wie prekär die militärische und politische Lage des amerikanischen Marionettenregimes ist.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (9)
03.05.2016 06:49:35 [Tichys Einblick]
Flüchtlingskrise? Wir haben eine Lernkrise!
Etwas stimmt nicht mit dem Lernen in Deutschland. Liegt es an ungenügender Pädagogik? An ungenügendem Eingehen auf die jungen Leute? Die Organisation des Lernens tut sich schwer, wo sie Anpassungszwänge vermitteln muss und den Anforderungen des Arbeitslebens näherkommt. Der Realitätsschock beim Eintritt in die Arbeitswelt ist groß. Der Spalt zwischen der Lernwelt und der Arbeitswelt ist über Jahrzehnte immer größer geworden.

03.05.2016 06:47:18 [Das Nuf]
Verbote sofort verbieten
Er lungert schon lange in meinem Kopf: der Artikel zum Thema warum mir Kinderverbote nicht gefallen. Stichwort Kleinkindabteile der Bahn. Meiner schlampigen Recherche zufolge (4 Minuten) hat ein ICE durchschnittlich 750 Sitzplätze. Diese sind aufgeteilt in 1/3 Ruhezonen, 1/3 Handyzonen und 1/3 nicht weiter bezeichnete Bereiche.

02.05.2016 22:21:39 [Neues Deutschland]
Sanktionen: Staat kürzt Erwerbslosen Milliarden
Erwerbslose in der Bundesrepublik werden durch die umstrittenen Sanktionen der Jobcenter um viel Sozialleistungen gebracht - jedes Jahr wird ihnen durch die Strafen ein dreistelliger Millionenbetrag vorenthalten. Seit 2007 haben Hartz-IV-Bezieher dadurch bereits 1,7 Milliarden Euro verloren. Diesen Betrag spart der Bund in seinem Haushalt: auf dem Rücken der Ärmsten.

02.05.2016 21:19:20 [Quergedacht]
Aufstocker
Es gab mal Zeiten, da verdiente einer allein. Ist noch gar nicht so lange her. Das reichte nicht nur aus, um die gesamte Familie zu ernähren, sondern obendrein auch noch, um Haus, Urlaub sowie Auto zu finanzieren und um zusätzliche Rücklagen für schlechte Zeiten bilden zu können. Dann kamen SPD und Grüne, allen voran der Schröder und vernichteten den bis dato funktionierenden Sozialstaat.

02.05.2016 19:54:47 [Telepolis]
Die Wandlungsfähigkeit des deutschen Berufsbildungssystems
Die aktuelle Debatte um Migranten betrifft auch die Ausbildung. Wenn ein Migrant hierzulande eine Ausbildung absolvieren möchte, dann stehen sowohl er als auch sein potentieller Ausbildungsbetrieb einem schier unübersehbaren Wirrwarr an bürokratischen Vorschriften und ihren Anwendungen gegenüber. Und wer mit einer Ausbildung nach Deutschland kommt, muss feststellen, dass viele ausländische Abschlüsse nicht anerkannt werden.

02.05.2016 19:53:38 [Junge Welt]
Existenzvernichtungspeitsche
Die CDU/CSU-SPD-Koalition im Bundestag hat am Freitag aufgeräumt. Mit Parolen wie »Es gibt ja Lebensmittelgutscheine« (Paul Lehrieder, CSU) oder »Ein Ausschuss unterscheidet sich zum Glück von Erregungsplattformen« (Udo Schiefner, SPD) bügelten die Abgeordneten der Regierungsparteien nicht nur die Petition der ehemaligen Jobcentermitarbeiterin Inge Hannemann (Die Linke) für die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionspraxis ab. Auch 102 weitere Eingaben mit demselben Anliegen legte die große Koalition ad acta.

02.05.2016 16:51:53 [Contra Magazin]
Sauriersterben: Sozialdemokratie am Ende
1. Mai, Tag der Arbeit. Traditionell das Hochamt der Sozialdemokratie, wo sich deren Funktionäre, welche körperliche Arbeit meist nur vom Hörensagen kennen, von den inzwischen arg ausgedünnten Reihen der verbliebenen Werktätigen huldigen lassen. Doch irgendwie war diesmal alles anders – in Deutschland genauso wie in Österreich.

