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 Aktuell: letzte 10 Meldungen

20.05 12:39:02 [Zeit Online]
Mindestens sechs Tote bei Erdbeben in Italien
Bei einem heftigen Erdbeben in Italien sind mindestens sechs Menschen getötet worden. Das Beben der Stärke 5,9 erschüttert am Sonntagmorgen um 4.04 Uhr die Region Emilia-Romagna und war auch noch weit entfernt zu spüren. Nach übereinstimmenden Medienberichten starben vier Arbeiter während der Nachtschicht in Fabriken. Sie wurden durch einstürzende Dächer oder umstürzende Pfeiler erschlagen.

20.05 12:37:11 [N-TV]
Merkel wird Ex-Minister nicht los: Röttgen plant Gegenangriff
Bis jetzt hat der gefeuerte Umweltminister Röttgen geschwiegen. Doch schon bald will er die Darstellung seines Rauswurfs nach der verlorenen NRW-Wahl korrigieren. Zudem lässt er durchsickern: Kanzlerin und Parteichefin Merkel muss sich weiter mit ihm arrangieren. Aus der CDU-Spitze will er jedenfalls nicht kampflos weichen.

20.05 12:31:59 [trueten.de]
Grundrechtsfeinde Frankfurt: Gefangene der eigenen Terror-Propaganda?
Selbst jetzt - nachdem absolut nichts eingetreten ist von dem, was die Polizei Frankfurt vorausgesehen hat - besteht sie darauf, 2000 Gewaltbereite gesichtet zu haben innerhalb der 25000, die sogar nach obrigkeitlichem Bericht vorbildlich demonstriert haben. Woran die Gewaltbereitschaft ohne Gewalttätigkeit erkannt wurde, verriet die Polizei natürlich nicht. Das könnte "diejenigen" für ein nächstes Mal zu besserer Tarnung verführen.

20.05 12:31:35 [Gegenmeinung]
Proteste der europäischen Bürgerrechtsbewegung trotz Provokationen und massiver Behinderungen durch polizeiliche Eingreiftruppen ein voller Erfolg
Die sich langsam formierende Bürgerrechtsbewegung in Europa hat mit einer friedlichen Aktion, BLOCKUPY FRANKFURT, an der über 25 000 Kritiker der real existierenden Finanzdiktaturen in Deutschland und Europa teilnahmen, gegen die sich immer mehr ausbreitende Verarmung der Menschen im hiesigen Werte-Systeme protestiert. Damit wurde das kapitalistische Establishment herausgefordert, das genau so reagierte wie es immer in solchen Fällen reagiert:

20.05 12:30:45 [Marktorakel.com]
Marktkommentare
Bürger, vor allem aus Südeuropa, holen ihr Geld von den Konten. In Griechenland gibt es bereits so viel Angst vor der Drachme, dass aus Angst vor einer Währungsreform vor jedem Wochenende die Abhebesummen immer größer werden.

20.05 11:17:24 [IMI-Online, Informationsstelle Militarisierung e.V.]
Das Überwachungsprojekt "Alliance Ground Surveillance" der NATO
Nach einem Bericht von »Spiegel Online« habe der Haushaltsausschuss des Bundestages den Antrag der Bundesregierung vom 9. Mai 2012 zur Genehmigung des deutschen Finanzbeitrags für das Drohnen gestützte NATO-Überwachungsprogramm »Alliance Ground Surveillance« (AGS) nicht zugestimmt. Besonders brisant ist diese Weigerung, da auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Chicago am 20./ 21. Mai 2012 das AGS als Paradebeispiel der neuen »smart defence«-Politik der NATO präsentiert und dementsprechend als Symbol für eine militärische Handlungsfähigkeit der Militärallianz durch Kooperationsprojekte bei der Rüstungsgüterbeschaffung trotz stagnierender und teils sinkender Militärbudgets inszeniert werden sollte.

20.05 11:15:18 [Wirtschaftliche Freiheit]
Was weiß Deutschland über Genossenschaften?
Was die deutsche Bevölkerung über Genossenschaften weiß und denkt, wäre auch dann interessant, wenn wir nicht das Jahr 2012 schreiben würden. Doch im internationalen Jahr der Genossenschaften sind diese Informationen besonders aufschlussreich und nützlich, sollen doch die Merkmale von Genossenschaften und deren Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft bewusster gemacht werden, so die Vereinten Nationen in ihrer Begründung für die Wahl dieses Themas.

20.05 11:12:58 [MenschenZeitung]
Champions-League-Finale: Bayern München – dank Chelsea Tripple-Loser
Das ist doch auch ein Titel, oder etwa nicht? Und diesen haben sich die Bayern hart erarbeitet. Wenigstens er sei den arroganten Bayern verliehen, “Tripple-Loser der Nation“. Und noch eines wurde heute zum wiederholten Mal bewiesen, Geld macht auch höchstbezahlte Egomanen nicht glücklich. Da heulen Männer, weil sie ein Fußballspiel verlieren, nun ja.

20.05 11:11:28 [Trends der Zukunft]
Tests für ersten Gezeiten Unterwasser Turbinenpark erfolgreich
Ein Test für die erste Turbine des Unterwasser Turbinenparks vor der schottischen Küste ist erfolgreich abgeschlossen worden. Damit ist man dem geplanten Unterwasser Turbinenpark vor der schottischen Orkney Küste ein gutes Stück näher gekommen. Die getestete Unterwasserturbine ist in der Lage 1 MW alternativer Energie aus der Gezeitenkraft zu generieren. Mit dieser Energiemenge kann die Turbine den jährlichen Energiebedarf von rund 500 Haushalten abdecken.

20.05 11:09:15 [Rott & Meyer]
Face-Schock bei Facebook
Good Morning Lemminge! Facebook ist an der Börse. Ist es nicht interessant, wie wild alle auf Facebook-Aktien waren? Wo war gleich noch mal der „Gefällt mir!“-Button? Die Welt steht Kopf, wenn Hoffnung, Glaube, Spieltrieb und Prozente im Spiel sind. Und dann gab es einen Schuss – einen in den Ofen…

 Topthemen (6)

20.05 06:06:28 [bospace]
Bericht: Merkel muss um Kanzlermehrheit bei ESM-Abstimmung bangen
Kurz vor der geplanten Abstimmung über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM muss die schwarz-gelbe Koalition von Angela Merkel (CDU) um die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit bangen. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge gehören zehn Abgeordnete aus den beiden Regierungsfraktionen zu den Erstunterzeichnern eines "Zehn-Punkte-Papiers zur Bewältigung der Euro-Krise", das eine neu formierte "Allianz gegen den ESM" am Freitagabend an alle Koalitionsabgeordnete verschickte. Ihre wichtigste Forderung lautet: Der vorläufige Rettungsschirm EFSF solle wie geplant 2013 auslaufen.

19.05 23:13:24 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Die IG Metall läßt wieder die Leiharbeiter hängen
Die IG Metall hat bezogen auf 12 Monate gerade einmal 3,97 % mehr Lohn erstritten. Nachdem Schäuble der EZB schon das deutsche o.k. für 3 % Inflation signalisiert hat, wären das real weniger als 1 % an Lohnerhöhung. Doch für die paar Prozentpunkte hinter dem Komma mehr hat die Gewerkschaft IG-Metall mal wieder die Leiharbeiter geopfert.

19.05 22:29:48 [Red Globe]
Trotz Verbotsorgie: Mehr als 25.000 bei Blockupy-Demo
Mehr als 25.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren derzeit in Frankfurt am Main gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. Die Demonstration ist der Abschluss der europäischen Aktionstage des Blockupy-Bündnisses vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt. "Das ist ein enormer Erfolg", sagte Blockupy-Sprecher Christoph Kleine.