02.05.2016 12:24:06 [Flassbeck Economics]
Lob Ver.dient?
Fast fünf Prozent melden einige deutsche Medien in ihren Überschriften zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, und die meisten sagen erst viel weiter unten, dass das für geschlagene zwei Jahre gilt. Nein, Ver.di bleibt mit diesem Abschluss im Rahmen dessen, was sie schon im vergangenen Jahr für die Länder abgeschlossen haben, nämlich etwa zwei Prozent auf ein Jahr gerechnet. Nirgendwo kann man allerdings die genaue Laufzeit des Vertrages finden, was wieder einmal dazu führt, dass man nicht genau ausrechnen kann, was der Abschluss, berechnet auf zwölf Monate, bedeutet.

02.05.2016 06:56:21 [OXI]
Illusionsfabrik »Gute Arbeit«
Auch an diesem 1. Mai wird wieder versucht, uns die große Idee der Befreiung von der Arbeit mit Appellen für gute Arbeit auszutreiben. Das ist eine Falle der Arbeitsgesellschaft.
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (5)
03.05.2016 06:48:27 [ZG-Blog]
»Mir doch egal!«
Ab sofort ist mir alles egal. Sollen die Finanzindustrie, global-agierende Konzerne und die korrupte Politik, die Welt ausbeuten und zerstören. Sollen doch Milliardäre, Bankster und kriminelle Institutionen ihren Reibach machen. Warum sollte ich mir auch Gedanken über etwas machen, was ich eh nicht ändern kann? Warum sollte ich überhaupt etwas ändern wollen? Mir geht es doch gut.

02.05.2016 22:18:44 [Michael Bittner]
Über die Gratisschreiberei
Die Kapitalisten lieben die Menschen. Aber sie lieben die Menschen nur als Konsumenten, die Geld bezahlen. Als Arbeiter, die Geld verlangen, werden die Menschen weit weniger innig geliebt. Die Kapitalisten würden am liebsten ganz ohne Lohnarbeiter auskommen. „Wenn nur die Arbeiter gratis für mich arbeiteten!“, ruft in seinen kühnsten Träumen der Unternehmer. „Oder noch besser: Wenn die Arbeiter dafür bezahlten, für mich arbeiten zu dürfen!“ Solcher Träumerei ist in der Wirklichkeit eine Grenze gesetzt.

02.05.2016 21:22:35 [Zeit Online]
Thilo Sarrazin: Das Böse bloßstellen
Thilo Sarrazin schürt den Hass. Gegen diese Brutalisierung der Flüchtlingsdebatte gibt es nur einen Weg: Stimmen wie seine gesellschaftlich isolieren.

02.05.2016 15:37:40 [ScienceFiles]
Doppeltes/r Maas: Als Justizminister vollkommen ungeeignet
Es gibt so etwas wie ein inneres Sanctum der Demokratie, das, was man früher den demokratischen Grundkonsens genannt hat. Letzterer hat u.a. Grenzen im Umgang miteinander definiert, und er hat die meisten Mitglieder der politischen Klasse, in jedem Fall die wesentlichen, darin geeinigt, dass man es nicht geduldet hat, wenn versucht wurde, einen legitimen Teilnehmer am politischen Wettbewerb an der Teilnahme zu hindern.

02.05.2016 09:35:44 [Post-von-Horn]
Wie befreit aufgespielt
Hoeneß ist wieder da, und schon ist alles beim Alten. So lange er für einige Monate weggeschlossen war, führte sich der FCB halbwegs anständig auf. Es wurde deutlich, was sein könnte, wenn nicht Hoeneß die Atmosphäre der Bundesliga prägte. Nun wiegelt der Mann, der wie ein Bullterrier agiert, wieder auf – und Rummenigge wieder ab. Die Arbeitsteilung klappt, als hätte Hoeneß nie eingesessen.
 Politik, Verfassung, Parteien, Wahlen, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (5)
02.05.2016 22:20:17 [Der Freitag]
Konsensgebot der Not
Nach den Landtagswahlen bilden die Demokraten nun breite Koalitionen – ohne die AfD. Es gibt eine bessere Lösung.