19.05 19:17:02 [World Socialist Web Site]
Opel-Bochum vor Schließung
General Motors (GM) und die europäischen Betriebsräte bereiten die nächste Kürzungsrunde bei Opel und Vauxhall vor. Die Schließung des Werks in Bochum rückt immer näher, die Löhne sollen massiv gekürzt und die Arbeitsbedingungen der verbleibenden Arbeiter verschlechtert werden. Der europäische GM-Chef Karl-Friedrich Stracke erklärte auf einer Betriebsversammlung am Montag in Rüsselsheim, dass er den neuen Sanierungsplan im Juni dem Aufsichtsrat vorlegen werde.

19.05 17:29:03 [Ellas - Das wirkliche Leben in Griechenland in den Zeiten der Krise]
Ein Krankenhaus in Hellas - Teil 3
„Λεφτά υπάρχουν“ (Es gibt Geld), hatte Georgios Papandreou mehrfach öffentlich erklärt – und das scheint tatsächlich zu stimmen. Das Ansehen des griechischen Volkes im Ausland ist doch sehr geprägt von dem, was in Fernsehen und Zeitungen berichtet wird, wobei bei der Berichterstattung natürlich oftmals nicht allzu sehr ins Detail gegangen werden kann, schließlich hat jedes Land auch seine eigenen Probleme, über welche berichtet zu werden wichtig ist.

19.05 17:20:32 [NachDenkSeiten]
Der Karlspreis als Orden wider den tierischen Ernst
Im Krönungssaal Karls des Großen in Aachen feierten gestern 850 Ehrengäste Wolfgang Schäuble für seine „Verdienste um die Währungsunion und die europäische Einigung“. Einen Preisträger, der gerade die Axt an die Eurozone und gegen eine weitere Integration Europas anlegt. Mit Schäuble wurde jemand gefeiert, der dabei ist, das Gegenteil zu tun, als das, wofür er geehrt wird. Diese Preisverleihung kann man mit sarkastischem Humor nur noch mit der Auszeichnung mit dem Aachener Karnevalsorden wider den tierischen Ernst gleichsetzen.

 Weltpolitik (2)

19.05 22:22:01 [Spiegel Online]
G-8-Gipfel: Merkel setzt Sparkurs durch
Erste Beschlüsse beim G-8-Gipfel: Angela Merkel beharrt auf ihrer Strategie zur Bewältigung der Schuldenkrise. Es soll keine neuen Konjunkturprogramme geben. US-Präsident Obama boxt eine mögliche Freigabe strategischer Ölreserven im Iran-Konflikt durch.

19.05 17:21:43 [Mein Parteibuch Blog]
USA feuern im Handelskrieg gegen China Schuss in der Solarbranche ab
Die Ursache des Niederganges des US-Empires liegt in der fehlenden Wettbewerbsfähigkeit der USA und ihrer Vasallen. Auf zu wenigen Gebieten ist der technologische Vorsprung der westlichen Industrieländer groß genug, um gegen klug konkurrierende Entwicklungsländer wie China preislich bestehen zu können.

 Weltwirtschaft, Geldsystem, Banken, Börsen, Handels- und Verkehrswege (3)

20.05 11:09:15 [Rott & Meyer]
Face-Schock bei Facebook
Good Morning Lemminge! Facebook ist an der Börse. Ist es nicht interessant, wie wild alle auf Facebook-Aktien waren? Wo war gleich noch mal der „Gefällt mir!“-Button? Die Welt steht Kopf, wenn Hoffnung, Glaube, Spieltrieb und Prozente im Spiel sind. Und dann gab es einen Schuss – einen in den Ofen…

20.05 08:29:20 [Stefan L. Eichner´s Blog]
Keine guten Neuigkeiten für JP Morgan: Jamie Dimons Sitz im Board der New York Fed wackelt, SEC-Nachspiel für Facebook-IPO
Noch steht die Höhe des Spekulationsverlustes von JP Morgan nicht fest und die Ermittlungen diverser Behörden laufen, da kommt der nächste Schlag für Jamie Dimon, Chef von JP Morgan. Timothy Geithner, der US-Finanz-minister und ehemalige Chef der New York Fed hat jetzt in einem Interview indirekt, aber ziemlich unmissver-ständlich durchblicken lassen, dass er Jamie Dimon empfiehlt, als Mitglied des Boards der New York Fed zurückzutreten.

19.05 17:19:33 [World Socialist Web Site]
Das JP-Morgan-Debakel
JP Morgans Eingeständnis vom vergangenen Donnerstag, mehr als zwei Milliarden Dollar durch spekulative Wetten auf Kreditderivate verloren zu haben, schlug am Montag wirtschaftlich und politisch weiter hohe Wellen. Die größte US-Bank kündigte die erzwungene Pensionierung von Ina Drew an. S

 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (12)

20.05 12:30:45 [Marktorakel.com]
Marktkommentare
Bürger, vor allem aus Südeuropa, holen ihr Geld von den Konten. In Griechenland gibt es bereits so viel Angst vor der Drachme, dass aus Angst vor einer Währungsreform vor jedem Wochenende die Abhebesummen immer größer werden.

20.05 07:26:39 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Hollande: EU muss spanische Banken retten
Der französische Präsident Francois Hollande will eine Rettung der spanischen Banken durch den Rettungsfonds in Betracht. Es bräuchte „europäische Solidarität“, um den spanischen Bankensektor zu stabilisieren.

20.05 06:19:02 [Deutsche Mittelstands Nachrichten]
Goldman Sachs soll spanische Banken-Rettung vorbereiten
Um das Vertrauen der Finanzmärkte wieder zu erlangen, soll die Investmentbank Goldman Sachs den spanischen Bankensektor durchleuchten. Goldman soll dafür intime Einblicke über den wahren Zustand der Banken erhalten. Beobachter fürchten, dass Goldman das erworbene Wissen ganz anders nützen könnte.

20.05 06:03:06 [Goldseiten]
Banken-Run bald auch in anderen Ländern Europas
Michael Snyder von The Economic Collapse glaubt, dass es vor Ende der Krise in ganz Europa zu Banken-Runs kommen wird. Am Dienstag schrieb Snyder: “Die Banken-Runs, die wir derzeit in Griechenland beobachten sind schockierend, sie sind jedoch nur der Anfang. Seit dem 6. Mai wurde fast eine Milliarde Dollar aus griechischen Banken abgehoben. Für ein kleines Land wie Griechenland ist das eine absolut katastrophale Zahl.“

19.05 23:23:53 [Griechenland-Blog]
Experiment neoliberaler Sparpolitik mit Griechenland
In einem Interview mit dem britischen Guardian weist Alexis Tsipras, Vorsitzender der Allianz der Linken Radikalen in Griechenland, der Bundeskanzlerin Merkel eine enorme gesellschaftliche Verantwortung an und stellt klar, die europäischen Partner nicht erpressen, sondern von der Notwendigkeit überzeugen zu wollen, das neoliberale Experiment mit den den Griechen als Versuchstiere einstellen zu müssen.

19.05 22:19:41 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Französischer Premier will EZB-Kredite für Griechenland
Beim nächsten informellen EU-Gipfel soll nun auch über die Vergabe von EZB-Krediten an angeschlagene Länder wie Griechenland gesprochen werden. Man müsse mit dem Gipfel ein starkes Signal an Griechenland senden, so der französische Ministerpräsident. Deutschland lehnt eine größere Rolle der EZB bisher strikt ab.

19.05 22:14:49 [Antikrieg.com]
Mehr Schulden werden Europas Probleme nicht lösen
Das letzte Mal hatte Griechenland es mit einer Krise dieser Größenordnung 490 v. Chr. zu tun, als die Armeen und Flotten des persischen Reichs gegen Athen vorrückten. Der große Athener Führer Themistokles rief seine Mitbürger zusammen und schlug die Perser. Leider hat Griechenland dieses Mal keinen Themistokles, um das bedrängte Land zu retten.

19.05 19:18:20 [Connection]
Zehn Vorschläge zur Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa
Money makes the world go 'round – eine wichtiger Teil unseres Seins in der Welt wird vom Geld bestimmt. Und in diesem Teil, der auf alle Bereiche unseres Lebens einwirkt, steckt ein grundsätzlicher Fehler. Wenn dieser Fehler bleibt, wird er alle anderen Leistungen der menschlichen Kultur und des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts zerstören.

19.05 18:21:24 [Volksblatt.li]
Weltgrösster Gelddrucker bereitet sich auf Drachme-Rückkehr vor
Der weltgrösste private Gelddrucker De La Rue stellt sich auf die Rückkehr der griechischen Drachme ein. Angesichts eines mögliches Euro-Austritts Griechenlands müsse man sich auf alle Eventualitäten vorbereiten, sagte ein Insider, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur Reuters.

19.05 17:23:46 [Ökopolitisches Portal Gero Jenner]
Spanien wankt, Europa steht vor dem Zerfall
Als eine Lüge oder zumindest als eine Irreführung der Öffentlichkeit muss man die Einführung des Euro sehen. Da sie vor der politischen Vereinigung Europas erfolgte, war sie von vornherein ein totgeborenes Projekt blauäugiger Idealisten. An warnenden Stimmen hatte es nicht gefehlt. Immerhin waren in Europa bereits zwei derartige Projekte gescheitert, einerseits die „Lateinische Münzunion“ zwischen Frankreich, Belgien, Italien, der Schweiz und Griechenland, die faktisch von 1865 bis 1914, formal bis 1926 existierte, andererseits die skandinavische Währungsunion, die zwischen 1872 bis 1924 bestand. In beiden Fällen entwickelten sich die volkswirtschaftlichen Daten so stark auseinander, dass die Bündnisse platzten.

19.05 16:42:34 [Griechenland Blog]
EZB dementiert Finanzierungsstopp für Banken in Griechenland
Die Europäische Zentralbank dementiert diverse Medienberichte, laut welchen den Banken in Griechenland die weitere Finanzierung verweigert werden soll. Hauptthema der Sitzung des Vorstands der Europäischen Zentralbank (EZB) war das griechische Problem, und zwar speziell angesichts der Fakten, welche einen steilen Anstieg des Kapitalabzugs von den griechischen Banken infolge der Ängste zeigten, das Land werde möglicherweise aus der Eurozone ausscheiden.

19.05 13:09:03 [Jungle World]
Der demokratische Ausnahmezustand
Während in immer mehr Euro-Staaten Rezession herrscht und die Kritik an der Sparpolitik lauter wird, werden autoritäre Maßnahmen diskutiert. In Italien wird der Einsatz der Armee gegen Proteste erwogen, in Spanien werden Gewerkschafter kriminalisiert. Mit seinem smarten Lächeln taugt er kaum als Bürgerschreck. Dennoch gelang es Alexis Tsipras, die Euro-Zone binnen kürzester Zeit in helle Aufregung zu versetzen. Lauthals hatte der Vorsitzende des griechischen Linksbündnisses Syriza, der vergangene Woche zwischenzeitlich mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, verkündet, das »barbarische Spardiktat« kippen zu wollen.

 Netzpolitik, Internet, Weltinformations- und Kommunikationsnetze, Konzernmedien, Journalismus (3)

19.05 20:29:56 [Der Freitag]
Das Problem mit der Nerd-Politik
Wenn die, die sich mit Technik auskennen, nicht innerhalb der Gefilde traditioneller Macht und Politik agieren, sind sie verloren. Nun, da nach dem Kampf um SOPA hohe Eurokraten den unmittelbar bevorstehenden Untergang von ACTA verkünden, die transpazifische Partnerschaft zu straucheln beginnt und die Piratenpartei in Deutschland bei einer vierten Regionalwahl in ein Parlament gewählt wurde, lohnt sich eine Bestandsaufnahme der „Nerd-Politik“ mit Blick darauf, wo wir stehen und wo es hingehen soll.

19.05 20:07:08 [Berliner Zeitung]
Facebook: Generalangriff auf das Ich
Der Börsengang von Facebook ist der siebtgrößte aller Zeiten, und die Erlöse sind absurd hoch. Der Verkauf intimer Daten an Dritte ist nur eine Frage der Zeit.

19.05 16:47:40 [Zeit Online]
Facebook: Ein glanzloser Start an der Börse
Der Börsengang von Facebook wurde in den USA mit unglaublichem Aufwand zelebriert. Am Ende verlief er jedoch weniger spektakulär als erhofft. Alles war perfekt inszeniert. Die Szenen vom Hauptsitz im kalifornischen Menlo Park erinnerten an die Bilder, die einen sonst von Oscar-Verleihungen oder Pop-Konzerten erreichen. Eine gigantische Bühne hatte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg aufbauen lassen, an dem roten Teppich drängten sich schon am frühen Morgen hunderte Mitarbeiter und dutzende Fernsehteams.

 Energie, Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen und Versorgungssysteme (weltweit) (2)

19.05 18:19:48 [Propagandafront]
5.000 Jahre Vertrauen: Gold hat keine Solvenzprobleme
Angesichts des Schuldendebakels in Europa dürften sich die Investoren recht bald wieder mit Gold anfreunden, nachdem sie zurzeit ja den US-Dollar als rettenden Anker entdeckt haben.

19.05 14:17:28 [wirtschaftsfacts.de]
Riskante Staatsanleihemärkte: Japanischer Pensionsfonds setzt erstmals auf Gold
In Japan könnte sich eine Wende im Hinblick auf die Anlagepolitik unter den Pensionsfonds des Landes abzeichnen. Denn erstmals gab eine der kleineren Gesellschaften öffentlich bekannt, einen geringen Teil des zur Verfügung stehenden Anlagevolumens in Gold umgeschichtet zu haben.

 Klima, Raumfahrt, Kosmos (2)

19.05 20:24:33 [Deutsche Klimafinanzierung]
Zwischenbilanz der deutschen Klimafinanzierung – wenig auf die ärmsten Länder ausgerichtet
Eine quantitative Analyse der Projektförderung der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI), des Energie- und Klimafonds (EKF) sowie des Fast-start Finance Beitrags Deutschlands illustriert die Förderschwerpunkte des Bundesministeriums für Umwelt (BMU). Die deutsche Klimafinanzierung hat verschiedene Instrumente, über die Klimamaßnahmen in Entwicklungsländern finanziert werden. Aktuell sind für die folgenden Finanzierungsinstrumente jeweils Listen verfügbar, in denen die geförderten Projekte und Fonds aufgeführt werden.

19.05 20:19:38 [Grenzwissenschaft-Aktuell]
Neue Zählung: NASA findet 4.700 potentiell erdgefährliche Asteroiden
Durch Beobachtungen der fortgesetzten Mission des Infrarot-Weltraumteleskops WISE (Wide-field Infrared Survey Explorer) sind NASA-Forscher zu einer neuen und der bislang besten Einschätzung der Anzahl jener großen Asteroiden gekommen, die der Erde zumindest potentiell gefährlich werden könnten, wenn ihre Umlaufbahnen sie zukünftig auf eine Entfernung von weniger als acht Millionen Kilometer an unseren Planeten heranführen werden.

 Überwachung, Zensur, Datenschutz, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (1)

19.05 18:23:27 [Pressetext.com]
Stammbaum-Seiten rüsten mit DNA-Analyse auf
Die Ahnenforschungswebsite Ancestry rüstet ihr Werkzeugarsenal auf und verbindet erstmals DNA-Auswertung mit Social Networking. Die Teilnehmer können ihre eigene Proben scannen lassen, im "Genpool" der Seite automatisch nach Verwandten suchen und sich über die genetische Ethnizität der eigenen Familie informieren.