02.05.2016 19:55:55 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Europaparlament: AfD nähert sich fremdenfeindlichem Front National
Die zwei AfD-Abgeordneten im Europäischen Parlament sind gezwungen die Fraktion zu wechseln. Während von Storch zu den Europa-Kritikern geht, gibt Petry-Lebensgefährte Pretzell jetzt bekannt, dass er sich dem Front National anschließt.

02.05.2016 17:19:52 [Carta]
Parteien: Die Digitalisierung ist überall
Parteimanager/innen von SPD, CDU, Die Linke, B90/Die Grünen und FDP diskutieren, wie sie ihre Parteien wieder attraktiv machen wollen. Die Probleme sehen alle. Die Herausforderungen aber werden nicht befriedigend beantwortet.

02.05.2016 16:52:02 [Antikrieg.com]
Washington bringt Regimewechsel nach Venezuela
Laut Präsident Obama wird die einzige Supermacht der Welt, die Eine Macht, das exzeptionelle Land vom kleinen Venezuela in Südamerika bedroht. In einer Regierungsverordnung im letzten Jahr, die heuer verlängert wurde, erklärte Präsident Obama Venezuela zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ und rief einen „nationalen Notstand“ aus, um die „venezolanische Bedrohung“ abzuwehren.

02.05.2016 07:03:03 [Süddeutsche Zeitung]
AfD-Parteitag: Petrys Macht schwindet
Der Stuttgarter Parteitag offenbart, wie einflussreich rechtsnationale Kräfte inzwischen in der AfD sind - und wie es um Frauke Petry steht.
 Medizin, Gesundheit und alternative Heimethoden (1)
02.05.2016 17:11:31 [Nachrichten Heute]
Das Zika-Virus, seine Gefährlichkeit, und ein Virologe namens Kekulé
Im Jahre 2011 wütete die, die Enterohaemorrhagic E-Coli Epidemie (EHEC-Epidemie) in Deutschland. Insgesamt erkrankten 2.987 Menschen. 53 starben an der Infektion. Der Erreger wurden nie isoliert, die Herkunft blieb im Dunkeln. Die Epidemie verschwand so schnell wieder, wie sie gekommen war. Wir schrieben damals: Noch haben sich die Virus- / Epidemieleugner nicht gemeldet, diesmal geht der Spuk mit Leuten vom Fach los, die es besser wissen sollten.
 Kultur, Geschichte, Bücher, Film, Musik, Rezensionen, Sport (2)
03.05.2016 06:45:43 [Ossietzky]
Die Geschichte eines unendlichen Zweifels
Es ist die wohl am heißesten diskutierte Frage der Literaturgeschichte: Hat er oder hat er nicht? Die Rede ist von William Shakespeare (1564-1616), dessen Todestag sich am 23. April (nach dem damaligen Julianischen Kalender, nach dem heutigen Gregorianischen Kalender am 3. Mai) zum 400mal jährte. Noch heute ist er der meistgespielte, höchstgeschätzte und meistzitierte Dramatiker der Weltliteratur.

02.05.2016 17:50:49 [Gegenfrage]
02.05.1776: Frankreich beginnt mit Waffenlieferungen an amerikanische Rebellen
Am 02. Mai 1776 begann Frankreich mit Waffenlieferungen an amerikanische Rebellen. Knapp zwei Jahre später intervenierte das Land direkt in den Krieg zwischen England und den amerikanischen Kolonisten.
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (1)
  
02.05.2016 21:03:31 [qpress]
Welt: Muezzin und Minarette retten die Renten
Schade, der Artikel aus "Die Welt" hätte so schön und erbaulich werden können, versprach er doch im Umkehrschluss seiner Überschrift das Minarette und Muizzine unsere Renten retten könnten. Leider blieb der Artikel am Ende sämtliche Argumente schuldig und dürfte als weiterer Beleg dafür gelten, dass sich auch diese Publikation inzwischen darauf kapriziert den Satireblättern den Rang abzulaufen.
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