 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Militär, Rüstung, Attentate, Spionage (6)

20.05 11:17:24 [IMI-Online, Informationsstelle Militarisierung e.V.]
Das Überwachungsprojekt "Alliance Ground Surveillance" der NATO
Nach einem Bericht von »Spiegel Online« habe der Haushaltsausschuss des Bundestages den Antrag der Bundesregierung vom 9. Mai 2012 zur Genehmigung des deutschen Finanzbeitrags für das Drohnen gestützte NATO-Überwachungsprogramm »Alliance Ground Surveillance« (AGS) nicht zugestimmt. Besonders brisant ist diese Weigerung, da auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Chicago am 20./ 21. Mai 2012 das AGS als Paradebeispiel der neuen »smart defence«-Politik der NATO präsentiert und dementsprechend als Symbol für eine militärische Handlungsfähigkeit der Militärallianz durch Kooperationsprojekte bei der Rüstungsgüterbeschaffung trotz stagnierender und teils sinkender Militärbudgets inszeniert werden sollte.

19.05 22:13:07 [Einartysken]
US-Regierung bestätigt Truppen in Jemen vor Ort
Beamte haben die Heuchelei, dass US-Truppen in Jemen nur für eine „Übungsaufgabe“ dort seien, aufgegeben und bestätigen, dass „etwa 20 US-Spezialeinheiten“ vor Ort sind und „speziell mit Aufstandsbekämpfung“ zu tun haben.

19.05 19:06:37 [WDR 5]
Große Worte - K(l)eine Schritte: Luftnummer Abrüstungspolitik
Die Bundesregierung will endlich wieder einmal richtig punkten. In der Außenpolitik, beim deutschen Leib und Magenthema, den Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung. Angela Merkel und Guido Westerwelle wollen beim NATO-Gipfel in Chicago in der nächsten Woche Vollzug melden. Nach Jahren stiefmütterlicher Behandlung wird die NATO endlich wieder mehr Gewicht auf Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung legen.

19.05 17:31:52 [Mein Politikblog]
Klassenherrschaft: Putin zeigt NATO den Mittelfinger
 Kurz nachdem Wla­dimir Putin erneut als Prä­si­dent Ruß­lands ver­ei­digt wurde, hat er US-​Präsident Barack Obama, dem Gast­geber des dies­jäh­rigen G-​8-​Gipfels den Mit­tel­finger gezeigt. Er läßt sich in Camp David durch Pre­mier­mi­nister Dmitri Med­wedew vertreten und gab als Grund für sein Fern­bleiben an, mit der Bil­dung des neuen Kabi­netts befaßt zu sein – eine Auf­gabe, die eigent­lich dem Regie­rungs­chef zufallen sollte.

19.05 14:55:52 [Mein Politikblog]
Instrument des Krieges
Vor dem NATO-​Gipfel in Chi­cago: Nein zu diesem Pakt der Gewalt und der Gesetz­lo­sig­keit In Chi­cago, im Volks­mund auch »Windy City« genannt, wird am Sonntag der NATO-​Gipfel beginnen. Die NATO-​Verteter werden einigen Staub auf­wir­beln, wenn sie für zwei Tage in die Stadt ein­fallen. Sie werden wieder über Themen wie »Welt­frieden« und »internatio­nale Sicher­heit« schwa­dro­nieren, aber das ist alles nur »Wind« im Sinne von heißer Luft.

19.05 14:24:35 [LarsSchall.com]
Das wandernde Auge: Die NATO besetzt sweet home Chicago
Was Chicago, die Heimat des Blues, in den nächsten Tagen auf dem NATO-Gipfel erleben wird, ist ein Testlauf – in einem fortgeschrittenen Stadium, im Vergleich zu Gaza oder Sadr City in Bagdad – von dem, was die RAND Corporation MOUT (Military Operations in Urban Terrain) nennt. Bei der Konferenz selbst wird es um die “gemeinsamen Werte” hinter der Kriegsführung mit Drohnen und Expansion von Basen in Zentralasien und Afrika gehen.

 Katastrophen, Unglücksfälle (1)

20.05 12:39:02 [Zeit Online]
Mindestens sechs Tote bei Erdbeben in Italien
Bei einem heftigen Erdbeben in Italien sind mindestens sechs Menschen getötet worden. Das Beben der Stärke 5,9 erschüttert am Sonntagmorgen um 4.04 Uhr die Region Emilia-Romagna und war auch noch weit entfernt zu spüren. Nach übereinstimmenden Medienberichten starben vier Arbeiter während der Nachtschicht in Fabriken. Sie wurden durch einstürzende Dächer oder umstürzende Pfeiler erschlagen.

 Naher Osten, mittlerer Osten (1)

20.05 08:28:05 [ORF]
Darabos: Israels Verteidigungsminister „unerträglich“
Darabos findet Israels Drohungen gegen den Iran „entbehrlich“. Teheran sei nicht so weit, eine Atombombe bauen zu können, sagte Darabos. Ein Angriff Israels auf iranische Atomanlagen würde „einen Flächenbrand in der Region auslösen, der nicht mehr beherrschbar wäre“.

 Australien und Pazifik (1)

20.05 06:03:42 [Gulli]
Assange laut Meinungsumfrage mit guten Aussichten auf Wahlerfolg
Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts UMR Research zufolge hat der Wikileaks-Gründer Julian Assange gute Chancen auf einen Posten im australischen Senat. Eine Umfrage bei rund 1.000 Wählern hatte ergeben, dass im Durchschnitt jeder vierte Bürger für den umstrittenen Aktivisten stimmen würde.

 USA, Kanada (4)

20.05 08:31:22 [Radio Utopie]
“World Wide Rebel Song”: Rock statt Rocks in Chicago zum NATO-Gipfel
In Chicago haut eine friedliche bunt gemischte Anti-Kriegsbewegung kraftvoll in die Gitarrensaiten und schlägt mit Trommelwirbel den Teilnehmern des Kriegsgipfels ihren Protest dröhnend um die Ohren.

20.05 08:10:14 [YouTube]
Chicago, eine Stadt im Sicherheitswahn
Sie schützen sich vor denen die sie bezahlen

20.05 07:17:12 [ASR]
Nordatlantische Terrororganisation trifft sich in Chicago
Das grösste NATO-Treffen der Geschichte findet in Chicago am 20. und 21. Mai statt. Die City ist in eine Festung deswegen verwandelt worden, da mit erheblichen Demonstrationen gerechnet wird. Völlig übetriebene Sicherheitmassnahmen sind implementiert worden, mit Tausenden Polizisten, speziellen Geräten wie Schallkanonen zur Massenkontrolle und sogar Kampfjets kreisen in der Luft. Die Demonstraten forderten ein Ende der teuren Kriegseinsätzen, damit Regierungen in ihre Sozialsysteme investieren.

19.05 16:56:20 [World Socialist Web Site]
Obamas Wahlkampf und kapitalistische “Vampire”
Mit schwer zu übertreffendem Zynismus holte das Wahlkampfteam von US-Präsident Obama am Montag zu einem öffentlichen Angriff auf die Rolle des Republikaners Mitt Romney als arbeitsplatzvernichtendem Vermögensverwalter bei Bain Capital aus, während Obama am selben Tag bei einem Empfang in New York mehr als zwei Millionen US-Dollar von genauso gefräßigen Kapitalhaien einsammelte.

 Süd- und Mittelamerika (1)

19.05 20:04:10 [Portal Amerika21.de]
Soziale Kämpfe: Kritik an Perus Konfliktmanagement
Menschenrechtler gegenüber amerika21.de: Präsident Ollanta Humala zeigt bisher eine überwiegend repressive Halung gegen soziale Organisationen. Menschenrechtsaktivisten in Peru drängen auf mehr internationalen Druck, damit die Staatsführung von Präsident Ollanta Humala ihre Haltung gegenüber regierungsunabhängigen Akteuren überdenkt. Dies sagten die Menschenrechtler Ernesto de la Jara und David Lovatón von der juristischen Organisation IDL gegenüber amerika21.de.

 Europa, Brüssel, EU allgemein (5)

20.05 07:14:05 [ORF]
EU prüft offenbar Hilfen für Autoindustrie
Zum Ärger der deutschen Konkurrenz kommen Autokonzerne aus Italien und Frankreich einem Medienbericht zufolge in ihrem Bemühen um europäische Hilfen zum Abbau ihrer Überkapazitäten voran. Die EU-Kommission prüfe den Einsatz von Fondsgeldern bei der Schließung von Werken

20.05 07:13:02 [Deutsche Welle]
Schäuble warnt griechische Parteien vor Wählertäuschung
Minister Wolfgang Schäuble sagte der 'Bild am Sonntag': "Europäische Solidarität ist keine Einbahnstraße." Wenn dies in Griechenland wirklich jemand glaube, dann täusche er sich und seine Wähler gewaltig. Im Übrigen seien die strukturellen Reformen in Griechenland so oder so notwendig, ein "weiter so wie bisher" funktioniere nicht, in keinem Szenario. Der CDU-Politiker betonte, er habe nicht die Absicht, in den griechischen Wahlkampf einzugreifen. Er könne nur sagen, dass der Weg, der mit den Griechen vereinbart worden sei, gegangen werden müsse, und dass er nach seiner Überzeugung erfolgreich gegangen werden wird.

19.05 20:28:00 [Telepolis]
Französische Regierung kürzt ihre Gehälter, die deutsche erhöht sie
Der Sozialist Hollande setzt mit der 30prozentigen Kürzung ebenso ein Zeichen wie die konservative Kanzlerin mit der 5,7prozentigen Erhöhung. Es ist eine symbolische Geste, wenn der frisch gewählte französische Präsident Hollande sich und seinen Ministern zu Beginn schon einmal eine 30prozentige Gehaltskürzung verordnet. Gleichwohl setzt die neue Regierung damit ein Zeichen und demonstriert, dass die Notwendigkeit, die Staatsschulden zu senken, nicht nur andere betrifft.

19.05 14:37:43 [Einartysken]
Wirtschaftliche Lektion von Chávez für Europa
ls ich vor ein paar Jahren im Präsidentflugzeug von Hugo Chávez mit einem französischen Freund von Le Monde Diplomatique reiste, fragte er uns, was unserer Meinung nach in Europa passieren würde. Gäbe es dort die Chance für einen Linksruck? Wir antworteten in dem deprimierten und pessimistischen Ton, der für die ersten Jahre des 21. Jh. so typisch war. Weder in England noch Frankreich noch sonstwo in der Eurozone sahen wir große Chancen eines politischen Durchbruchs.

19.05 14:15:59 [Radio Utopie]
SYRIZA-Vorsitzender Tsipras: ´Es ist ein Krieg zwischen den Völkern und dem Kapitalismus´
Griechenland: Nachdem vorher schon der Botschafter der Berliner Republik in Athen, Wolfgang Dold, sowie der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD/SPE) bei ihm rausgeschlichen kamen, hat der Vorsitzende der Koalition der Radikalen SYRIZA, Alexis Tsipras, auch dem britischen “Guardian” eine Audienz gegeben.

 Deutschland (7)

20.05 12:37:11 [N-TV]
Merkel wird Ex-Minister nicht los: Röttgen plant Gegenangriff
Bis jetzt hat der gefeuerte Umweltminister Röttgen geschwiegen. Doch schon bald will er die Darstellung seines Rauswurfs nach der verlorenen NRW-Wahl korrigieren. Zudem lässt er durchsickern: Kanzlerin und Parteichefin Merkel muss sich weiter mit ihm arrangieren. Aus der CDU-Spitze will er jedenfalls nicht kampflos weichen.

20.05 08:32:19 [netzticker]
Grünen-Politiker Ströbele fordert Neuermittlungen zu Oktoberfest-Attentat
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat die Bundesanwaltschaft aufgerufen, “endlich die Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat 1980 wieder aufzunehmen”. Ströbele sagte dem Nachrichtenmagazin “Focus”, es müsse herausgefunden werden, “ob nicht doch weitere Nazis daran beteiligt waren”. Außerdem solle die Jahn-Behörde “Stasiakten gezielt weiter erforschen, um mehr Erkenntnisse aus dieser Zeit zur Verfügung stellen zu können”, so Ströbele.

19.05 22:28:33 [Süddeutsche Zeitung]
Gabriel fordert Neuwahlen
SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert Neuwahlen. "CDU/CSU und FDP führen den Bürgern seit mehr als zwei Jahren eine Koalition der Selbstblockade vor, in der in keinem wichtigen Politikfeld mehr Entscheidungen getroffen werden", sagte Gabriel der Welt am Sonntag. "Es wäre für Deutschland gut, wenn diese Selbstblockade der Bundesregierung endlich durch Neuwahlen beendet würde."

19.05 20:17:25 [Junge Welt]
Neue Atomanlage beunruhigt Umweltschützer
Im Gorlebener Wald soll ein »Prüf- und Qualifizierungsgebäude« für radioaktive Abfälle entstehen. Noch ist nicht klar, welche Rolle Gorleben bei der künftigen Suche nach einem Endlager für die hochradioaktiven Abfälle spielen wird, da sorgt eine noch gar nicht gebaute Atomanlage für neuen Ärger im Wendland. Die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS), Betreiber des dortigen Atommüllzwischenlagers sowie der Castorhalle, und Umweltschützer streiten über ein geplantes »Prüf- und Qualifizierungsgebäude«.

19.05 19:15:59 [Der Freitag]
Königin trifft auf Kümmerin
Angela Merkel ist nur noch Verwalterin der Sachzwänge. Mit Hannelore Kraft bietet die SPD nun eine formidable Gegenspielerin auf. Norbert Röttgen stimmt gerade sein „meine Schuld, meine große Schuld“ an im Atrium des Konrad-Adenauer-Hauses, da verziehen sich ihre Mundwinkel zur Karikatur. Ja tatsächlich, Angela Merkel schneidet eine Grimasse für die Fotografen, für einen Moment grient sie komplizenhaft und keck, als wäre dies alles hier ein großer Spaß.

19.05 17:30:47 [Mein Politikblog]
Unsere Schulden in Athen
Angela Merkel und Wolf­gang Schäuble haben ihre Quit­tung erhalten: Grie­chen­land ist ­auf­ge­standen und läßt sich nicht länger aus Berlin kujo­nieren. Das deut­sche Han­dels­blatt teilt mit: »Nach den gescheiterten Bemü­hungen um eine Regierungsbildung stehen in Grie­chen­land die Zeichen auf Sturm.« Und: »Die Situa­tion ist brandgefährlich.«

19.05 14:41:42 [Womblog- Nachrichten aus Lateinamerika]
“Absto­ßendes Spe­ku­lieren auf den Tod von Hugo Chávez”
Die BRD mischt sich unge­niert in die Innen­po­litik Vene­zuelas ein. Kon­takte zur Oppo­si­tion aus­ge­baut. Die posi­tive Hal­tung der deut­schen Regie­rung gegen­über der rechts­ge­rich­teten Oppo­si­tion in Vene­zuela wurde unlängst auch bei einem Besuch der Deutsch-​südamerikanischen Par­la­men­ta­ri­er­gruppe des Bun­des­tages deut­lich. Ein Gespräch mit Heike Hänsel. Heike Hänsel ist Spre­cherin für Ent­wick­lungs­po­litik der Bun­des­tags­frak­tion Die Linke.

 Regionales (1)

19.05 23:19:42 [Junge Welt]
Kiel auf Sparkurs light
Künftige Koalitionspartner in Schleswig-Holstein bekennen sich zu Schuldenbremse. Wahlversprechen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. Die künftigen Koalitionäre legen vorab den Kurs fest. In Schleswig-Holstein verhandeln SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) bereits seit Mittwoch über die Bildung einer neuen Regierung. Zusammen haben die drei Partner genau eine Stimme Mehrheit im Landtag.

 Arbeit allgemein, Arbeitsmarkt, Hartz IV, Rente, Gewerkschaft, Arbeitskampf (3)

19.05 22:23:48 [RF News]
Metalltarifrunde: Was beinhalten die Verhandlungsergebnisse wirklich?
In der Nacht zum 19. Mai einigten sich nach 37 Stunden Verhandlungen im Bezirk Baden-Württemberg die Vertreter der IG Metall und der Metallarbeitgeberverband auf ein Ergebnis. Bei der Lohnhöhe mussten die Metallkapitalisten Zugeständnisse machen. Bei den zu Beginn der Tarifrunde von Gesamtmetall zum Tabu erklärten Forderungen nach Übernahme der Auszubildenden und zur Leiharbeit bleiben die Regelungen im Tarifvertrag weit hinter den Forderungen der IG Metall zurück.

19.05 17:06:40 [annotazioni.de]
Rentenpolitik in Deutschland: Volkswirtschaftlich unsinnig, sozialpolitisch verheerend
Jahrzehntelang baute die Alterssicherung in der Bundesrepublik auf dem Solidarprinzip auf: Diejenigen, die arbeiteten, finanzierten im so genannten „Umlageverfahren“ die Rente für diejenigen, die – im Regelfall altersbedingt – nicht mehr arbeiteten. Seit etwa fünfzehn Jahren ist dieses System drastischen Verschlechterungen unterworfen, die das Solidarprinzip grundsätzlich in Frage zu stellen drohen. Dieser Artikel wirft einen Blick auf diese Entwicklungen.

19.05 16:58:12 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tarifverhandlungen: Gesamtmetall begrüßt Abschluss im Südwesten
Die IG Metall im Südwesten hat den Weg frei gemacht für ein Ende des bundesweit schwelenden Tarifkonflikts. Die Vereinbarungen für gut 4 Prozent mehr Geld, unbefristete Azubi-Übernahme und mehr Regeln bei der Leiharbeit sollen in ganz Deutschland gelten.

 Debatte, Diskussion, Hintergrund (15)

20.05 11:08:26 [Das Gelbe Forum]
Barbaras Nachrichtenüberblick
Die Top-Themen des Tages, zusammengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.

20.05 11:05:22 [3sat.de]
Menschen, die zu Abfall werden Nur der Konsument ist wertvoll - Thesen vom Soziologen Zygmunt Bauman
Wenn Produkte hergestellt werden, entsteht Abfall, und wenn die Produkte nicht mehr gebraucht werden, entsteht noch mehr Abfall. Doch was passiert in dieser Gesellschaft mit den Menschen? Mit dieser Frage beschäftigt sich der polnisch-britische Soziologe Zygmunt Bauman. Seine These: Die Moderne produziert überflüssige Menschen. Diese werden zu Abfall. Sie sind Verlierer des radikal-ökonomischen Fortschritts.

20.05 08:13:40 [Karl Weiss]
Argumente, die überzeugen, Angstmache vor Revolution gilt nicht
n einem Schweizer Blog wurde ein Artikel mit dem Namen „Ohne Umverteilung wird ganz Europa brennen“ veröffentlicht, der versucht, den Imperialisten Angst vor der Revolution zu machen. Das ist ein müssiges Unterfangen. Natürlich hassen die Reaktionäre die Revolution, aber sie glauben bis zur letzten Sekunde nicht daran, sie werde Wirklichkeit, sonst würden sie ja anders handeln. Aber ausser Profisteigerung gibt es keinen Antrieb für den Kapitalisten, deshalb wird er auf keinerlei Warnungen hören, wenn er so weiter mache, werde es die Revolution geben.

20.05 07:15:44 [Gulli]
Udo Vetter: Sie haben das Recht zu schweigen
Udo Vetter hat auf der zur Zeit stattfindenden sigint einen seiner bekannten "Sie haben das Recht zu schweigen"-Vorträge gehalten. Darin informiert er wieder über zweifelhafte Praktiken der Polizei, unter anderem bei Hausdurchsuchungen - ein Bericht.

20.05 06:02:05 [B-N-D.net ~ Bunte Nachrichtenagentur Deutschland]
ACHTUNG: "Agent Provokateure" - Wie friedvolle Versammlungen gewaltsam unterwandert werden
Immer wieder kommt es bei friedlichen Demos, die heiße politische Themen zum Inhalt haben, zu unmittelbaren Gewaltausbrüchen gegen die Polizei (Bürger in Uniform). Diese (die Polzei) hat dann endlich einen Grund die allgemeine Sicherheit und Ordnung wieder herzustellen, gegen die bisher friedlichen Demonstranten. Man geht dann oft in die Massen, schlägt wahllos zu und sprüht mit Gas-Geschossen um sich in die Menge (egal ob dort Frauen, Kinder oder ältere Menschen dabei sind)- man ist ja Ve

20.05 06:01:16 [http://stevenblack.wordpress.com]
Reflektionen ..
Mir ist schleierhaft, weil inzwischen doch nun wirklich sattsam bekannt ist, oder wenigstens sein sollte, daß nahezu ALLES in unserem Leben MANIPULIERT ist und recht wenig mit der Wirklichkeit zu tun hat, wieso man dann solche Berichte, die in schaurig-billiger BILD Manier auf Schock und Entsetzen spekuliert, so wenig hinterfragt?

19.05 23:12:23 [Feynsinn]
Gewalt? Warum eigentlich nicht?
Ursula Rüssmann meint in der FR, Blockupy müsse “die Absage an Gewalt endlich lauter hörbar“machen – und hat damit ein Problem erkannt, dass sie leider völlig falsch angeht. Die biederen Appelle an Gewaltfreiheit taugen den gehorsamen Bürgerkindern jederzeit zur Verleumdung jeglicher Anliegen. Selbst wenn keine Gewalt stattfindet, hätte man sich inzwischen stärker distanzieren müssen. Ach ja? Und wieso?

19.05 18:26:15 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Prinz Philip lässt grüßen
Die britische Boulevardzeitung Daily Mail hat anlässlich eines jüngst abgesonderten an- bzw. auszüglichen Witzes des Gemahls der englischen Königin, Prinz Philip, der für seine oft schrägen Kalauer eine besondere Form der Berühmtheit erlangt hat, eine kleine Zusammenstellung seiner deftigsten bekanntgewordenen Einlassungen veröffentlicht.

19.05 18:24:37 [Focus]
Auf dem Weg in die DDR 2.0
20 Jahre nach der Wiedervereinigung wird die Bundesrepublik wieder von Sozialisten regiert – meint Michael Klonovsky, der erstaunliche Parallelen zwischen dem heutigen Deutschland und der einstigen DDR erkennt.

19.05 16:44:08 [ad sinistram]
Talk am Wahlabend
"Wir Liberale wurden gewählt, weil wir für Seriosität und Verantwortung stehen." "Und wir Konservative sind für seriöse Verantwortung eingetreten, Herr Kollege." "Uns Grüne wählte man, weil wir für verantwortungsvolle Seriosität stehen." "Wir Sozialdemokraten konnten zulegen, weil wir als Alternative seriöse Verantwortlichkeit ausstrahlen." "Die Piraten wollen seriös und verantwortlich neue Wege beschreiten." "Neue Wege wollen wir Liberale auch gehen - kompetent in Finanzen und Bildung."

19.05 16:38:10 [NachDenkSeiten]
Egon hat einen Plan! Oder: Die Olsenbande der SPD und der Fiskalpakt
Das war er also nun – der groß angekündigte Widerstand der SPD zum Fiskalpakt. Am Dienstag präsentierten die drei sozialdemokratischen Alphatiere in Berlin ihren Plan, Merkel in die Zange zu nehmen, das Spardiktat zu beenden und Europa zu mehr Wachstum zu verhelfen. Ein kleiner Schritt für die Vizekanzler-Kandidaten in spe, aber ein großer Schritt für Europa – Richtung Untergang. Ein „Nein“ zum Fiskalpakt stünde nach Aussage des Trios ohnehin nicht zur Debatte, schließlich stehe ja „Höheres auf dem Spiel“ und man sei, so Peer Steinbrück, ja nicht die Linkspartei.

19.05 16:32:06 [Jenny´s Blog]
Na, heute schon geseehofert?
Ich denke, wir alle haben dieses inszeniert-spontane ZDF-Interview mit Horst Seehofer gehen, in dem er einfach mal die Sau raus lässt und Klartext spricht. Was er sagt will ich nicht beurteilen, aber wie er es sagt, fand ich höchst interessant.

19.05 14:54:39 [The Information Space]
Nein, Danke - Wir kaufen keine Angst!
Ich denke, wir gehen konform in der Ansicht, daß die Konsumierung von Angstenergien, keine gesunde Sache sind? Richtig? Man kann diese aber nur dann weit von sich weisen, WENN man sich dazu informiert

19.05 14:39:45 [Propagandafront]
Unbequeme „Verschwörungstheorien“ … zu wahr, um schön zu sein
Nur weil Verschwörungstheorien nicht an staatlich sanktionierten Schulen gelehrt oder von den Presstituierten aufgegriffen werden, heißt das noch lange nicht, dass sie nicht zutreffen. Logisch, dass der Staat Hypothesen über Verschwörungen hasst, da sie ein übles Schlaglicht auf die Machenschaften von Politikern, Bürokraten und deren Kollaborateure werfen ...

19.05 13:03:58 [All die schönen Worte]
Wenn Avatare über Werte quasseln: Zur Rolle der Piraten in der Urheberrechtsdebatte
Da soll doch der Klabautermann dreinfahren: Die Piraten entern die Landtage, und mit dem politischen Erfolg wird nebst allerlei diffusen Ideologien am medialen Flaggenmast auch das destruktive und defätistische Verhältnis der Partei zum geistigen Eigentum gehisst. Alle Mann klar zum Gefecht um das von jeher konfliktreiche Dreiecksverhältnis zwischen Schöpfern, Verwertern und Nutzern! Nerds als Urheber der aktuellen Urheberrechtsdiskussion. Was mit der kaum verstandenen Debatte um ACTA begann, lässt nun die Wellen mächtig schwappen.

 Verfassung, Umfragen, Demokratie, Wahlen, Parlament, Parteien, Exekutive (1)

19.05 23:21:08 [Rheinische Post]
Heiko Müller ist neuer Landeschef der Piraten
Bei einer Kampfkandidatur von gleich sieben Bewerbern hat sich beim Parteitag der rheinland-pfälzischen Piraten Heiko Müller als neuer Landeschef durchgesetzt. Der 39-jährige IT-Projektmanager aus Koblenz bekam am Samstag in Montabaur im Westerwald schließlich 58 Prozent der Stimmen, wie ein Parteisprecher mitteilte.

 Wirtschaft und Finanzen (2)

20.05 11:15:18 [Wirtschaftliche Freiheit]
Was weiß Deutschland über Genossenschaften?
Was die deutsche Bevölkerung über Genossenschaften weiß und denkt, wäre auch dann interessant, wenn wir nicht das Jahr 2012 schreiben würden. Doch im internationalen Jahr der Genossenschaften sind diese Informationen besonders aufschlussreich und nützlich, sollen doch die Merkmale von Genossenschaften und deren Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft bewusster gemacht werden, so die Vereinten Nationen in ihrer Begründung für die Wahl dieses Themas.

19.05 22:26:54 [Querschüsse]
Baltic Dry Index: Kurzupdate
Nach einer längeren Zeit nun wieder einmal einen kurzen Blick auf den Baltic Dry Index (BDI). Die “Erholung” des BDI nach dem tiefem Tal fällt bisher äußerst schwach aus.

 Gesellschaft, Soziales (3)

20.05 06:33:42 [FAZ]
Roboter müssen unsere Rente sichern
Maschinen werden besser als Menschen, in allen Branchen. Eine Revolution bahnt sich an. Doch wir können die Folgen steuern: Wenn uns Roboter und Algorithmen in der Arbeitswelt ersetzen, sollten sie auch unseren Platz als Steuerzahler einnehmen

19.05 22:59:29 [Buergerstimme]
Narrenhände beschmieren Tisch und Wände – Botschaften an alle
Gib dem Menschen mehr Möglichkeiten, sich künstlerisch austoben zu dürfen, und er wird dies annehmen. Doch das Gegenteil findet meist statt. Nicht Narrenhände beschmieren Tisch und Wände, sondern ein menschliches Grundbedürfnis: sich ausdrücken zu wollen.

19.05 19:20:56 [BpB - Bundeszentrale für politische Bildung]
Armut, Abstieg, Unsicherheit: Die soziale Frage am Beginn des 21. Jahrhunderts - Essay
Die "groben" sozialen Unterschiede zwischen Klassen und Schichten gewinnen wieder an Bedeutung. Verunsicherung ist zur dominanten gesellschaftlichen Grundstimmung geworden. Einleitung: Man mag es drehen und wenden wie man will, die soziale Frage steht wieder auf der politischen Tagesordnung. Schien es noch in den 1990er Jahren so, als würden Verteilungskämpfe von den "Problemen der dicken Bäuche" überlagert oder gar verdrängt werden, so sind an der Jahrtausendschwelle Knappheit und Mangel als Konfliktherde wieder aufgegflammt. Für diese Entwicklung gibt es strukturelle wie subjektive Gründe. So kann kein Zweifel daran bestehen, dass die "groben" sozialen Unterschiede zwischen Klassen und Schichten wieder an Bedeutung gewinnen.

 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (Weltweit) (7)

20.05 12:31:59 [trueten.de]
Grundrechtsfeinde Frankfurt: Gefangene der eigenen Terror-Propaganda?
Selbst jetzt - nachdem absolut nichts eingetreten ist von dem, was die Polizei Frankfurt vorausgesehen hat - besteht sie darauf, 2000 Gewaltbereite gesichtet zu haben innerhalb der 25000, die sogar nach obrigkeitlichem Bericht vorbildlich demonstriert haben. Woran die Gewaltbereitschaft ohne Gewalttätigkeit erkannt wurde, verriet die Polizei natürlich nicht. Das könnte "diejenigen" für ein nächstes Mal zu besserer Tarnung verführen.

20.05 12:31:35 [Gegenmeinung]
Proteste der europäischen Bürgerrechtsbewegung trotz Provokationen und massiver Behinderungen durch polizeiliche Eingreiftruppen ein voller Erfolg
Die sich langsam formierende Bürgerrechtsbewegung in Europa hat mit einer friedlichen Aktion, BLOCKUPY FRANKFURT, an der über 25 000 Kritiker der real existierenden Finanzdiktaturen in Deutschland und Europa teilnahmen, gegen die sich immer mehr ausbreitende Verarmung der Menschen im hiesigen Werte-Systeme protestiert. Damit wurde das kapitalistische Establishment herausgefordert, das genau so reagierte wie es immer in solchen Fällen reagiert:

20.05 11:05:49 [zdf heute magazin]
Blockupy-Proteste trotz Verbots
Sehenswerter Beitrag des ZDF heute Magazins vom 18. Mai über die #Blockupy-Prosteste und die Verbote durch die Stadt Frankfurt und Gerichte.

19.05 20:10:34 [Le Bohémien]
Ein Jahr Revolution: Demokratie, Vertrauen und Selbstbewusstsein
Als letztes Jahr der arabische Frühling die Welt erstaunte und die Sehnsucht der Menschen nach Selbstbestimmung in den Camps auf der Puerta del Sol auch in Europa eine ganz eigene Form fand, waren wir alle erfüllt von einem Gefühl des Aufbruchs. Wir waren erfüllt von der Chance auf einen Neuanfang und wir brannten alle darauf, die wesentlichen Fragen unserer Gesellschaften neu zu verhandeln. Wir alle spürten, dass es endlich an der Zeit ist überkommene Politik- und Finanzkonstruktionen zu überprüfen und sie dort, wo sie der Überprüfung nicht standhalten, abzuschaffen.

19.05 18:22:17 [Frankfurter Rundschau]
Ein Sieg für Blockupy
Vorab wurde fast nur über die mögliche Randale berichtet. Doch die mit 25000 Teilnehmern größte Demonstration, die Frankfurt seit Jahren erlebt hat, bleibt friedlich. Das Blockupy-Bündnis hat sein Ziel erreicht. Eine Chronik des Tages aus Sicht unserer Reporter.

19.05 17:04:52 [qpress]
Blockupy, das Bankfurter Demo-Verbotsgeheimnis
Lange wurde bezüglich des harten Vorgehens seitens der Stadt gegen Demonstrationen in Bankfurt gerätselt, jetzt wurden die wahren Hintergründe aufgedeckt. Für die „monetär besetzte Zone“ scheint es eine Art Besatzungsrecht zu geben, die derlei Unmutsbekundungen gegen die Besatzer ausschließt, natürlich alles etwas besser begründet, sodass kein Unmut aufkommt. Hier die ganze Wahrheit.

19.05 14:54:48 [Mein Politikblog]
Banken blockiert
Es herrscht gespens­ti­sche Ruhe im Ban­ken­viertel in Frank­furt am Main. Wo sich sonst Blech­la­winen durch die Straßen schieben und Anzug­träger auf den Geh­wegen drängen, ist an diesem Freitag vor­mittag nichts los. Die Polizei hat den gesamten Finanzdistrikt der Main­me­tro­pole weit­räumig abgesperrt, nur wer den Betriebs­aus­weis einer der vielen hier ansäs­sigen Insti­tute vor­zeigen kann, darf pas­sieren. Viele sind das aber nicht.

 Wissenschaft, Naturwissenschaften, Technik, Forschung, Innovation, Erfindung (1)

20.05 11:11:28 [Trends der Zukunft]
Tests für ersten Gezeiten Unterwasser Turbinenpark erfolgreich
Ein Test für die erste Turbine des Unterwasser Turbinenparks vor der schottischen Küste ist erfolgreich abgeschlossen worden. Damit ist man dem geplanten Unterwasser Turbinenpark vor der schottischen Orkney Küste ein gutes Stück näher gekommen. Die getestete Unterwasserturbine ist in der Lage 1 MW alternativer Energie aus der Gezeitenkraft zu generieren. Mit dieser Energiemenge kann die Turbine den jährlichen Energiebedarf von rund 500 Haushalten abdecken.

 Sport allgemein, Sportkultur, Sportpolitik (Schwerpunkt Fussball u. Motorsport) (6)

20.05 11:12:58 [MenschenZeitung]
Champions-League-Finale: Bayern München – dank Chelsea Tripple-Loser
Das ist doch auch ein Titel, oder etwa nicht? Und diesen haben sich die Bayern hart erarbeitet. Wenigstens er sei den arroganten Bayern verliehen, “Tripple-Loser der Nation“. Und noch eines wurde heute zum wiederholten Mal bewiesen, Geld macht auch höchstbezahlte Egomanen nicht glücklich. Da heulen Männer, weil sie ein Fußballspiel verlieren, nun ja.

19.05 20:13:56 [Tagesschau.de]
Eine hochgeschriebene Horrornacht
Eine Schande für den Fußball, eine Katastrophe, die Horrornacht von Düsseldorf - die meisten Medien überschlagen sich mit Superlativen, um die Ereignisse beim Relegationsspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC zu beschreiben, besser: hochzuschreiben. Denn nüchtern betrachtet fällt die Bilanz weit weniger dramatisch aus.

19.05 20:12:35 [Novo Argumente]
EM-Gedanken: Vom Sommermärchen zu Burnout und Gewalt – Steht der Fußball vor dem Abstieg?
Frühjahr 2006. Deutschland bereitet sich auf ein Ereignis vor, mit dem es sich selbst aus dem Sumpf ziehen soll. Die Fußball-Weltmeisterschaft im eigenen Land soll nicht nur der stagnierenden Wirtschaft helfen, sondern auch die gedrückte Stimmung in der Bevölkerung vertreiben. Die Nation dürstet nach etwas, das Zerstreuung verspricht und auf das sie stolz sein kann. Sie hofft auf ein Sport-Wunder wie dereinst 1954, als die junge Bundesrepublik im „Wunder von Bern“ eine Art nachträglichen Gründungsmythos erlebte. Allzu hohe Erwartungen an ein erfolgreiches Abschneiden der Nationalkicker bei dem WM 2006 haben die meisten Fußball-Experten dabei nicht.

19.05 17:00:20 [Neue Züricher Zeitung]
Das Märchen vom Endspiel im eigenen Stadion
Vor dem Champions-League-Final beschwört der FC Bayern die Kraft des Ereignisses. Der FC Bayern kann am Samstag vor eigenem Publikum die Champions League gewinnen. Die Stadt ist elektrisiert, doch über Fussball wird kaum geredet. Es geht aber vor allem um eines: um Uli Hoeness, seine Geschichte und seinen Erfolg mit dem FC Bayern.

19.05 16:54:59 [Der Freitag]
Philipp Lahm: Fast unangreifbar
Der Bayern-Kapitän ist der Prototyp des mündigen Fußballers. Jetzt wartet Chelsea im Champions-League-Finale - das wichtigste Spiel seines Lebens. Der beste Abwehrspieler ist einer, der nicht weiter auffällt. Ein Stürmer kann spektakulär treffen, ein Mittelfeldspieler unschlagbar passen, ein Torhüter auf unglaubliche Art und Weise den Ball übers Tor lenken. Ein Verteidiger fällt höchstens auf, wenn er den Ball in die Füße des Gegners spielt.

19.05 16:35:33 [Die Tageszeitung]
Champions-League-Finale: „Verstärken, bis wir wieder allein sind“
Der FC Bayern glaubt auch im Falle einer Niederlage gegen Chelsea an seine sportlich-strategische Überlegenheit. Die Münchner wissen um ihr gut gefülltes Festgeldkonto.

 Verbraucher, Konsum (1)

20.05 11:06:16 [Jenny´s Blog]
Die Sache mit der Sauferei
Zu viel vom falschen Essen macht dick. Dies ist nichts Neues. Beim Thema Trinken gibt es viele Missverständnisse und Mythen. Ich habe mich auf die Suche gemacht um ein bisschen Klarheit in das flüssige Thema zu bringen.

 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (2)

19.05 20:33:37 [The Intelligence]
Die Krise News (72) – Farbenspiele
Die etwas anderen Promi-News, diesmal unter anderem mit Pink!, Juan Carlos und der Queen.

19.05 18:20:37 [Nachrichten heute]
Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Manifesto "Wir sind Europa"
Sehr geehrter Herr Prof. Beck, sehr geehrter Herr Cohn- Bendit, ich möchte Ihnen meine Anerkennung aussprechen für Ihr hervorragendes Manifesto, mit dem Sie dazu auffordern, in Europa ein soziales Europa-Schnupperjahr für Europa-Bürger einzurichten. Auf dem Weg zum Europa der tätigen Bürger wie Sie es beschreiben. Jeder Deutscher, also Taxifahrer, Theologen, Arbeiter und Arbeitslose - auch Hartz IV Empfänger - sollten eine Art soziales Schnupper-Jahr in einem der europäischen

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